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Umgestaltung des Knotenpunkts Heerstraße/Damaschkeanger/Alt-Praunheim/Haingrabenstraße

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Begründung

Die in der M 89 vorgesehene Verlegung der Haltestelle der Linie 60 verschlechtert die Umsteigemöglichkeit mit der Buslinie 67. Auch der Weg zum Nordwestkrankenhaus wird verlängert. Weiterhin behindert die neue Bushaltestelle der Linie 67 den aus dem Kreisel abfließenden Verkehr. Das Aufgeben der getrennten Aufstellmöglichkeit für den Linksabbieger in den Damaschkeanger würde ebenfalls zu einem Rückstau in den Kreisel führen.

Inhalt

Antrag vom 07.11.2006, NR 194

Betreff:

Umgestaltung des Knotenpunkts Heerstraße/Damaschkeanger/Alt-Praunheim/Haingrabenstraße

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Magistratsvortrag M 89 vom 12.05.2006 zur Umgestaltung des Knotenpunkts Heerstraße / Damaschkeanger / Alt-Praunheim / Haingrabenstraße wird mit der Maßgabe zugestimmt, in der der Stadtverordnetenversammlung erneut zur Beschlußfassung vorzulegenden Baureifplanung folgende Änderungen umzusetzen:

a) Die Bushaltestelle der Linien 60 und 67 bleibt einerseits als Umsteige-Haltestelle erhalten und soll andererseits den aus dem Kreisel abfließenden Verkehr nicht behindern. Die Einrichtung einer vom übrigen Verkehr getrennten Haltestelle vor dem Haus Heerstraße Ecke Sandplackenstraße ist dabei zu prüfen (siehe Skizze).

b) Auf der Heerstraße wird für Linksabbieger in den Damaschkeanger ein kurzer Linksabbiegerstreifen eingerichtet (siehe Skizze).

Begründung:

Die in der M 89 vorgesehene Verlegung der Haltestelle der Linie 60 verschlechtert die Umsteigemöglichkeit mit der Buslinie 67. Auch der Weg zum Nordwestkrankenhaus wird verlängert.

Weiterhin behindert die neue Bushaltestelle der Linie 67 den aus dem Kreisel abfließenden Verkehr. Das Aufgeben der getrennten Aufstellmöglichkeit für den Linksabbieger in den Damaschkeanger würde ebenfalls zu einem Rückstau in den Kreisel führen.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.05.2006, M 89 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.11.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2006MM 89Umgestaltung des Knotenpunktes Heerstraße/Damaschkeanger/Alt-Praunheim/HaingrabenstraßeMagistratsvortrag
  2. 7. November 2006Sie sind hier
    NRNR 194Umgestaltung des Knotenpunkts Heerstraße/Damaschkeanger/Alt-Praunheim/Haingrabenstraße
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 07.11.2006
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 194 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 89 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 194 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 157 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 14.11.2006
TO I, TOP 26
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 157 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 16.11.2006
TO II, TOP 36
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 157 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 12.12.2006
TO I, TOP 5
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 89 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 194 und OA 157 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 89 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 194 und OA 157 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 194 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. Der Vorlage OA 157 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 157 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die vorgeschlagenen Änderungen in die Baureifplanung einzuarbeiten sind.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
REP (M 89 und NR 194 = Ablehnung, OA 157 = Annahme)NPD (M 89 = Annahme, NR 194 = Enthaltung, OA 157 = Ablehnung)ÖkoLinX/E.L. (M 89 = Ablehnung, NR 194 und OA 157 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 89: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 89 und NR 194 = Ablehnung, OA 157 = Annahme) NPD (M 89 = Annahme, NR 194 = Enthaltung, OA 157 = Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (M 89 = Ablehnung, NR 194 und OA 157 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 14.12.2006
TO II, TOP 17
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 89 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 194 und OA 157 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 89 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 194 und OA 157 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 194 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. Der Vorlage OA 157 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 157 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die vorgeschlagenen Änderungen in die Baureifplanung einzuarbeiten sind.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
ÖkoLinX/E.L. (M 89 = Ablehnung, NR 194 und OA 157 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 89: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und NPD gegen SPD, FAG, BFF und REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD und REP (= Ablehnung) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF und NPD (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF und REP (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF und REP (= Annahme) sowie NPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX/E.L. (M 89 = Ablehnung, NR 194 und OA 157 = Annahme)

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