Neubau einer Kindertagesstätte in Frankfurt-Ginnheim, Stefan-Zweig-Straße o. Nr. hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
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Neues zu Stefan-Zweig-Straße per E-MailBegründung
Die Einengung auf "Doppelhäuser" erscheint nicht notwendig. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gerhard Ley Stadtv. Astrid Heil Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Karl Leo Schneeweis Stadtv. Thomas Rätzke Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 62 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 14.05.1996 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.05.1996, TO I, TOP 35 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage NR 772 wird abgelehnt.
- Die Vorlage NR 785 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 785) und REP (= Ablehnung) zu
- SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu
- SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.05.1996, TO II, TOP 16 Beschluß:
- Der Vorlage M 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage NR 772 wird abgelehnt.
- Die Vorlage NR 785 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 785) und REP (= Ablehnung) zu
- SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu
- SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6055,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996 Aktenzeichen: 406
Inhalt
Antrag vom 08.05.1996, NR 785
Betreff: Neubau einer Kindertagesstätte in Frankfurt-Ginnheim, Stefan-Zweig-Straße o. Nr. hier: Bau- und Finanzierungsvorlage Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vortrag des Magistrats wird mit der Maßgabe beschlossen, daß im Textteil A, 1.1 die Formulierung ".. sind nur Doppelhäuser zulässig." ersetzt wird durch die Formulierung: "sind Häuser mit bis zu 4 Wohnungen zulässig."
Begründung: Die Einengung auf "Doppelhäuser" erscheint nicht notwendig. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gerhard Ley Stadtv. Astrid Heil Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Karl Leo Schneeweis Stadtv. Thomas RätzkeHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 62 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 14.05.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. März 1996MM 62Neubau einer Kindertagesstätte in Frankfurt-Ginnheim, Stefan-Zweig-Straße o. Nr. hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
- 8. Mai 1996Sie sind hierNRNR 785Neubau einer Kindertagesstätte in Frankfurt-Ginnheim, Stefan-Zweig-Straße o. Nr. hier: Bau- und FinanzierungsvorlageSTVV-Antrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 772 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 785 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 785) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 785) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)