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Umgestaltung des Knotenpunktes Heerstraße/Damaschkeanger/Alt-Praunheim/Haingrabenstraße

Vorlagentyp: M
3 Stationen im Verfahren18 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 12.05.2006, M 89

Betreff:

Umgestaltung des Knotenpunktes Heerstraße/Damaschkeanger/Alt-Praunheim/Haingrabenstraße

Vorgang:

OM 958 OBR 7

  1. Die Vorplanung zur Umgestaltung des Knotenpunktes Heerstraße / Damaschkeanger / Alt-Praunheim / Haingrabenstraße wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Kosten der nachfolgend beschriebenen Maßnahmen (einschl. Umbau, Begrünung, Beschilderung und Markierung) voraussichtlich 506.00,00 € betragen. Für die weitere Planung und Realisierung der Maßnahme stehen im Doppelhaushalt 2005/2006 keine Mittel zur Verfügung. Die erforderlichen Mittel sind baldmöglich im Haushalt zu sichern.
  3. Nach Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mitteln im städtischen Haushalt wird der Magistrat beauftragt,
    • a)auf der Grundlage der beschlossenen Vorplanung eine baureife Planung zu erstellen,
    • b)zu überprüfen, ob die Maßnahme zuwendungsfähig im Sinne der FAG/GVFG- Förderung ist und ggf. frühzeitig einen Antrag auf Förderung zu stellen,
    • c)eine Bau- und Finanzierungsvorlage der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.
  4. Es dient zur Kenntnis, dass ein in der Örtlichkeit stehender Baum in der Stadtgrundkarte als Strauch dargestellt ist und nach der Planung gefällt werden muss. In der Heerstraße vor den Haus Nrn. 5 -11 und in der Heerstraße westlich der Einmündung der Straße Damaschkeanger sind insgesamt vier Neupflanzungen von Bäumen vorgesehen. Begründung:
    • A)Zielsetzung: Mit dem Beschluss § 2508 vom 25.04.2002 hat die Stadtverordnetenversammlung den Ausbau der Heerstraße (L 3440) zwischen der Ludwig-Landmann-Straße und dem Knoten Heerstraße / Damaschkeanger / Sandplackenstraße / Alt-Praunheim / Haingrabenstraße / Steinbacher Hohl zustimmend zur Kenntnis genommen. Zur Entlastung Alt-Praunheims hat der Ortsbeirat 7 den Magistrat mit der Anregung OM 958 vom 16.03.1999 um Prüfung von zwei Alternativlösungen zur Umgestaltung des o. a. angrenzenden Knotenpunktes gebeten. Ziel der Vorplanung ist die verkehrsfunktionale Aufwertung des Knotenpunktes – u. a. zur Entlastung Alt Praunheims durch die Einrichtung einer direkten Linksabbiegemöglichkeit aus der Heerstraße in die Steinbacher Hohl (Krankenhaus Nordwest) – unter Berücksichtigung sämtlicher Verkehrsarten und der stadtgestalterischen Anforderungen.
    • B)Alternativen: Der Knotenpunkt befindet sich am östlichen Ende der Heerstraße unmittelbar am westlichen Ortsrand von “Alt-Praunheim“. Im Knotenbereich selbst sind 6 Straßen miteinander zu verknüpfen. Als eine mögliche Lösung hat der Ortsbeirat die Einrichtung eines Kreisverkehrsplatzes angeregt (Bild 1). Als weitere Lösungsvariante wurde ein aufgelöstes System von zwei Knotenpunkten ohne Lichtsignalanlage inkl. einer Linksabbiegespur, die von der westlichen Heerstraße aus eine direkte Einfahrt in die Straße Steinbacher Hohl ermöglicht, geprüft (Bild 2). Bild 1, Variante 1: Umgestaltung zu Kreisverkehrsplatz Der Ausbau des Knotenpunktes als Kreisverkehrsplatz bietet Vorteile bzgl. der verkehrlichen Leistungsfähigkeit, trägt zur Geschwindigkeitsdämpfung und Abschnittsbildung im Übergangsbereich zwischen der zum Ausbau vorgesehenen westlichen Heerstraße bei und leistet auch einen straßenraumgestalterischen positiven Beitrag. Bild 2, Variante 2: "Aufgelöstes“ System mit 2 Knotenpunkten ohne Lichtsignalanlage Nach Abwägung der verkehrlichen und gestalterischen Aspekte empfiehlt der Magistrat, entsprechend der Abstimmung zwischen den Fachämtern in der Koordinierungsgruppe Verkehr (KGV), die Umgestaltung des Knotenpunktes in einen Kreisverkehrsplatz.
    • C)Lösung: Die Vorplanung zur Umgestaltung des Knotenpunktes in einen Kreisverkehrsplatz wurde unter Berücksichtigung des FGSV-Merkblatts für die Anlage von Kreisverkehrsplätzen ausgearbeitet. Die zu verknüpfenden Straßen treffen im Knoten sternförmig versetzt mit teilweise spitzen Einmündungswinkeln aufeinander. Der Damaschkeanger, die Sandplackenstraße und die Straße Alt-Praunheim sind Einbahnstraßen, deren Verkehrsrichtung vom Knoten wegführt. Die Haingrabenstraße ist Einbahnstraße, deren Verkehrsrichtung zum Knoten hinführt. Die Heerstraße und die Steinbacher Hohl können in beiden Fahrtrichtungen befahren werden. Anlage 1, Blatt 1, enthält eine Übersichtskarte mit der Verkehrsführung im Bereich des umzugestaltenden Knotenpunktes Heerstraße / Damaschkeanger / Alt-Praunheim / Haingrabenstraße. Die Planung beinhaltet im Einzelnen folgende Maßnahmen: Anlage 2, Blatt Nr. 1 Der Außendurchmesser des einstreifigen Kreisverkehrsplatzes mit einstreifigen Zu- und Ausfahrten beträgt 33,00 m. Der Kreisring, dessen Breite ( 7,50 m ) in Abhängigkeit vom Außendurchmesser bemessen wurde, ist in einen Außenring mit bituminöser Deckschicht ( b = 5,00
    • m)und einem gepflasterten Innenring ( b = 2,50 m ), der von großen Bemessungsfahrzeugen überfahren werden kann, unterteilt. Die Fahrstreifenbreiten der Knotenpunktzufahrten und der Ausfahrten betragen entsprechend den Abmessungen und Schleppkurven des Bemessungsfahrzeuges “Sattelzug“ mindestens 3,50 m. Da aufgrund des ungünstigen Auftreffwinkels ein Abbiegen von Fahrzeugen aus der Haingrabenstraße in Richtung Steinbacher Hohl nach der Einfahrt in den Kreisverkehr nicht mehr möglich wäre ( Zu- und Abfahrt können gegen den Kreisrand nicht ohne Überschneidungen ausgerundet werden), wurde eine Bypass-Lösung zum Rechtsabbiegen gewählt. Der Damaschkeanger kann aufgrund seines großen Abstands vom eigentlichen Knotenbereich nicht in die Planung des Kreisverkehrsplatzes integriert werden. Die vor dem Haus Heerstraße Nr. 3e vorhandene Doppelhaltestelle für die Buslinien 60 und 67 wird entsprechend der Linienführung der Busse in den Bereich der Haus Nr. 6 ( Linie 60 ) und den Bereich des Hauses Heerstraße Nr. 1a ( Linie 67, dargestellt auf der Anlage 2, Blatt 2 ) aufgeteilt und verlegt. Bei der Gestaltung der Haltestelle vor der Haus Nr. 1a ist auf die Sicherheit und den entsprechenden Platzbedarf für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste der Praunheimer Werkstätten ( Alt Praunheim ) zu achten.
    • D)Kosten Die Kostenschätzung wurde ohne örtliche Vermessung und Baugrunduntersuchungen, deren Ergebnisse Auswirkungen auf die Kostenansätze haben können, erstellt. Leitungsverlegungen sind in der Kostenschätzung nicht berücksichtigt. Nach grober und unverbindlicher Kostenschätzung addieren sich die Kosten ( brutto ) für die bauliche Umsetzung (Umbau, Begrünung, Markierung und Begrünung) auf ca. 506.000,00 €. ========== Anlage 1 (ca. 1,8 MB) Anlage 2_Blatt_1 (ca. 5,6 MB) Anlage 2_Blatt_2 (ca. 563 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 07.11.2006, NR 194 Anregung vom 26.09.2006, OA 157

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2006Sie sind hier
    MM 89Umgestaltung des Knotenpunktes Heerstraße/Damaschkeanger/Alt-Praunheim/Haingrabenstraße
    Magistratsvortrag
  2. 26. September 2006OAOA 157Umgestaltung des Knotenpunktes Heerstraße/Damaschkeanger/Alt-Praunheim/Haingrabenstraße Vortrag des Magistrats vom 12.05.2006, M 89Anregung
  3. 7. November 2006NRNR 194Umgestaltung des Knotenpunkts Heerstraße/Damaschkeanger/Alt-Praunheim/HaingrabenstraßeSTVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 7
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 18
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur Sitzung am 29.08.2006 zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 89 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 1 · 08.06.2006
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 13.06.2006
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 20.06.2006
TO II, TOP 26
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 2 · 29.06.2006
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 89 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 04.07.2006
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 11.07.2006
TO II, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

OBR 7
Sitzung 4 · 29.08.2006
TO I, TOP 10
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 89 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 05.09.2006
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 12.09.2006
TO II, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 26.09.2006
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 7
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 12
Beraten
Anregung OA 157 2006 Die Vorlage M 89 wird unter Hinweis auf OA 157 zurückgewiesen. Die Vorlage lautet: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Vorlage M 89 wird abgelehnt. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, eine überarbeitete Vorplanung zum Knotenpunkt Heerstraße/Damschkeanger/Alt-Praunheim/Haingrabenstraße vorzulegen, die folgende Punkte berücksichtigt: - keine Blockade der Heerstraße durch Verlegung der Bushaltestelle, - Erhalt der Umsteigebeziehung der Buslinien 60 und 67, - nach Möglichkeit Beibehaltung der neutralen Parkplatzbilanz.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 10.10.2006
TO II, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 07.11.2006
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 89 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 89 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 194 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 157 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 14.11.2006
TO I, TOP 26
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 157 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 16.11.2006
TO II, TOP 36
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 157 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 12.12.2006
TO I, TOP 5
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 89 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 194 und OA 157 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 89 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 194 und OA 157 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 194 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. Der Vorlage OA 157 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 157 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die vorgeschlagenen Änderungen in die Baureifplanung einzuarbeiten sind.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
REP (M 89 und NR 194 = Ablehnung, OA 157 = Annahme)NPD (M 89 = Annahme, NR 194 = Enthaltung, OA 157 = Ablehnung)ÖkoLinX/E.L. (M 89 = Ablehnung, NR 194 und OA 157 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 89: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 89 und NR 194 = Ablehnung, OA 157 = Annahme) NPD (M 89 = Annahme, NR 194 = Enthaltung, OA 157 = Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (M 89 = Ablehnung, NR 194 und OA 157 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 14.12.2006
TO II, TOP 17
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 89 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 194 und OA 157 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 89 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 194 und OA 157 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 194 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. Der Vorlage OA 157 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 157 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die vorgeschlagenen Änderungen in die Baureifplanung einzuarbeiten sind.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
ÖkoLinX/E.L. (M 89 = Ablehnung, NR 194 und OA 157 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 89: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und NPD gegen SPD, FAG, BFF und REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD und REP (= Ablehnung) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF und NPD (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF und REP (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF und REP (= Annahme) sowie NPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX/E.L. (M 89 = Ablehnung, NR 194 und OA 157 = Annahme)

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