Umgestaltung des Knotenpunktes Heerstraße/Damaschkeanger/Alt-Praunheim/Haingrabenstraße Vortrag des Magistrats vom 12.05.2006, M 89
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Anregung vom 26.09.2006, OA 157
entstanden aus Vorlage: M 89 vom 12.05.2006
Betreff:
Umgestaltung des Knotenpunktes Heerstraße/Damaschkeanger/Alt-Praunheim/Haingrabenstraße Vortrag des Magistrats vom 12.05.2006, M 89
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage M 89 wird abgelehnt.
- Der Magistrat wird aufgefordert, eine überarbeitete Vorplanung zum Knotenpunkt Heerstraße/Damschkeanger/Alt-Praunheim/Haingrabenstraße vorzulegen, die folgende Punkte berücksichtigt:
- keine Blockade der Heerstraße durch Verlegung der Bushaltestelle,
- Erhalt der Umsteigebeziehung der Buslinien 60 und 67,
- nach Möglichkeit Beibehaltung der neutralen Parkplatzbilanz.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.05.2006, M 89 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.09.2006
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Mai 2006MM 89Umgestaltung des Knotenpunktes Heerstraße/Damaschkeanger/Alt-Praunheim/HaingrabenstraßeMagistratsvortrag
- 26. September 2006Sie sind hierOAOA 157Umgestaltung des Knotenpunktes Heerstraße/Damaschkeanger/Alt-Praunheim/Haingrabenstraße Vortrag des Magistrats vom 12.05.2006, M 89Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
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1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 89 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 194 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 157 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
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1. Die Beratung der Vorlage M 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 157 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
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1. Die Beratung der Vorlage M 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 157 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
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1. Der Vorlage M 89 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 194 und OA 157 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 194 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. Der Vorlage OA 157 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 157 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die vorgeschlagenen Änderungen in die Baureifplanung einzuarbeiten sind.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. M 89: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 89 und NR 194 = Ablehnung, OA 157 = Annahme) NPD (M 89 = Annahme, NR 194 = Enthaltung, OA 157 = Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (M 89 = Ablehnung, NR 194 und OA 157 = Annahme)
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1. Der Vorlage M 89 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 194 und OA 157 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 194 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. Der Vorlage OA 157 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 157 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die vorgeschlagenen Änderungen in die Baureifplanung einzuarbeiten sind.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. M 89: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und NPD gegen SPD, FAG, BFF und REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD und REP (= Ablehnung) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF und NPD (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF und REP (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF und REP (= Annahme) sowie NPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX/E.L. (M 89 = Ablehnung, NR 194 und OA 157 = Annahme)