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Radverkehrsanlagen im Bereich Eschenheimer Tor - Börsenstraße

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 257

Betreff:

Radverkehrsanlagen im Bereich Eschenheimer Tor - Börsenstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 19.11.1998, § 2965

- NR 421 SPD -

  1. Die Vorplanung von Radverkehrsanlagen im Bereich Taubenstraße/Börsenstraße zwischen Eschenheimer Tor und Goethestraße wird zustimmend zur Kenntnis ge- nommen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, - auf der Grundlage der beschlossenen Vorplanung eine baureife Planung zu erstellen. Die Planungskosten werden aus dem Investitionsprogramm "Maßnahme: Radwege- bau 2002 – 2008 der Produktgruppe 16.3 / Sachkonto 940800 / Kostenstellenbereich 66/0 finanziert; - eine Bau- und Finanzierungsvorlage zu erstellen; - nach Beschlussfassung über die Bau- und Finanzierungsvorlage und Bereitstellung ggf. notwendiger Mittel für diese Maßnahme im Haushalt die FAG-Mittel zu beantragen.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass die Kosten der nachfolgend beschriebenen Maßnahmen (Beschilderung und Markierung) in einer Größenordnung von 28.500,00 € aus Stellplatzablösemitteln, FAG-Mitteln und der ggf. verbleibende Differenzbetrag mit Eigenmitteln aus der Produktionsgruppe 16.3 / Sachkonto 940800 / Kostenstellenbereich 66/0 finanziert werden. Begründung: A. Begründung: Zur Fortsetzung der Fahrradrouten Eschersheim – Innenstadt ("Ostparallele Eschersheimer Landstraße“), beschlossen mit § 6374 am 20.11.2003, und "Nordweststadt – Innenstadt“ im Abschnitt zwischen Bremer Straße und Eschenheimer Tor (Westseite), beschlossen mit § 2215 am 04.06.1998, hat der Magistrat eine Vorplanung erarbeitet. Diese Maßnahme im Ortsbezirk 1 stellt die Anbindung der o. a. Fahrradrouten an die Frankfurter Innenstadt her. B. Alternativen: Eine Verlängerung der Radrouten "Nordweststadt – Innenstadt“ und der "Ostparallelen Eschersheimer Landstraße“ durch die neu gestaltete Schillerstraße wurde untersucht. Die Schillerstraße ist im Bereich zwischen Rahmhofstraße und Taubenstraße Einbahnstraße in Richtung Norden. Freitags ist sie Standort für den Wochenmarkt. Die Durchfahrt ist von 8 – 20 Uhr nur den Marktbeschickern gestattet. Als Radroute ist sie in dieser Zeit nicht nutzbar. Im südlichen Bereich ist die Schillerstraße als Fußgängerzone ausgewiesen. Konflikte und Behinderungen zwischen Radfahrern und Fußgängern sind in diesem Streckenabschnitt zu erwarten. Die vorgelegte Vorplanung zur Führung des Radverkehrs durch die Taubenstraße / Börsenstraße bis zur Goethestraße kann durchgehend und zu jeder Zeit befahren werden. Bei dieser Führung sind keine zeitaufwändigen und z. T. konfliktträchtigen Querungen notwendig. Unverträglichkeiten mit vorhandenen Nutzungen und verkehrsrechtlichen Ausweisungen (Wochenmarkt, Fußgängerzone) sind – anders als im Falle einer Führung der Radroute durch die Schillerstraße - nicht gegeben. Die Verlängerung der o. a. Routen wird deshalb über den in der Vorplanung vorgelegten Streckenabschnitt geführt. C. Lösung: Bereich Eschenheimer Tor (Blatt 1, Anlage 2) Im Bereich des Knotenpunktes Eschenheimer Anlage / Oeder Weg / Eschersheimer Landstraße wurde die Vorplanung, die eine Verknüpfung der Radrouten Eschersheim - Innenstadt mit der Radroute Nordweststadt – Innenstadt und der Planung der zukünftigen Fußgängerquerungsanlagen im Bereich der Wallanlagen vorsieht, nachrichtlich übernommen. Der Bereich Stiftstraße / Große Eschenheimer Straße wird nach Maßgabe des Stadtverordnetenbeschlusses § 7298 vom 13.05.2004 in einer separaten Vorplanung untersucht. Der geplante Radfahrstreifen an der Westseite der Eschersheimer Landstraße wird westlich des Eschenheimer Tors nach Süden weitergeführt. Am Fußgängerüberweg zwischen der Hochstraße und der Schillerstraße wird für die in Richtung Schillerstraße / Stiftstraße nach links abbiegenden Radfahrer eine Aufstellfläche zum indirekten Abbiegen rechts neben dem geradeaus führenden Radfahrstreifen abmarkiert. Bereich Taubenstraße/Börsenstraße (Blätter 1 und 2, Anlage 2) In der Taubenstraße und Börsenstraße sind zwei durchgehende Richtungsfahrstreifen für den Kfz-Verkehr und ein 2,00 m breiter Radfahrstreifen vorgesehen. An den vier signalgeregelten Fußgängerüberwegen in den zwei o. a. Straßen werden die Haltelinien des Radverkehrs den Entwurfsempfehlungen entsprechend vorgezogen. Da es funktional und aus gestalterischen Gründen nicht sinnvoll ist, sämtliche Querschnittselemente der jeweils vorhandenen Gesamtfahrbahnbreite proportional in wechselnden Breiten auszuführen, werden der Radfahrstreifen und der rechte Fahrstreifen südlich der Parkhauszufahrt in konstanter Breite durchgeführt. Die zur Verfügung stehende Fahrbahnbreite wird hier wie folgt aufgeteilt: Radfahrstreifen 2,00 m Taxihaltstreifen (Börsenstraße) 2,50 m + 0,50 m Sicherheitstrennstreifen Rechter Fahrstreifen 3,25 m Linker Fahrstreifen 3,25 m – 4,95 m. Der Radfahrstreifen endet in diesem Planungsabschnitt an der als Fahrradstraße ausgewiesenen Goethestraße. Im Bereich Goethestraße / Steinweg entsteht eine Verknüpfung mit den Routen Bockenheim / Hauptwache / Zeilumfahrung und Seckbach – Innenstadt. Die Weiterführung des Radfahrstreifens bis zum Radweg in der Kaiserstraße bzw. Am Salzhaus ist abhängig von der zukünftigen Verkehrsführung im Bereich Hauptwache und Gegenstand der in diesem Zusammenhang zu erarbeitenden Vorplanung zur Anpassung der Verkehrsanlagen in der westlichen Innenstadt. D. Kosten Nach grober und unverbindlicher Kostenschätzung addieren sich die Kosten (brutto) für die bauliche Umsetzung der im Verlauf des beplanten Streckenabschnittes vorgesehenen Radverkehrsführung wie folgt:
  4. Baustelleneinrichtung und Verkehrslenkung 2.500,00 €
  5. Beseitigung und Verfüllung der vorhandenen Markierung 11.300,00 €
  6. Neue Markierung auflegen und neue Verkehrs- zeichen installieren 6.000,00 € Baukosten, netto 19.800,00 € Kleinleistungen 5 % 990,00 € Zwischensumme, netto 20.790,00 € Verwaltungskosten Planung, Bauleitung 18 % von Zwischensumme, netto 3.742,20 € Gesamtsumme, netto 24.532,20 € Mehrwertsteuer 16 % 3.925,15 € Gesamtsumme, brutto 28.457,35 € Gesamtsumme, gerundet 28.500,00 € Anlage 1 (ca. 200 KB) Anlage 2_1 (ca. 456 KB) Anlage 2_2 (ca. 248 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 20.01.2005, OA 1824

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2000BB 40Fahrradroute .Ostparallele Eschersheimer Landstraße.Magistratsbericht
  2. 3. Juli 2000BB 496Fahrradroute .Ostparallele Eschersheimer Landstraße.Magistratsbericht
  3. 19. Januar 2001BB 51Fahrradroute .Ostparallele Eschersheimer Landstraße.Magistratsbericht
  4. 3. Dezember 2001BB 933Fahrradroute .Ostparallele Eschersheimer Landstraße.Magistratsbericht
  5. 17. Dezember 2004Sie sind hier
    MM 257Radverkehrsanlagen im Bereich Eschenheimer Tor - Börsenstraße
    Magistratsvortrag
  6. 20. Januar 2005OAOA 1824Radverkehrsanlagen im Bereich Eschenheimer Tor - Börsenstraße Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 257Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 1
Sitzung 37 · 11.01.2005
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 257 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 38 · 17.01.2005
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 257 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 18.01.2005
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 257 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung)

OBR 3
Sitzung 37 · 20.01.2005
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung OA 1824 2005 Der Vorlage M 257 wird unter Hinweis auf die Vorlage OA 1824 zugestimmt. Die Vorlage OA 1824 lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 257 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Fahrradstreifen auf dem Anlagenring im Bereich der beiden Rechtsabbieger Oeder Weg und Eschersheimer Landstraße in Absprache mit dem ADFC optimiert wird."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 25.01.2005
TO I, TOP 41
Angenommen
1. Der Vorlage M 257 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1824 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1824 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 257)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu 1)
Sonstige:
REP (M 257 und OA 1824 = Ablehnung)PDS (M 257 und OA 1824 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 257 und OA 1824 = Annahme)E.l (M 257 und OA 1824 = Annahme)BFF (M 257 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 257: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 257 und OA 1824 = Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 257 und OA 1824 = Annahme) BFF (M 257 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 52
Angenommen
1. Der Vorlage M 257 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1824 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1824 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 257)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSE.l
Ablehnung:
REPBFF
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
zu 1)
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 257 und OA 1824 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 257: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP und BFF (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 257 und OA 1824 = Annahme)

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