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Straßen- und Gehwege-Sofortprogramm 1997

Vorlagentyp: M
9 Stationen im Verfahren26 Sitzungen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 21.03.1997, M 72

Betreff: Straßen- und Gehwege-Sofortprogramm 1997 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 12.12.1996, § 7291 (M 175)Nebenvorlage: OBR-Anregung vom 05.05.1997, OA 2 OBR-Anregung vom 06.05.1997, OA 8 OBR-Fraktionsantrag vom 05.05.1997, OF 3 /2 OBR-Fraktionsantrag vom 11.04.1997, OF 6 /7 OBR-Fraktionsantrag vom 22.04.1997, OF 14 /4 OBR-Fraktionsantrag vom 06.05.1997, OF 14 /5 OBR-Fraktionsantrag vom 21.05.1997, OF 16 /8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. März 1997Sie sind hier
    MM 72Straßen- und Gehwege-Sofortprogramm 1997
    Magistratsvortrag
  2. 11. April 1997OFOF 6/7Straßen- und Gehwege-Sofortprogramm 1997 Vortrag des Magistrats vom 21.03.1997, M 72Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 22. April 1997OFOF 14/4Fahrradstreifen auf der ObermainanlageOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 5. Mai 1997OFOF 3/2Straßen- und Gehwege - Sofortprogramm 1997 hier: Grunderneuerung der Pfingstbrunnenstraße von Voltastraße bis Franklinstraße Anpflanzung von acht Bäumen gemäß Bebauungsplan 550Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 5. Mai 1997OAOA 2Straßen- und Gehwege - Sofortprogramm 1997 hier: Grunderneuerung der Pfingstbrunnenstraße von Voltastraße bis Franklinstraße Anpflanzung von acht Bäumen gemäß Bebauungsplan 550 Vortrag des Magistrats vom 21.03.1997, M 72Anregung
  6. 6. Mai 1997OAOA 8Straßen- und Gehwege-Sofortprogramm 1997 Vortrag des Magistrats vom 21.03.1997, M 72Anregung
  7. 6. Mai 1997OMOM 30Fahrradstreifen auf der Obermainanlage Vortrag des Magistrats vom 21.03.1997, M 72Direktanregung
  8. 6. Mai 1997OFOF 14/5Straßen- und Gehwege - SofortprogrammOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 21. Mai 1997OFOF 16/8Grundhafte Erneuerung des gesamten Gerhart-Hauptmann-Rings/ Erhöhung der voraussichtlichen GesamtkostenOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf26 Beratungen
Ortsbeirates 9
Sitzung 1 · 24.04.1997
TO I, TOP 33
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 12
Sitzung 1 · 02.05.1997
TO I, TOP 16
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 2
Sitzung 1 · 05.05.1997
TO I, TOP 17
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 8
Sitzung 1 · 05.05.1997
TO I, TOP 25
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 11
Sitzung 1 · 05.05.1997
TO II, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 14
Sitzung 1 · 05.05.1997
TO I, TOP 14
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 1
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO I, TOP 22
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 4
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO II, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Zustimmung ohne Hinweis auf die beschlossene OM 30) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Zustimmung ohne Hinweis auf die beschlossene OM 30) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Ortsbeirates 6
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO I, TOP 44
Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ortsbeirates 7
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO I, TOP 17
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 10
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO I, TOP 15
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 13
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO I, TOP 16
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 15
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO I, TOP 26
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 16
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 72 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 2 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)SPDGrüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und F.D.P.; GRÜNE und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 2. Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 1 · 07.05.1997
TO I, TOP 16
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 5
Sitzung 1 · 12.05.1997
TO I, TOP 22
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 13.05.1997
TO I, TOP 45
Angenommen
Punkt 1: a) Der Vorlage M 72 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die Ziffer 4. des Maßnahmenkataloges gestrichen wird und die errechneten Kosten von 1,3 Millionen DM in die Ausweichmaßnahmen einfließen, wobei die Beseitigung punktueller Frostaufbrüche Priorität "1" erhält. b) Es dient zur Kenntnis, daß die errechneten Kosten zu Ziffer 1. des Maßnahmenkataloges 600.000 DM, zu Ziffer
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Vorlage M 72 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die Ziffer 4. des Maßnahmenkataloges gestrichen wird und die errechneten Kosten von 1,3 Millionen DM in die Ausweichmaßnahmen einfließen, wobei die Beseitigung punktueller Frostaufbrüche Priorität "1" erhält. b) Es dient zur Kenntnis, daß die errechneten Kosten zu Ziffer 1. des Maßnahmenkataloges 600.000 DM, zu Ziffer 2. 650.000 DM, zu Ziffer 3. 1,27 Millionen DM, zu Ziffer 5. 2,9 Millionen DM und zu Ziffer 6. 2,43 Millionen DM betragen. 2. Die Vorlage OA 2 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 8 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 15.05.1997
TO II, TOP 24
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 15.05.1997
TO I, TOP 1
Angenommen
Punkt 1: a) Der Vorlage M 72 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die Ziffer 4. des Maßnahmenkataloges gestrichen wird und die errechneten Kosten von 1,3 Millionen DM in die Ausweichmaßnahmen einfließen, wobei die Beseitigung punktueller Frostaufbrüche Priorität "1" erhält. b) Es dient zur Kenntnis, daß die errechneten Kosten zu Ziffer 1. des Maßnahmenkataloges 600.000 DM, zu Ziffer
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Vorlage M 72 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die Ziffer 4. des Maßnahmenkataloges gestrichen wird und die errechneten Kosten von 1,3 Millionen DM in die Ausweichmaßnahmen einfließen, wobei die Beseitigung punktueller Frostaufbrüche Priorität "1" erhält. b) Es dient zur Kenntnis, daß die errechneten Kosten zu Ziffer 1. des Maßnahmenkataloges 600.000 DM, zu Ziffer 2. 650.000 DM, zu Ziffer 3. 1,27 Millionen DM, zu Ziffer 5. 2,9 Millionen DM und zu Ziffer 6. 2,43 Millionen DM betragen. 2. Die Vorlage OA 2 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 8 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 6
Sitzung 2 · 03.06.1997
TO I, TOP 53
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ortsbeirates 3
Sitzung 2 · 05.06.1997
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 8
Sitzung 2 · 05.06.1997
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Annahme)

Ortsbeirates 1
Sitzung 2 · 10.06.1997
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ortsbeirates 10
Sitzung 2 · 10.06.1997
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 3 · 10.07.1997
TO I, TOP 12
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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