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Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme in Frankfurt am Main "Am Riedberg" Bebauungsplan Nr. 803 "Am Riedberg" - Aufstellungsbeschluß gemäß § 2 (1) BauGB…

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Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme in Frankfurt am Main "Am Riedberg" Bebauungsplan Nr. 803 "Am Riedberg" - Aufstellungsbeschluß gemäß § 2 (1) BauGB Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 674 - Zoo und Universität am Niederurseler Hang

Vorlagentyp: NRSPDCDU
2 Sitzungen

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Inhalt

Antrag vom 12.09.1996, NR 875

Betreff: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme in Frankfurt am Main "Am Riedberg" Bebauungsplan Nr. 803 "Am Riedberg" - Aufstellungsbeschluß gemäß § 2 (1) BauGB Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 674 - Zoo und Universität am Niederurseler Hang Antragstellende Fraktion: SPD CDUHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 61 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 18.09.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. September 1996 brachten SPD, CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 10.09.1996
TO I, TOP 30
Angenommen
1. Der Vorlage M 61 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 875 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 846 wird durch die Beschlußfassung zur Vorlage M 61 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 848 wird durch die Beschlußfassung zur Vorlage M 61 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage NR 858 wird durch die Beschlußfassung zur Vorlage M 61 für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 875 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 2044 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 12.09.1996
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. zu a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Verlängerung der Redezeit um 10 Minuten pro Fraktion auf Antrag der GRÜNEN (Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU = 5 Minuten und REP)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 6 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. zu a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Verlängerung der Redezeit um 10 Minuten pro Fraktion auf Antrag der GRÜNEN (Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU = 5 Minuten und REP)

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