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Straßenbäume in der Berger Straße Austausch der Erlen durch Ahornbäume und Sanierung der Ahornstandorte

Vorlagentyp: M
6 Stationen im Verfahren13 SitzungenAbgelehnt
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 23.05.2003, M 64

Betreff:

Straßenbäume in der Berger Straße Austausch der Erlen durch Ahornbäume und Sanierung der Ahornstandorte

I. Der Neugestaltung des Baumbestandes in der Berger Straße wird zugestimmt.

II.

a) Es dient zur Kenntnis, dass die Gesamtmaßnahme in 6 Bauabschnitte unterteilt einen Mittelbedarf in Höhe von 1.172.212 Euro erfordert.

b) Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass mit dem nun anstehenden

  1. Abschnitt Gesamtkosten in Höhe von 197.565 € entstehen werden. Die weiteren Teilmaßnahmen und Bauabschnitte folgen zu gegebener Zeit.
    • c)Die entsprechenden Mittel des ersten Teilabschnitts sind im Haushaltsplan 2002, Produktgruppe 22.9, als Teil des Titels "Grüne Räume – Sanierung von Park- und Grünanlagen“ dargestellt und werden hiermit bewilligt. III. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass die Finanzierung der Bauabschnitte Nr. 2-6 je nach Priorität für die Folgejahre in den zukünftigen Investitionsprogrammen und den jeweiligen Haushaltsjahren gesichert werden soll. IV. Es dient zur Kenntnis, dass sich die jährlichen Folgekosten für den ersten Bauabschnitt, soweit diese den städtischen Haushalt belasten, auf 32.100 € belaufen werden. Produktgruppe 22.9 - Grün- und Freiflächen aus Sachkosten -- € aus Kapitalkosten 32.100 € Die Deckung der vorgenannten Folgekosten ist innerhalb des zur Verfügung gestellten Dezernatsbudgets sicherzustellen. Stellenplanmäßige Auswirkungen ergeben sich nicht. Begründung: A. Zielsetzung: Die Berger Straße weist als Einkaufsstraße eine besondere stadtteilbezogene Bedeutung auf, die sich auf das gesamtstädtische Gefüge auswirkt. Ziel ist daher, die Berger Straße als Einkaufsstraße in ihrer Attraktivität zu erhalten, diese zu steigern und nachhaltig bereitzustellen. Die Bepflanzung trägt dabei in hohem Maße zur Förderung der Aufenthaltsqualität bei. Die im Jahre 1979 gepflanzte `Erlenallee` in der Berger Straße entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen. Die damals als Straßenbaum favorisierte und von der "Ständigen Konferenz der Gartenbauamtsleiter beim Deutschen Städtetag (Beurteilung von Baumarten für die Verwendung im städtischen Straßenraum)“ empfohlene "Italienische Erle“ hat sich aus folgenden Gründen für die relativ enge Berger Straße als nicht optimal herausgestellt: - die Bäume werden zu groß (optische Einengung der Straße, übermäßige Beschattung, hoher Pflegeaufwand zur Freihaltung der Fahrgassen, Beschädigung von Hausfassaden). - das intensive Wurzelsystem wird in den vorhandenen Betonringen eingeengt (Unfallgefahr durch angehobene Baumroste und mangelnde Standsicherheit durch große Höhe und Schrägwuchs/Lichtorientierung der Bäume) An einigen Standorten wurde bereits ein Umstürzen der Bäume und somit eine akute Verkehrsgefährdung befürchtet, so dass 36 Erlen bereits durch den "Säulenförmigen Spitz-Ahorn“ (Acer platanoides .Columnare`) ausgetauscht wurden. Aufgrund personeller und finanzieller Engpässe sowie des Fehlens eines Gesamtkonzepts wurden im Bereich der Baumscheiben in den Jahren 2000/2001 vorerst dünne wassergebundene Wegedecken sowie randliche Metallpfähle eingebaut, die den Belastungen an der Berger Straße jedoch bereits kurz- und mittelfristig nicht standhielten, einen hohen Pflegeaufwand bedeuten und daher ausgetauscht werden müssen. Die Wiederherstellung der Baumscheiben in der früheren Qualität, d.h. Einbau eines Baumrostes sowie eines Baumschutzrings, die aufgrund der hohen Belastungen der Berger Straße notwendig sind, bedeutet einen wesentlichen Anteil der zuvor in Ziffer II genannten Kosten. Insgesamt sollen sämtliche Erlen in der Berger Straße zwischen Bethmannpark und Kirchner Schule abschnittsweise gegen die vor genannten kleinwüchsigeren und standortangepassten "Säulenförmigen Spitzahorne“ ausgetauscht und gleichzeitig die vorhandenen Ahorn-Standorte saniert / aufgewertet werden. B. Alternativen keine C. Lösung Im Herbst 2003 soll ein erster Bauabschnitt – vorwiegend zur Beseitigung der primären Unfallgefahren – durchgeführt werden. Mittelfristig sind jedoch sämtliche vorhandenen Erlen abschnittsweise (Abschnittsbildung s. unten) gegen die "Säulenförmigen Spitz-Ahorne“ auszutauschen. Die Neugestaltung der Baumstandorte gliedert sich in
    • a)die Sanierung der bereits vorhandenen Ahorn-Standorte: Baumroste und Baumschutzringe werden anstatt der vorhandenen wassergebundenen Wegedecke sowie der randlichen Metallpfähle eingebaut. Ziel: einheitliches Gestaltungsbild der Berger Straße, besserer Schutz der Bäume und Minderung des Pflegeaufwands.
    • b)Fällung der Erlen, Neupflanzung von Ahornen und Einbau von Baumrosten sowie Baumschutzringen. Ziel: Beseitigung von Unfallgefahren, einheitliches Gestaltungsbild der Berger Straße und Minderung des Pflegeaufwands An weiteren Bauabschnitten sind unabdingbar vorgesehen: Darstellung der Gesamtmaßnahme mit Zeitrahmen und Finanzierungsbedarf Abschnitt vorgesehener Zeitraum Finanzie- rungsbedarf
  2. Fällung von 20 umsturzgefährdeten bzw. 5 bereits abgestorbenen Bäumen inkl. der Sanierung von 10 Ahornstandorten Herbst 2003 197.565 €
  3. Fällung von 16 sekundär umsturzgefährdeten Bäumen inkl. der Sanierung von 25 Ahornstandorten 2004 230.591 €
  4. Neugestaltung von 29 Erlenstandorten zw. der Str. Alt Bornheim und Ecke Wiesenstraße 2005 197.960 €
  5. Neugestaltung von 26 Erlenstandorten zw. der Wiesenstraße und der Schleiermacherstraße 2006 177.481 €
  6. Neugestaltung von 25 Erlenstandorten zw. der Schleiermacherstr. und der Ecke Herbartstraße 2007 170.655 €
  7. Neugestaltung von 29 Erlenstandorten zw. der Herbartstraße und der Friedberger Landstraße 2008 197.960 € Gesamt 1.172.212 € Während die ersten beiden Bauabschnitte einzelne Bäume verteilt über die gesamte Länge der Berger Straße betreffen, behandeln die Bauabschnitte 3 – 6 räumlich zusammenhängende Teilstücke. D. Finanzierung:
  8. Investitionsbedarf für den
  9. Bauabschnitt im Herbst 2003: 197.565 Euro Die Folgeinvestitionen werden mit 974.647 Euro beziffert, wobei die Gesamtmaßnahme ein Kostenvolumen von 1.172.212 Euro darstellt.
  10. Zugehörige Folgeinvestitionen keine
  11. Jahresfolgekosten für den
  12. BA:
    • a)Persönliche Ausgaben: keine
    • b)Sachkosten: Es werden gegenüber dem derzeitigen Zustand keine zusätzlichen Sachkosten entstehen, da es sich lediglich um einen Austausch der Bäume und eine Sanierung der Baumstandorte, nicht jedoch um eine Neuanlage handelt. Es ist zwar eine Verschiebung der Unterhaltungskosten zu erwarten, nicht aber eine Erhöhung.
    • c)Kapitalkosten:
  13. Kalkulatorische Verzinsung 6,25 % von 197.565 € = 12.348 €
  14. Abschreibung 10 % von 197.565 € = 19.757 € 32.105 € rd. 32.100 €
  15. Jahreserträge: keine
  16. Leistungen Dritter: Keine
  17. Stellenplanmäßige Auswirkungen: keine
  18. Sonstiges: entfällt Anlage 1 (ca. 2,2 MB) Anlage 2 (nichtöffentlich - ca. 66 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 02.07.2003, NR 1051 Antrag vom 16.07.2003, NR 1070 Anregung vom 09.10.2003, OA 1407 Antrag vom 10.07.2003, OF 524/3 Antrag vom 09.10.2003, OF 549/3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2003Sie sind hier
    MM 64Straßenbäume in der Berger Straße Austausch der Erlen durch Ahornbäume und Sanierung der Ahornstandorte
    Magistratsvortrag
  2. 2. Juli 2003NRNR 1051Straßenbäume in der Berger Straße: Konzentration auf das NotwendigeSTVV-Antrag · CDU
  3. 10. Juli 2003OFOF 524/3Straßenbäume in der Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 16. Juli 2003NRNR 1070Erle statt Ahorn . Die Erhaltung des bisherigen Baumbestandes in der Berger Straße hat Vorrang vor der NeubepflanzungSTVV-Antrag · FAG
  5. 9. Oktober 2003OAOA 1407Straßenbäume in der Berger Straße Austausch der Erlen durch Ahornbäume und Sanierung der Ahornstandorte Vortrag des Magistrats vom 23.05.2003, M 64Anregung
  6. 9. Oktober 2003OFOF 549/3Straßenbäume in der Berger Straße Austausch der Erlen durch Ahornbäume und Sanierung der AhornstandorteOrtsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 22 · 03.07.2003
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 4
Sitzung 22 · 08.07.2003
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 64 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung PDS

OBR 3
Sitzung 22 · 10.07.2003
TO I, TOP 9
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der FDP wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 64 ebenfalls zurückzustellen. c) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, in der Angelegenheit einen Ortstermin mit dem Grünflächenamt zu vereinbaren. 2. Die Vorlage OF 524/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 15.07.2003
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 23 · 04.09.2003
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1070 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 3
Sitzung 23 · 11.09.2003
TO I, TOP 5
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 64 ebenfalls zurückzustellen. c) Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates einen Vertreter/eine Vertreterin des Grünflächenamtes einzuladen. 2. Die Vorlage OF 524/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2003
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1070 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 25 · 02.10.2003
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1070 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 3
Sitzung 24 · 09.10.2003
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Anregung OA 1407 2003 1. Die Vorlage M 64 wird unter Hinweis auf die Vorlage OA 1407 abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 524/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 549/3 wird mit folgenden Maßgaben beschlossen: - Der erste Satz der Vorlage lautet: "Der Magistrat wird gebeten, die M 64 entsprechend folgender Vorgaben des Ortsbeirates 3 zu überarbeiten und neu vorzulegen". - Im vierten Absatz wird der Nebensatz "wie in den Punkten 3. bis 6. beschrieben" ersatzlos gestrichen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 14.10.2003
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1070 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 26 · 06.11.2003
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Punkt 1: Die Vorlage M 64 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 64 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1051 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1070 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 1407 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (M 64 = Annahme, NR 1051, NR 1070 und OA 1407 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 64 = Annahme, NR 1051, NR 1070 und OA 1407 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 18.11.2003
TO I, TOP 29
Abgelehnt
Punkt 1: Die Vorlage M 64 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 64 wird abgelehnt. 2. a) Der erste Satz der Vorlage NR 1051 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1051 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1070 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 1407 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (M 64 = Annahme, NR 1051, NR 1070 und OA 1407 = Ablehnung)PDS (M 64 und NR 1070 = Ablehnung, NR 1051 = Annahme ohne ersten Satz, OA 1407 = Annahme)BFF (M 64, NR 1051, NR 1070 und OA 1407 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 64 und NR 1051 = Ablehnung, NR 1070 und OA 1407 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) und FDP (= Annahme) zu 2. a) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 64 = Annahme, NR 1051, NR 1070 und OA 1407 = Ablehnung) PDS (M 64 und NR 1070 = Ablehnung, NR 1051 = Annahme ohne ersten Satz, OA 1407 = Annahme) BFF (M 64, NR 1051, NR 1070 und OA 1407 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 64 und NR 1051 = Ablehnung, NR 1070 und OA 1407 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 20.11.2003
TO II, TOP 21
Abgelehnt
Punkt 1: Die Vorlage M 64 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 64 wird abgelehnt. 2. a) Der erste Satz der Vorlage NR 1051 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1051 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1070 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 1407 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPREP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) und FDP und REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 2. a) SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und PDS gegen FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und PDS gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 4. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051), FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

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