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Neubau einer Kindertagesstätte in Frankfurt-Ginnheim, Stefan-Zweig-Straße o. Nr. hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 24.04.1996, NR 772

Betreff: Neubau einer Kindertagesstätte in Frankfurt-Ginnheim, Stefan-Zweig-Straße o. Nr. hier: Bau- und Finanzierungsvorlage Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß auf den Einbau der Wirtschaftsküche mit Vorratsraum verzichtet wird und die drei vorgesehenen Stellen für Hausangestellte gestrichen werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gerhard Ley Stadtv. Astrid Heil Stadtv. Karl Leo Schneeweis Stadtv. Thomas RätzkeHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 62 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Personal- und Organisationsausschuss Versandpaket: 30.04.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 1996MM 62Neubau einer Kindertagesstätte in Frankfurt-Ginnheim, Stefan-Zweig-Straße o. Nr. hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  2. 24. April 1996Sie sind hier
    NRNR 772Neubau einer Kindertagesstätte in Frankfurt-Ginnheim, Stefan-Zweig-Straße o. Nr. hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Personal- und Organisationsausschusses
Sitzung 31 · 25.04.1996
TO I, TOP 22
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 33 · 29.04.1996
TO I, TOP 41
Beraten
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 62 wird auf den Schulausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 772 wird auf den Schulausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 32 · 29.04.1996
TO I, TOP 37
Beraten
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 62 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 772 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 07.05.1996
TO I, TOP 35
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 772 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 772 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 785 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 785) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 09.05.1996
TO II, TOP 16
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 785) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 785) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

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