Auferlegung von Busverkehrsleistungen hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Stadtwerke…
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Auferlegung von Busverkehrsleistungen hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) im Zusammenhang mit dem aufkommenden Wettbewerb im ÖPNV
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Vortrag des Magistrats vom 09.02.2001, M 49
Betreff: Auferlegung von Busverkehrsleistungen hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) im Zusammenhang mit dem aufkommenden Wettbewerb im ÖPNV
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. Februar 2001 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.03.2001 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD, GRÜNE und REP; F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD, GRÜNE und REP; F.D.P. = Votum im Haupt- und Finanzausschuss
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme