Straßen- und Gehwege - Sofortprogramm 1997 hier: Grunderneuerung der Pfingstbrunnenstraße von Voltastraße bis Franklinstraße Anpflanzung von acht Bäumen gemäß…
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Straßen- und Gehwege - Sofortprogramm 1997 hier: Grunderneuerung der Pfingstbrunnenstraße von Voltastraße bis Franklinstraße Anpflanzung von acht Bäumen gemäß Bebauungsplan 550 Vortrag des Magistrats vom 21.03.1997, M 72
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OBR-Anregung vom 05.05.1997, OA 2 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.05.1997, OF 3 /2
Betreff: Straßen- und Gehwege - Sofortprogramm 1997 hier: Grunderneuerung der Pfingstbrunnenstraße von Voltastraße bis Franklinstraße Anpflanzung von acht Bäumen gemäß Bebauungsplan 550 Vortrag des Magistrats vom 21.03.1997, M 72 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag M 72 wird unter der Maßgabe zugestimmt, daß bei der Grunderneuerung der Pfingstbrunnenstraße von Voltastraße bis Franklinstraße, die im Bebauungsplan 550 geforderten insgesamt acht Bäume - gemäß beiliegendem Plan (das heißt sechs zwischen der Voltastraße und der geplanten Lise-Meitner-Straße und zwei von der geplanten Lise-Meitner-Straße in Richtung Theodor-Heuss-Allee) - im Zuge der Grunderneuerung eingepflanzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.03.1997, M 72 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 04.09.
- Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.05.1997
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. März 1997MM 72Straßen- und Gehwege-Sofortprogramm 1997Magistratsvortrag
- 5. Mai 1997Sie sind hierOAOA 2Straßen- und Gehwege - Sofortprogramm 1997 hier: Grunderneuerung der Pfingstbrunnenstraße von Voltastraße bis Franklinstraße Anpflanzung von acht Bäumen gemäß Bebauungsplan 550 Vortrag des Magistrats vom 21.03.1997, M 72Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und F.D.P.; GRÜNE und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 2. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Der Vorlage M 72 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die Ziffer 4. des Maßnahmenkataloges gestrichen wird und die errechneten Kosten von 1,3 Millionen DM in die Ausweichmaßnahmen einfließen, wobei die Beseitigung punktueller Frostaufbrüche Priorität "1" erhält. b) Es dient zur Kenntnis, daß die errechneten Kosten zu Ziffer 1. des Maßnahmenkataloges 600.000 DM, zu Ziffer 2. 650.000 DM, zu Ziffer 3. 1,27 Millionen DM, zu Ziffer 5. 2,9 Millionen DM und zu Ziffer 6. 2,43 Millionen DM betragen. 2. Die Vorlage OA 2 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 8 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Der Vorlage M 72 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die Ziffer 4. des Maßnahmenkataloges gestrichen wird und die errechneten Kosten von 1,3 Millionen DM in die Ausweichmaßnahmen einfließen, wobei die Beseitigung punktueller Frostaufbrüche Priorität "1" erhält. b) Es dient zur Kenntnis, daß die errechneten Kosten zu Ziffer 1. des Maßnahmenkataloges 600.000 DM, zu Ziffer 2. 650.000 DM, zu Ziffer 3. 1,27 Millionen DM, zu Ziffer 5. 2,9 Millionen DM und zu Ziffer 6. 2,43 Millionen DM betragen. 2. Die Vorlage OA 2 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 8 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme