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Straßenbäume in der Berger Straße: Konzentration auf das Notwendige

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die Gesamtmaßnahme zum Austausch der Erlen durch Ahornbäume und Sanierung der Ahornstandorte in der Berger Straße wird mit 1.172.212 € veranschlagt. So wünschenswert eine Aufwertung des Erscheinungsbildes der Berger Straße durch eine Neugestaltung der Baumstandorte auch ist, ist doch angesichts der finanziellen Lage der Stadt Frankfurt am Main einerseits und dringlicher einzustufender Investitionsmaßnahmen im Grünbereich andererseits der gesamte Austausch der Bäume dort nicht vordringlich. Es sollten daher vorerst nur die Bäume ausgetauscht werden, bei denen aufgrund mangelnder Stadtfestigkeit aus Gründen der Verkehrssicherheit gehandelt werden muß. Über die weiteren Baumstandorte kann später entschieden werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Markus Frank Stadtv. Dr. Ilias Galanos Stadtv. Bernhard Mertens Stadtv. Günther Quirin Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.05.2003, M 64 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.04.2004, B 248 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 09.07.2003 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 03.07.2003, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.07.2003, TO II, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 04.09.2003, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage NR 1070 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.09.2003, TO II, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO
  18. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  19. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage NR 1070 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.10.2003, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  25. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  26. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage NR 1070 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  30. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.10.2003, TO II, TOP 2 Beschluss: nicht auf TO
  32. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  34. Die Beratung der Vorlage NR 1070 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 06.11.2003, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  39. Die Vorlage M 64 wird abgelehnt.
  40. Der Vorlage NR 1051 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  41. Die Vorlage NR 1070 wird abgelehnt.
  42. Der Vorlage OA 1407 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  43. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) zu
  44. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Ablehnung) zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  46. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 64 = Annahme, NR 1051, NR 1070 und OA 1407 = Ablehnung)
  47. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.11.2003, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  48. Die Vorlage M 64 wird abgelehnt. 2.
    • a)Der erste Satz der Vorlage NR 1051 wird abgelehnt.
    • b)Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1051 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  49. Die Vorlage NR 1070 wird abgelehnt.
  50. Der Vorlage OA 1407 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  51. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) und FDP (= Annahme) zu 2.
    • a)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  52. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  53. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 64 = Annahme, NR 1051, NR 1070 und OA 1407 = Ablehnung) PDS (M 64 und NR 1070 = Ablehnung, NR 1051 = Annahme ohne ersten Satz, OA 1407 = Annahme) BFF (M 64, NR 1051, NR 1070 und OA 1407 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 64 und NR 1051 = Ablehnung, NR 1070 und OA 1407 = Annahme)
  54. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.11.2003, TO II, TOP 21 Beschluss:
  55. Die Vorlage M 64 wird abgelehnt. 2.
    • a)Der erste Satz der Vorlage NR 1051 wird abgelehnt.
    • b)Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1051 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  56. Die Vorlage NR 1070 wird abgelehnt.
  57. Der Vorlage OA 1407 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  58. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) und FDP und REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 2.
    • a)SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX- ARL gegen CDU und FDP (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und PDS gegen FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu
  59. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und PDS gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu
  60. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051), FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 6372,
  61. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.11.2003 Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Antrag vom 02.07.2003, NR 1051

Betreff:

Straßenbäume in der Berger Straße: Konzentration auf das Notwendige

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die M 64 vom 23.05.2003 zum Austausch der Erlen und Sanierung der Baumstandorte in der Berger Straße wird mit folgender Maßgabe beschlossen:

  1. Dem aus Gründen der Verkehrssicherheit im 1. Bauabschnitt vorgesehenen Austausch der entsprechenden Erlen wird zugestimmt.
  2. Der darüber hinausgehende Austausch von weiteren Bäumen in der Berger Straße sowie die Sanierung von Baumstandorten bedürfen einer späteren weiteren Beschlußfassung.

Begründung:

Die Gesamtmaßnahme zum Austausch der Erlen durch Ahornbäume und Sanierung der Ahornstandorte in der Berger Straße wird mit 1.172.212 € veranschlagt. So wünschenswert eine Aufwertung des Erscheinungsbildes der Berger Straße durch eine Neugestaltung der Baumstandorte auch ist, ist doch angesichts der finanziellen Lage der Stadt Frankfurt am Main einerseits und dringlicher einzustufender Investitionsmaßnahmen im Grünbereich andererseits der gesamte Austausch der Bäume dort nicht vordringlich. Es sollten daher vorerst nur die Bäume ausgetauscht werden, bei denen aufgrund mangelnder Stadtfestigkeit aus Gründen der Verkehrssicherheit gehandelt werden muß. Über die weiteren Baumstandorte kann später entschieden werden.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Markus Frank Stadtv. Dr. Ilias Galanos Stadtv. Bernhard Mertens Stadtv. Günther QuirinHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.05.2003, M 64

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2003MM 64Straßenbäume in der Berger Straße Austausch der Erlen durch Ahornbäume und Sanierung der AhornstandorteMagistratsvortrag
  2. 2. Juli 2003Sie sind hier
    NRNR 1051Straßenbäume in der Berger Straße: Konzentration auf das Notwendige
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 22 · 03.07.2003
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 15.07.2003
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 23 · 04.09.2003
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1070 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2003
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1070 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 25 · 02.10.2003
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1070 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 14.10.2003
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1051 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1070 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 26 · 06.11.2003
TO I, TOP 6
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 1051 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 64 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1051 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1070 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 1407 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 64 = Annahme, NR 1051, NR 1070 und OA 1407 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 18.11.2003
TO I, TOP 29
Angenommen
Punkt 2: a) Der erste Satz der Vorlage NR 1051 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1051 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 64 wird abgelehnt. 2. a) Der erste Satz der Vorlage NR 1051 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1051 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1070 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 1407 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) und FDP (= Annahme) zu 2. a) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 64 = Annahme, NR 1051, NR 1070 und OA 1407 = Ablehnung) PDS (M 64 und NR 1070 = Ablehnung, NR 1051 = Annahme ohne ersten Satz, OA 1407 = Annahme) BFF (M 64, NR 1051, NR 1070 und OA 1407 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 64 und NR 1051 = Ablehnung, NR 1070 und OA 1407 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 20.11.2003
TO II, TOP 21
Angenommen
Punkt 2: a) Der erste Satz der Vorlage NR 1051 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1051 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 64 wird abgelehnt. 2. a) Der erste Satz der Vorlage NR 1051 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1051 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1070 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 1407 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDS
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
BFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPPDS
Ablehnung:
FAGREPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051) und FDP und REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 2. a) SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX- ARL gegen CDU und FDP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und PDS gegen FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und PDS gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 4. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1051), FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

PARLIS

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NR_1051_2003 Straßenbäume in der Berger Straße: Konzentration auf das Notwendige

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