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Radverkehrsanlagen im Bereich Eschenheimer Tor - Börsenstraße Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 257

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 20.01.2005, OA 1824

entstanden aus Vorlage: M 257 vom 17.12.2004

Betreff:

Radverkehrsanlagen im Bereich Eschenheimer Tor - Börsenstraße Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 257

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Vorlage M 257 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Fahrradstreifen auf dem Anlagenring im Bereich der beiden Rechtsabbieger Oeder Weg und Eschersheimer Landstraße in Absprache mit dem ADFC optimiert wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 257 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 26.01.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2004MM 257Radverkehrsanlagen im Bereich Eschenheimer Tor - BörsenstraßeMagistratsvortrag
  2. 20. Januar 2005Sie sind hier
    OAOA 1824Radverkehrsanlagen im Bereich Eschenheimer Tor - Börsenstraße Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 257
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 25.01.2005
TO I, TOP 41
Angenommen
1. Der Vorlage M 257 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1824 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1824 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 257)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu 1)
Sonstige:
REP (M 257 und OA 1824 = Ablehnung)PDS (M 257 und OA 1824 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 257 und OA 1824 = Annahme)E.l (M 257 und OA 1824 = Annahme)BFF (M 257 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 257: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 257 und OA 1824 = Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 257 und OA 1824 = Annahme) BFF (M 257 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 52
Angenommen
1. Der Vorlage M 257 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1824 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1824 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 257)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSE.l
Ablehnung:
REPBFF
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
zu 1)
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 257 und OA 1824 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 257: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP und BFF (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 257 und OA 1824 = Annahme)

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