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Fahrradroute 8 und Radroutenverbindung Friedberger Tor

Vorlagentyp: OFFDP
21 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Gründe für die Ablehnung der beantragten GVFG- und FAG-Mittel in Höhe von 1,37 Millionen Euro zu erläutern. Dies ist wichtig, um Transparenz über die Entscheidungsfindung zu schaffen und mögliche Alternativen zu prüfen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, zu seinem Vortrag an die Stadtverordnetenversammlung M 70 vom 17. Mai 2021 "Mehrkostenvorlage zur Fahrradroute 8 und Radroutenverbindung Friedberger Tor" mitzuteilen, mit welcher Begründung der Antrag auf GVFG- und FAG-Mittel in Höhe von 1,37 Millionen Euro abgelehnt wurde.

Begründung

In der vorbezeichneten Vorlage wird erörtert, dass ursprünglich eingeplante GVFG- und FAG-Mittel in Höhe von 1,37 Millionen Euro nicht bewilligt wurden, ohne hierzu genauere Angaben zu machen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2021MM 70Mehrkostenvorlage zur Fahrradroute 8 und Radroutenverbindung Friedberger TorMagistratsvortrag
  2. 28. Mai 2021Sie sind hier
    OFOF 61/1Fahrradroute 8 und Radroutenverbindung Friedberger Tor
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  3. 29. Juni 2021VV 84Fahrradroute 8 und Radroutenverbindung Friedberger TorAnfrage
  4. 11. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1846Fahrradroute 8 und Radroutenverbindung Friedberger TorStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 3 · 29.06.2021
TO I, TOP 9
Angenommen
Auskunftsersuchen V 84 2021 1. a) Der Geschäftsordnungsantrag der FDP-Fraktion wird abgelehnt. b) Der Vorlage M 70 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 61/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
LinkeVoltÖkoLinX-ARL
zu 1 / b)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeVolt
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Enthaltung:
4 GrüneVolt
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) GRÜNE, CDU und SPD gegen FDP (= Zurückstellung); LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) b) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und Volt gegen FDP (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. Annahme bei Enthaltung 4 GRÜNE und Volt

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