Abriss und Neubau des Kinderzentrums In den Schafgärten 23 (KT 96) in 60437 Frankfurt am Main-Harheim

Vortrag des Magistrats vom 23.03.2012, M 78

Betreff: Abriss und Neubau des Kinderzentrums In den Schafgärten 23 (KT 96) in 60437 Frankfurt am Main-Harheim

1. Dem Abriss des Kinderzentrums (KT 96) und dem anschließenden Neubau eines um eine U3 Gruppe auf 6 Gruppen erweiterten Kinderzentrums in Frankfurt am Main Harheim, In den Schafgärten 23, einschließlich der Auslagerung der bestehenden Einrichtung wird auf Basis der beigefügten Unterlagen zugestimmt. Es dient zur Kenntnis, dass die Betriebskommission dem Projekt in ihrer Sitzung am 01.03.2011 zugestimmt hat.
2. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass gemäß beigefügter Kostenberechnung hierfür Mittel in Höhe von brutto 5.228.582,00 € erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt.
3. Darüber hinaus dient zur Kenntnis, dass in den Gesamtaufwendungen nicht aktivierungsfähiger Aufwand für den Abriss in Höhe von brutto 303.195,00 € und für die Auslagerung in angemietete Pavillons in Höhe von brutto 467.390,00 € enthalten ist, der im Erfolgsplan des Betriebs zu buchen ist.
4. Das Projekt "Abriss und Neubau der KT 96" ist im Investitionsprogramm 2010-2013 des Betriebs Kita Frankfurt mit einem Gesamtbetrag von 4.457.997,00 € in der Position "Anpassung des städtischen KT-Angebotes unter 3-jährige" enthalten. Es dient zur Kenntnis, dass zur Teilfinanzierung keine Zuschüsse vom Bund oder dem Land Hessen in Anspruch genommen werden können. Die ausfallenden Drittmittel in Höhe von 150.000 € werden durch Einsparungen im Erfolgsplan des Eigenbetriebs gedeckt.
5. Es wird gebilligt, dass zur Finanzierung der aktivierungsfähigen Aufwendungen des Vorhabens ein städtischer Investitionszuschuss bis zu 4.457.997,00 € gewährt wird. Die über den im Investitionsprogramm 2010 - 2013 der Stadt Frankfurt in der Produktgruppe 20.02 enthaltenen Betrag von 4.307.997,00 € hinausgehenden Mittel in Höhe von 150.000 € sind durch Sollveränderungen vom Ergebnishaushalt in den Teilfinanzhaushalt der Produktgruppe 20.02 sicherzustellen.
6. Es dient zur Kenntnis, dass vor Baubeginn drei Bäume gefällt werden müssen.
7. Mit der Maßnahme ist unverzüglich zu beginnen. Begründung:
   • A)Zielsetzung Die Kita 96 befindet sich auf der nördlichen Seite des Eschbachs zwischen dem Bürgerhaus und der Grundschule Harheim, in einem eingeschossigen, nicht unterkellerten Gebäude aus dem Jahre 1970 in Betonbauweise mit Flachdach. Die Kita wurde in den neunziger Jahren durch eine Pavillonanlage im Eingangsbereich erweitert. Der Container wurde nicht ebenerdig aufgestellt sondern aufgeständert und ist daher nicht barrierefrei zugänglich. Der bauliche und energetische Zustand des im Wesentlichen aus Beton gearbeiteten Bestandsgebäudes ist aufgrund des Alters insgesamt sehr mangelhaft und nicht mehr wirtschaftlich instand setzbar. Die bestehenden Räumlichkeiten entsprechen nicht dem aktuellen Raumprogramm. Differenzierungsräume sind nicht vorhanden, ein Personal-WC und Behinderten-WC fehlen. Unter anderem entspricht die Küche nicht dem heutigen Standard und erfüllt nicht die Anforderungen an den Hygieneschutz. Aufgrund dieser massiven Mängel ist ein Abriss und Neubau unumgänglich. Zurzeit gibt es in der Einrichtung zwei Kindergarten- und zwei Hortgruppen und eine altersgemischte Gruppe. Zur Deckung des sehr dringenden Bedarfs an Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren, nach dem Gesetz zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (Kinderförderungsgesetz - Kifö
   • G)vom 10.12.2008 und des zwischen Bund und Ländern auf Verwaltungsebene vereinbarten Anspruches auf frühkindliche Förderung ab
8. August 2013, ist an diesem Standort die Schaffung einer Gruppe für Kinder unter 3 Jahren geplant. Deshalb soll anstelle der bisher 5-gruppigen eine 6-gruppige Kindertageseinrichtung errichtet werden. Somit ergibt sich eine Platzerweiterung von insgesamt 10 Plätzen. Nach Fertigstellung stehen somit 112 Plätze zur Verfügung. In allen Alterstufen können bei Bedarf Kinder mit Behinderungen aufgenommen werden. Geplant ist der Neubau der Einrichtung in Passivbauweise. Während der Bauzeit wird die vorhandene Einrichtung auf einem Gelände des Liegenschaftsamtes, Flur 3, Flurstücke 264/1-7, Altkönigblick/Maßbornstraße (neben dem Netto-Markt Harheim), in Pavillons ausgelagert. Die Kosten für die Maßnahme zur Auslagerung betragen 467.390,00 € brutto. Diese sind im Gesamtbetrag von 5.228.582,00 € enthalten.
   • B)Alternativen Keine
   • C)Lösung Durch die Errichtung des Neubaus wird eine Gruppe für die Altersgruppen 0-3 geschaffen. Das vorliegende Raumprogramm entspricht dem Standardraumprogramm in der Aufteilung und der Gesamtfläche. Das Gebäude wird barrierefrei errichtet. Für die Sicherstellung einer zeitgemäßen Essensversorgung wird eine neue Küche eingebaut .Das Essen wird angeliefert. Der Neubau wird gemäß dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 2443 vom 06.09.2007 in Passivhausstandard errichtet.
   • D)Kosten
9. Investitionsbedarf 4.457.997,00 €
10. Für die Baumaßnahme ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Neubau Jahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2010 163.931,00 € 54.644,00 € 2011 163.931,00 € 327.862,00 € 2012 2.781.299,00 € 1.651.829,00 € 2013 1.348.836,00 € 2.423.662,00 € Gesamt 4.457.997,00 € 4.457.997,00 € Pavillonanlage Jahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2010 0,00 € 0,00 € 2011 55.817,00 € 37.212,00 € 2012 358.749,00 € 189.740,00 € 2013 52.824,00 € 240.438,00 € Gesamt 467.390,00€ 467.390,00 € Abbruch Jahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2010 0,00 € 0,00 € 2011 30.660,00 € 20.440,00 € 2012 272.535,00 € 282.755,00 € 2013 0,00 € 0,00 € Gesamt 303.195,00 € 303.195,00 €
11. Zugehörige Folgekosten keine
12. Jahresfolgekosten des Eigenbetriebs
    • a)personelle Folgekosten 161.353,80 €
    • b)sächliche Folgekosten - größere Bauunterhaltung 28.425,00 € ( in der BU enthalten) - zusätzliche Betriebskosten 18.000,00 €
    • c)Kapitalkosten - Kalkulatorische Verzinsung 5% keine - Abschreibung abzüglich Auflösung von Sonderposten keine
13. Jahreserträge 53.285,00 € 10 U3-Plätze
    • a)voraussichtliche Elternentgelte 23.285,00 €
    • b)Landeszuschuss 30.000,00 €
14. Leistungen Dritter keine
15. Stellenplanmäßige Auswirkungen Für die Erweiterung der KT 96 in der Form, dass zukünftig 1 U3-Gruppe mit 10 Kindern (insgesamt 112 Kinder) betreut wird, sind folgende Personalkosten einzuplanen: Entsprechend den derzeitigen Mittleren Jahreswerte für Personalkosten (auf Grundlage BAT)
    • a)Neuschaffung von 2,7 Erzieherstellen nach S 8 TVöD (Vc/Vb BAT) = 144.504,00 €
    • c)Neuschaffung von 0,46 Stellen für Hausangestellte 2/2a HLT = 16.849,80 €
16. Sonstiges Durch den Abriss entsteht eine außerplanmäßige Abschreibung in Höhe von 80.613,98 €. Anlage 1 (nicht öffentlich - ca. 86 KB) Anlage 2 (ca. 23 KB) Anlage 3 (ca. 259 KB) Anlage 4 (ca. 742 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 20.04.2012, NR 284