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Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme in Frankfurt am Main "Am Riedberg" Bebauungsplan Nr. 803 "Am Riedberg" - Aufstellungsbeschluß gemäß § 2 (1) BauGB…

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Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme in Frankfurt am Main "Am Riedberg" Bebauungsplan Nr. 803 "Am Riedberg" - Aufstellungsbeschluß gemäß § 2 (1) BauGB Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 674 - Zoo und Universität am Niederurseler Hang

Vorlagentyp: M
19 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 61

Betreff:

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme in Frankfurt am Main "Am Riedberg" Bebauungsplan Nr. 803 "Am Riedberg" - Aufstellungsbeschluß gemäß § 2 (1) BauGB Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 674 - Zoo und Universität am Niederurseler Hang

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.1993, § 1561 (M 175)

Nebenvorlage: Antrag vom 10.07.1996, NR 846 Antrag vom 10.07.1996, NR 848 Antrag vom 28.08.1996, NR 858 Antrag vom 12.09.1996, NR 875 Anregung vom 12.07.1996, OA 2044 Antrag vom 27.05.1996, OF 115/12 Antrag vom 10.07.1996, OF 119/12 Antrag vom 07.05.1996, OF 602/8 Antrag vom 30.05.1996, OF 621/8 Antrag vom 11.05.1996, OF 1379/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. März 1996 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 19 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.09.1996 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 8
Sitzung 29 · 25.04.1996
TO I, TOP 21
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 61 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 33 · 29.04.1996
TO I, TOP 40
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 33 · 02.05.1996
TO I, TOP 49
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 29 · 03.05.1996
TO I, TOP 10
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 61 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 07.05.1996
TO II, TOP 25
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 30 · 30.05.1996
TO I, TOP 8
Abgelehnt
1. Die Vorlage M 61 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 602/8 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. a) Dem ersten Satz der Vorlage OF 621/8 wird zugestimmt. b) Der Rest der Vorlage wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
zu 3 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu 3. zu a) Einstimmige Annahme zu b) CDU und SPD gegen GRÜNE F.D.P. (= Annahme)

OBR 9
Sitzung 32 · 30.05.1996
TO I, TOP 34
Beraten
1. Nichtbefassung wegen mangelnder Zuständigkeit. 2. Die Vorlage OF 1379/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)

OBR 12
Sitzung 30 · 31.05.1996
TO I, TOP 5
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 61 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 115/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 03.06.1996
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 34 · 04.06.1996
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 11.06.1996
TO II, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 01.07.1996
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 35 · 04.07.1996
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 09.07.1996
TO II, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 31 · 12.07.1996
TO I, TOP 5
Beraten
Anregung OA 2044 1996 1. Die Vorlage M 61 wird unter Hinweis auf OA 2044 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 115/12 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 119/12 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
zu 3)
Zustimmung:
GrüneCDU
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung) zu 3. GRÜNE und CDU gegen SPD (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 02.09.1996
TO I, TOP 6
Abgelehnt
1. Die Vorlage M 61 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 846 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 848 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 858 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 2044 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 3)
Zustimmung:
7 CDU1 REP6 SPD2 Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
SPDREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. 7 CDU und 1 REP = Annahme; 6 SPD und 2 GRÜNE = Ablehnung zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 36 · 03.09.1996
TO I, TOP 11
Abgelehnt
1. Die Vorlage M 61 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 846 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 848 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 858 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 2044 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
SPDREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. SPD, GRÜNE gegen CDU, REP (=Annahme) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 10.09.1996
TO I, TOP 30
Angenommen
1. Der Vorlage M 61 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 875 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 846 wird durch die Beschlußfassung zur Vorlage M 61 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 848 wird durch die Beschlußfassung zur Vorlage M 61 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage NR 858 wird durch die Beschlußfassung zur Vorlage M 61 für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 875 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 2044 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 12.09.1996
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 61 wird in der Fassung der Vorlage NR 875 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 846 wird durch die Beschlußfassung zur Vorlage M 61 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 848 wird durch die Beschlußfassung zur Vorlage M 61 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage NR 858 wird durch die Beschlußfassung zur Vorlage M 61 für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 875 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. a) Die Vorlage OA 2044 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Sturmfels, Baier, Sauer, Schwarz und Hennemann sowie von Stadtrat Dr. Wentz und Frau Oberbürgermeisterin Roth dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 6 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. zu a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Verlängerung der Redezeit um 10 Minuten pro Fraktion auf Antrag der GRÜNEN (Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU = 5 Minuten und REP)

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