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Bebauungsplan Nr. 938 - Wilhelm-Leuschner-Straße 43-45 hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB i. V. m. § 12 BauGB

Vorlagentyp: M
32 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das Gebiet südlich der Wilhelm-Leuschner-Straße 43-45 vor, um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Neubebauung des Hotels InterContinental zu schaffen. Ziel ist es, die Nutzungsmischung zu verbessern und die Erdgeschosszone für die Öffentlichkeit zu öffnen.

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

a) Die Vorlage M 63 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Begründung

Das bestehende Hotel InterContinental bedarf einer umfassenden Sanierung sowohl im Innenbereich als auch an der Fassade. Dies wurde seitens der Eigentümerschaft zum Anlass genommen, die zukünftige städtebauliche Struktur und Nutzungsmischung an diesem Standort neu zu denken und einen Vorhaben- und Erschließungsplan mit der Stadt abzustimmen. Es ist beabsichtigt, das zentral auf dem Grundstück liegende Hotelgebäude entlang der Wilhelm-Leuschner-Straße durch ein Gebäude mit Büroflächen sowie am Untermainkai durch Wohnbebauung zu ergänzen. Ein Anteil an gefördertem Wohnungsbau ist vorgesehen. In der Erdgeschosszone soll zukünftig ein für die Öffentlichkeit zugänglicher Bereich entstehen, der die Wilhelm-Leuschner-Straße mit dem Untermainkai verbindet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2021Sie sind hier
    MM 63Bebauungsplan Nr. 938 - Wilhelm-Leuschner-Straße 43-45 hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB i. V. m. § 12 BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 29. Juni 2021OAOA 31Bebauungsplan Nr. 938 - Wilhelm-Leuschner-Straße AufstellungsbeschlussAnregung
  3. 29. Juni 2021OFOF 106/1Bebauungsplan Nr. 938 - Wilhelm-Leuschner-Straße AufstellungsbeschlussOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 17. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 441Bebauungsplan Nr. 938 - Wilhelm-Leuschner-Straße 43-45 - AufstellungsbeschlussMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 2 · 01.06.2021
TO I, TOP 38
Beraten
a) Die Vorlage M 63 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeVoltBFFDie Partei
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., Volt, BFF und Die PARTEI gegen FDP (= Ablehnung der Zurückstellung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 15.06.2021
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage M 63 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIGFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung) FREIE WÄHLER (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 17.06.2021
TO II, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage M 63 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIGFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FREIE WÄHLER gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 3 · 29.06.2021
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung OA 31 2021 1. Der Vorlage M 63 wird unter Hinweis auf OA 31 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 106/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
GrüneLinkeVolt
Ablehnung:
1 SPDFDP
Enthaltung:
CDU1 SPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, LINKE. und Volt gegen 1 SPD und FDP (= Ablehnung); CDU, 1 SPD und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

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