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Erle statt Ahorn . Die Erhaltung des bisherigen Baumbestandes in der Berger Straße hat Vorrang vor der Neubepflanzung

Vorlagentyp: NRFAG
2 Stationen im Verfahren7 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Es dürfte Konsens sein, dass es sich bei der Berger Straße nicht um irgend eine Straße handelt, sondern um eine der wenigen Flanier- und Einkaufsmeilen in Frankfurt, die über Flair verfügen. Weitere Eingriffe in den bisherigen Baumbestand, die, wie in der Vorlage selbst eingeräumt wird, in den Vorjahren ohne schlüssiges Gesamtkonzept erfolgt sind, wollen also wohl überlegt sein. Zumal neugepflanzte Bäume, bis sie ihre endgültige Höhe erreicht haben, über Jahre hinweg ein wenig stattliches Bild abgeben würden. Die in der M 64 angestellten Überlegungen, die sich nicht einmal auf ein Sachverständigengutachten stützen können, überzeugen indes nicht. Die Bäume würden "die Straße übermäßig beschatten", sie "optisch einengen" oder gar "die Hausfassaden beschädigen", heißt es in der Vorlage. Ein Spaziergang über die Berger Straße bestätigt diesen Eindruck jedoch nicht. Einige Bäume mögen vielleicht nicht gerade gewachsen sein, von einer Beeinträchtigung der Bürger oder Anlieger kann aber keine Rede sein. Im Gegenteil - anhand der Begründung kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass genau die Charakteristika, die der Straße ihr Flair geben, jetzt ausgemerzt werden sollen. Auch der zitierte "hohe Pflegeaufwand" als Begründung für den angestrebten Austausch des Erlenbestandes durch Spitzahorn überzeugt nicht. In einer Straße, die sich auf das "gesamtstädtische Gefüge" auswirkt und eine "stadtteilbezogene Bedeutung" hat, muss eben, bezogen auf den Baumbestand, ein besonderer Pflegeaufwand betrieben werden. Dies würde bei der Neubepflanzung durch Spitzahorn auch auf diese Baumart zutreffen, denn auch hier ist die Pflege der Kronen unabdingbar. Überdies ergaben Erkundigungen der FAG, dass beim Spitzahorn der Astbruch von frischen Ästen als Problem anzusehen ist. Natürlich ist das Argument ernst zu nehmen, dass die Verkehrssicherheit gewährleistet werden muss. Selbstverständlich müssen umsturzgefährdete Bäume gefällt werden. Das Flair der Berger Straße mit ihrem fünfundzwanzig Jahre alten Baumbestand ist es aber allemal wert, die Pflege und den Erhalt des alten Baumbestandes einer undurchdachten Neubepflanzung vorzuziehen, zumal die Erhaltung wesentlich kostengünstiger sein dürfte, beziffert sich doch die in der M 64 angestrebte Maßnahme auf insgesamt 1.172.212 Euro. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.05.2003, M 64 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 23.07.2003 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 04.09.2003, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 1070 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.09.2003, TO II, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage NR 1070 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.10.2003, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  15. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 1070 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.10.2003, TO II, TOP 2 Beschluss: nicht auf TO
  22. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage NR 1070 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 06.11.2003, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  29. Die Vorlage M 64 wird abgelehnt.
  30. Der Vorlage NR 1051 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  31. Die Vorlage NR 1070 wird abgelehnt.
  32. Der Vorlage OA 1407 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  33. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) zu
  34. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Ablehnung) zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  36. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 64 = Annahme, NR 1051, NR 1070 und OA 1407 = Ablehnung)
  37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.11.2003, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  38. Die Vorlage M 64 wird abgelehnt. 2.
    • a)Der erste Satz der Vorlage NR 1051 wird abgelehnt.
    • b)Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1051 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  39. Die Vorlage NR 1070 wird abgelehnt.
  40. Der Vorlage OA 1407 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  41. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) und FDP (= Annahme) zu 2.
    • a)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  43. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 64 = Annahme, NR 1051, NR 1070 und OA 1407 = Ablehnung) PDS (M 64 und NR 1070 = Ablehnung, NR 1051 = Annahme ohne ersten Satz, OA 1407 = Annahme) BFF (M 64, NR 1051, NR 1070 und OA 1407 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 64 und NR 1051 = Ablehnung, NR 1070 und OA 1407 = Annahme)
  44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.11.2003, TO II, TOP 21 Beschluss:
  45. Die Vorlage M 64 wird abgelehnt. 2.
    • a)Der erste Satz der Vorlage NR 1051 wird abgelehnt.
    • b)Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1051 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  46. Die Vorlage NR 1070 wird abgelehnt.
  47. Der Vorlage OA 1407 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  48. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) und FDP und REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 2.
    • a)SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX- ARL gegen CDU und FDP (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und PDS gegen FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und PDS gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu
  50. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051), FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 6372,
  51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.11.2003 Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Antrag vom 16.07.2003, NR 1070

Betreff:

Erle statt Ahorn - Die Erhaltung des bisherigen Baumbestandes in der Berger Straße hat Vorrang vor der Neubepflanzung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage M 64 wird zurückgewiesen. Weitere Eingriffe in den 1979 angelegten Erlen-Baumbestand finden nicht statt.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, den bisherigen Erlen-Baumbestand durch ein detailliertes, unabhängiges Sachverständigengutachten auf Standfestigkeit und Verkehrssicherheit überprüfen zu lassen. Im Einzelfall notwendige Sanierungsmaßnahmen werden nach Vorlage des Gutachtens in Angriff genommen, wobei die Erhaltung des bisherigen Baumbestandes und der Ersatz von umsturzgefährdeten Bäumen durch die gleiche Baumart absolute Priorität haben.

Begründung:

Es dürfte Konsens sein, dass es sich bei der Berger Straße nicht um irgend eine Straße handelt, sondern um eine der wenigen Flanier- und Einkaufsmeilen in Frankfurt, die über Flair verfügen. Weitere Eingriffe in den bisherigen Baumbestand, die, wie in der Vorlage selbst eingeräumt wird, in den Vorjahren ohne schlüssiges Gesamtkonzept erfolgt sind, wollen also wohl überlegt sein. Zumal neugepflanzte Bäume, bis sie ihre endgültige Höhe erreicht haben, über Jahre hinweg ein wenig stattliches Bild abgeben würden.

Die in der M 64 angestellten Überlegungen, die sich nicht einmal auf ein Sachverständigengutachten stützen können, überzeugen indes nicht. Die Bäume würden "die Straße übermäßig beschatten", sie "optisch einengen" oder gar "die Hausfassaden beschädigen", heißt es in der Vorlage. Ein Spaziergang über die Berger Straße bestätigt diesen Eindruck jedoch nicht. Einige Bäume mögen vielleicht nicht gerade gewachsen sein, von einer Beeinträchtigung der Bürger oder Anlieger kann aber keine Rede sein. Im Gegenteil - anhand der Begründung kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass genau die Charakteristika, die der Straße ihr Flair geben, jetzt ausgemerzt werden sollen.

Auch der zitierte "hohe Pflegeaufwand" als Begründung für den angestrebten Austausch des Erlenbestandes durch Spitzahorn überzeugt nicht. In einer Straße, die sich auf das "gesamtstädtische Gefüge" auswirkt und eine "stadtteilbezogene Bedeutung" hat, muss eben, bezogen auf den Baumbestand, ein besonderer Pflegeaufwand betrieben werden. Dies würde bei der Neubepflanzung durch Spitzahorn auch auf diese Baumart zutreffen, denn auch hier ist die Pflege der Kronen unabdingbar. Überdies ergaben Erkundigungen der FAG, dass beim Spitzahorn der Astbruch von frischen Ästen als Problem anzusehen ist.

Natürlich ist das Argument ernst zu nehmen, dass die Verkehrssicherheit gewährleistet werden muss. Selbstverständlich müssen umsturzgefährdete Bäume gefällt werden.

Das Flair der Berger Straße mit ihrem fünfundzwanzig Jahre alten Baumbestand ist es aber allemal wert, die Pflege und den Erhalt des alten Baumbestandes einer undurchdachten Neubepflanzung vorzuziehen, zumal die Erhaltung wesentlich kostengünstiger sein dürfte, beziffert sich doch die in der M 64 angestrebte Maßnahme auf insgesamt 1.172.212 Euro.

Antragstellende Fraktion: FAGHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.05.2003, M 64 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 23.07.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2003MM 64Straßenbäume in der Berger Straße Austausch der Erlen durch Ahornbäume und Sanierung der AhornstandorteMagistratsvortrag
  2. 16. Juli 2003Sie sind hier
    NRNR 1070Erle statt Ahorn . Die Erhaltung des bisherigen Baumbestandes in der Berger Straße hat Vorrang vor der Neubepflanzung
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 23 · 04.09.2003
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1070 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2003
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1070 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 25 · 02.10.2003
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1070 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 14.10.2003
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1070 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 26 · 06.11.2003
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage NR 1070 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 64 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1051 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1070 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 1407 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 64 = Annahme, NR 1051, NR 1070 und OA 1407 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 18.11.2003
TO I, TOP 29
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage NR 1070 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 64 wird abgelehnt. 2. a) Der erste Satz der Vorlage NR 1051 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1051 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1070 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 1407 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) und FDP (= Annahme) zu 2. a) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 64 = Annahme, NR 1051, NR 1070 und OA 1407 = Ablehnung) PDS (M 64 und NR 1070 = Ablehnung, NR 1051 = Annahme ohne ersten Satz, OA 1407 = Annahme) BFF (M 64, NR 1051, NR 1070 und OA 1407 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 64 und NR 1051 = Ablehnung, NR 1070 und OA 1407 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 20.11.2003
TO II, TOP 21
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage NR 1070 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 64 wird abgelehnt. 2. a) Der erste Satz der Vorlage NR 1051 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1051 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1070 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 1407 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDS
Ablehnung:
FAGÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) und FDP und REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 2. a) SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX- ARL gegen CDU und FDP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und PDS gegen FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und PDS gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 4. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051), FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

PARLIS

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