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Mehrkostenvorlage zur Fahrradroute 8 und Radroutenverbindung Friedberger Tor

Vorlagentyp: M
21 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Jahnstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 03.09.2026.

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

a) Die Vorlage M 70 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

c) Der Vorlage M 70 wird zugestimmt.

Begründung

A. Zielsetzung

Der Bau der Fahrradroute 8 ist Bestandteil der Radverkehrskonzeption der Stadt Frankfurt (M 217 vom 16.10.1992). Eine Route aus diesem Netz ist die Fahrradroute Fahrgasse - Große Friedberger Straße. Die Route führt fast geradlinig von Süden nach Norden und verbindet das nördliche Mainufer mit den Wallanlagen und der Eckenheimer Landstraße. Sie verläuft überwiegend durch Nebenstraßen und verkehrsberuhigte Bereiche (Tempo-30-Zonen) und bietet sich als Alternative zur Nutzung des Hauptstraßenzuges Kurt-Schumacher-Straße/Konrad-Adenauer-Straße an, in dessen Verlauf separate Radverkehrsanlagen u. a. aus Gründen der Flächenverfügbarkeit und unter Berücksichtigung der übrigen (konkurrierenden) Nutzungsansprüche an den Straßenraum zum damaligen Zeitpunkt nicht eingerichtet werden konnten. Die Gesamtlänge der Route beträgt ca. 1,3 km. Die beschlossene Planung entspricht den Vorgaben der städtischen Radverkehrskonzeption und wurde entsprechend umgesetzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2021Sie sind hier
    MM 70Mehrkostenvorlage zur Fahrradroute 8 und Radroutenverbindung Friedberger Tor
    Magistratsvortrag
  2. 28. Mai 2021OFOF 61/1Fahrradroute 8 und Radroutenverbindung Friedberger TorOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 29. Juni 2021VV 84Fahrradroute 8 und Radroutenverbindung Friedberger TorAnfrage
  4. 11. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1846Fahrradroute 8 und Radroutenverbindung Friedberger TorStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 2 · 01.06.2021
TO I, TOP 40
Beraten
a) Die Vorlage M 70 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei Abwesenheit 1 FDP

OBR 3
Sitzung 2 · 10.06.2021
TO I, TOP 45
Angenommen
Der Vorlage M 70 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 15.06.2021
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage M 70 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIGFRAKTIONÖkoLinX-ELFFreie WählerGartenpartei
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG gegen AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, FREIE WÄHLER und Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 17.06.2021
TO II, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage M 70 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIGÖkoLinX-ELFFRAKTIONFreie WählerGartenpartei
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, FREIE WÄHLER und Gartenpartei gegen AfD (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 3 · 29.06.2021
TO I, TOP 9
Beraten
Auskunftsersuchen V 84 2021 1. a) Der Geschäftsordnungsantrag der FDP-Fraktion wird abgelehnt. b) Der Vorlage M 70 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 61/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
LinkeVoltÖkoLinX-ARL
zu 1 / b)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeVolt
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Enthaltung:
4 GrüneVolt
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) GRÜNE, CDU und SPD gegen FDP (= Zurückstellung); LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) b) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und Volt gegen FDP (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. Annahme bei Enthaltung 4 GRÜNE und Volt

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