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Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997 Investitionsprogramm 1997-2000 Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000

Vorlagentyp: M
37 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 30.08.1996, M 175

Betreff: Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997 Investitionsprogramm 1997-2000 Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000 Vorgang: Zu der Vorlage M 175 wurden folgende Initiativen der Fraktionen, der Ortsbeiräte und des Jugendhilfeausschusses eingereicht: Etatanträge der Fraktionen E 1000 bis E 1271, NR 929 (zu E 1174), NR 931 und OA 2149 (zu E 1168), NR 950 (zu E 1125), NR 951 (zu E 1020), NR 952 und NR 973 (zu E 1033), NR 953 (zu E 1026), NR 954 (zu E 1141), NR 955 (zu E 1144), NR 956 (zu E 1145), NR 957 (zu E 1146), NR 958 (zu E 1148), NR 959 (zu E 1172), NR 963 (zu E 1051), NR 974 (zu E 1259) sowie des Jugendhilfeausschusses E 1254 und E 1257 Etatanregungen der Ortsbeiräte EA 1000 bis EA 1082 Zum Etat zurückgestellt OA 2117/96 Alle aufgeführten Vorlagen wurden mit Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291 beschlossen. Der ausführliche Beschluß einschließlich aller Anlagen sind beim Büro der Stadtverordnetenversammlung erhältlich. Tenor: Mit der Vorlage M 175 vom 30.08.1996 wird der Haushaltplanentwurf 1997 zur Beschlußfassung vorgelegt. Der Entwurf sieht im Verwaltungshaushalt Einnahmen in Höhe von 4.940.433.550 DM und Ausgaben in Höhe von 5.459.612.810 DM vor. Der Etat 1997 soll im Vermögenshaushalt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 1.050.310.200 DM betragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. August 1996 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 37 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf37 Beratungen
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 12.09.1996
TO I, TOP 7
Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ortsbeirates 12
Sitzung 32 · 20.09.1996
TO I, TOP 11
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung)

Ortsbeirates 15
Sitzung 34 · 20.09.1996
TO I, TOP 20
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Frauenausschusses
Sitzung 32 · 24.09.1996
TO I, TOP 3
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 36 · 26.09.1996
TO I, TOP 3
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Personal- und Organisationsausschusses
Sitzung 35 · 26.09.1996
TO I, TOP 3
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Sportausschusses
Sitzung 40 · 26.09.1996
TO I, TOP 3
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 2
Sitzung 37 · 30.09.1996
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 36 · 30.09.1996
TO I, TOP 3
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 30.09.1996
TO I, TOP 3
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 37 · 30.09.1996
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 7
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO II, TOP 1
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 10
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 17
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Gesundheitsausschusses
Sitzung 36 · 01.10.1996
TO I, TOP 3
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 37 · 01.10.1996
TO I, TOP 3
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 3
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 35 · 07.10.1996
TO I, TOP 3
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 4
Sitzung 37 · 08.10.1996
TO II, TOP 1
Beraten
Abstimmung: SPD / CDU und GRÜNE gegen REP (= Zurückweisung der M 175)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD / CDU und GRÜNE gegen REP (= Zurückweisung der M 175)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 08.10.1996
TO I, TOP 3
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 37 · 10.10.1996
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: CDU gegen F.D.P. (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD und GRÜNE

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Enthaltung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU gegen F.D.P. (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD und GRÜNE

Ortsbeirates 8
Sitzung 33 · 10.10.1996
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= Ablehnung)

Ortsbeirates 5
Sitzung 35 · 11.10.1996
TO I, TOP 11
Beraten
Abstimmung: CDU, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zustimmung) bei Enthaltung SPD

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zustimmung) bei Enthaltung SPD

Ortsbeirates 15
Sitzung 35 · 18.10.1996
TO I, TOP 20
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 2
Sitzung 38 · 21.10.1996
TO I, TOP 22
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD ,REP und F.D.P. bei Enthaltung GRÜNE

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD ,REP und F.D.P. bei Enthaltung GRÜNE

Ortsbeirates 11
Sitzung 36 · 21.10.1996
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 14
Sitzung 28 · 21.10.1996
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: CDU gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis)

Ortsbeirates 1
Sitzung 36 · 22.10.1996
TO I, TOP 12
Beraten
Abstimmung: SPD und CDU gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDU
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und CDU gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ortsbeirates 6
Sitzung 35 · 22.10.1996
TO I, TOP 45
Beraten
Abstimmung: SPD und CDU bei Enthaltung GRÜNE

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDU
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und CDU bei Enthaltung GRÜNE

Ortsbeirates 7
Sitzung 36 · 22.10.1996
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: SPD und CDU gegen F.D.P. (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE und RÖDELHEIMER

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDU
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und CDU gegen F.D.P. (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE und RÖDELHEIMER

Ortsbeirates 9
Sitzung 35 · 22.10.1996
TO I, TOP 16
Beraten
Abstimmung: 8 CDU, 1 GRÜNE und 1 F.D.P. gegen 6 SPD und 2 GRÜNE (= Kenntnis)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
8 CDU1 Grüne
Ablehnung:
6 SPD2 Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 8 CDU, 1 GRÜNE und 1 F.D.P. gegen 6 SPD und 2 GRÜNE (= Kenntnis)

Ortsbeirates 10
Sitzung 36 · 22.10.1996
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE

Ortsbeirates 13
Sitzung 34 · 22.10.1996
TO I, TOP 16
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 16
Sitzung 33 · 22.10.1996
TO I, TOP 13
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P.(= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P.(= Ablehnung)

Personal- und Organisationsausschusses
Sitzung 37 · 03.12.1996
TO I, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage M 175 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß bei den Allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften auf Seite 5, Ziff. 50 Sondermerkmal für Personalausgaben, der Satz "Zur Budgetierung der Personalausgaben wird der Magistrat ermächtigt, gesonderte Festlegungen zu treffen" gestrichen und durch die Formulierung "Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung zu berichten, welche gesonderten Festlegungen zur Budgetierung von Personalausgaben erforderlich sind" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 10.12.1996
TO I, TOP 3
Angenommen
a) Der Vorlage M 175 wird im Rahmen der gefassten Beschlüsse zu den Etatanträgen und Etatanregungen zugestimmt. b) In den Haushalt wird der Unterabschnitt 3403 mit einer neuen Haushaltsstelle, früher 623006 "Artothek", mit 20.000 DM eingestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
Alle
zu b)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) Einstimmige Annahme zu b) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 12.12.1996
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: (über den Ausschußbericht) zu I. bis VII. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu I)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: (über den Ausschußbericht) zu I. bis VII. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

M_175_1996 Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997 Investitionsprogramm 1997-2000 Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000

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