Straßen- und Gehwege-Sofortprogramm 1997 Vortrag des Magistrats vom 21.03.1997, M 72
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Neues zu Heerstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 06.05.1997, OA 8 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.04.1997, OF 6 /7
Betreff: Straßen- und Gehwege-Sofortprogramm 1997 Vortrag des Magistrats vom 21.03.1997, M 72 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Grunderneuerung der Heerstraße in das Sofortprogramm aufzunehmen. Der Ortsbeirat stellt bei der M 72 fest, daß die Heerstraße nicht in dem Sofortprogramm aufgeführt ist. Der jetzige Zustand der Heerstraße ist besonders für die Fußgänger/-innen und Radfahrer/-innen unhaltbar, so daß eine Grunderneuerung absolut notwendig ist. Der Ortsbeirat hat bereits mehrere Anträge gestellt, die eine Ausbesserung der Fahrbahn, eine Radwegmarkierung und einen gangbaren Fußweg zum Inhalt hatten. Diese Anträge wurden unter dem Hinweis auf eine anstehende Grunderneuerung abgewiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.03.1997, M 72 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 08.09.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 14.05.1997
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. März 1997MM 72Straßen- und Gehwege-Sofortprogramm 1997Magistratsvortrag
- 6. Mai 1997Sie sind hierOAOA 8Straßen- und Gehwege-Sofortprogramm 1997 Vortrag des Magistrats vom 21.03.1997, M 72Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Der Vorlage M 72 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die Ziffer 4. des Maßnahmenkataloges gestrichen wird und die errechneten Kosten von 1,3 Millionen DM in die Ausweichmaßnahmen einfließen, wobei die Beseitigung punktueller Frostaufbrüche Priorität "1" erhält. b) Es dient zur Kenntnis, daß die errechneten Kosten zu Ziffer 1. des Maßnahmenkataloges 600.000 DM, zu Ziffer 2. 650.000 DM, zu Ziffer 3. 1,27 Millionen DM, zu Ziffer 5. 2,9 Millionen DM und zu Ziffer 6. 2,43 Millionen DM betragen. 2. Die Vorlage OA 2 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 8 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Der Vorlage M 72 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die Ziffer 4. des Maßnahmenkataloges gestrichen wird und die errechneten Kosten von 1,3 Millionen DM in die Ausweichmaßnahmen einfließen, wobei die Beseitigung punktueller Frostaufbrüche Priorität "1" erhält. b) Es dient zur Kenntnis, daß die errechneten Kosten zu Ziffer 1. des Maßnahmenkataloges 600.000 DM, zu Ziffer 2. 650.000 DM, zu Ziffer 3. 1,27 Millionen DM, zu Ziffer 5. 2,9 Millionen DM und zu Ziffer 6. 2,43 Millionen DM betragen. 2. Die Vorlage OA 2 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 8 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme