Neubau einer Kindertagesstätte in Frankfurt-Ginnheim, Stefan-Zweig-Straße o. Nr. hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: MErstellt: 15.03.1996

5 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

Vorlage

Idee

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 62

Betreff: Neubau einer Kindertagesstätte in Frankfurt-Ginnheim, Stefan-Zweig-Straße o. Nr. hier: Bau- und FinanzierungsvorlageNebenvorlage: Antrag vom 24.04.1996, NR 772 Antrag vom 08.05.1996, NR 785 OBR-Fraktionsantrag vom 18.04.1996, OF 1346 /9 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Personal- und Organisationsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9 Versandpaket: 19.03.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

15. März 1996Sie sind hier
MM 62Neubau einer Kindertagesstätte in Frankfurt-Ginnheim, Stefan-Zweig-Straße o. Nr. hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
Magistratsvortrag
18. April 1996OFOF 1346/9Neubau einer Kindertagesstätte in der Stefan-Zweig-Straße in GinnheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
24. April 1996NRNR 772Neubau einer Kindertagesstätte in Frankfurt-Ginnheim, Stefan-Zweig-Straße o. Nr. hier: Bau- und FinanzierungsvorlageSTVV-Antrag · CDU
25. April 1996VV 1730Neubau einer Kindertagesstätte in der Stefan-Zweig-Straße in GinnheimAnfrage
8. Mai 1996NRNR 785Neubau einer Kindertagesstätte in Frankfurt-Ginnheim, Stefan-Zweig-Straße o. Nr. hier: Bau- und FinanzierungsvorlageSTVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

1Magistrat legt Vortrag vor
2Ausschüsse beraten
3Plenum entscheidet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf6 Beratungen

Ortsbeirates 9

Sitzung 31 · 25.04.1996

TO I, TOP 29

Beraten

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPD

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung)

Personal- und Organisationsausschusses

Sitzung 31 · 25.04.1996

TO I, TOP 22

Beraten

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 33 · 29.04.1996

TO I, TOP 41

Beraten

1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 62 wird auf den Schulausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 772 wird auf den Schulausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Schulausschusses

Sitzung 32 · 29.04.1996

TO I, TOP 37

Beraten

1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 62 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 772 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPD

Ablehnung:

GrüneREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPD

Ablehnung:

GrüneREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 31 · 07.05.1996

TO I, TOP 35

Angenommen

Punkt 1: Der Vorlage M 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 772 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 785 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

SPDGrüne

Ablehnung:

CDUREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 785) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 37 · 09.05.1996

TO II, TOP 16

Beraten

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 785) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

SPDGrüne

Ablehnung:

CDUREP

zu 2)

Zustimmung:

SPDGrüneREP

Ablehnung:

CDU

zu 3)

Zustimmung:

SPDGrüneREP

Ablehnung:

CDU

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 785) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)