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3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: M
5 Stationen im Verfahren22 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 245

Betreff:

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 12.10.1995, § 5031 (M 127)

Nebenvorlage: Antrag vom 14.01.2001, OF 513/16 Antrag vom 18.01.2001, OF 614/8 Anregung vom 16.01.2001, OA 1840 Anregung vom 19.01.2001, OA 1847 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Zuständige Ortsbeiräte: 1 , 2 , 3 , 4 , 5 , 6 , 7 , 8 , 9 , 10 , 11 , 12 , 13 , 14 , 15 , 16 Versandpaket: 03.01.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Dezember 2000Sie sind hier
    MM 2453. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main
    Magistratsvortrag
  2. 14. Januar 2001OFOF 513/163. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main . Ablehnung der Höherstufung Neuer Weg von Reinigungsklasse I in IIOrtsbeiratsantrag · BFF
  3. 16. Januar 2001OAOA 18403. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main . Ablehnung der Höherstufung Neuer Weg von Reinigungsklasse I in II Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 245Anregung
  4. 18. Januar 2001OFOF 614/83. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 245Ortsbeiratsantrag · BFF
  5. 19. Januar 2001OAOA 18473. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 245Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf22 Beratungen
OBR 11
Sitzung 38 · 15.01.2001
TO I, TOP 26
Angenommen
1.) Der Vorlage M 245 wird zugestimmt. 2.) Der Ortsvorsteher wird beauftragt einen Brief an das Dezernat II mit der Bitte um Auskunft zu schreiben, in welcher Reinigungsklasse sich die Karl-Benz-Straße befindet, da diese Straße in zwei verschiedenen Schreibweisen aufgeführt ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Zu 1.) und 2.) Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 38 · 15.01.2001
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 245 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 35 · 16.01.2001
TO II, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 245 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 39 · 16.01.2001
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 245 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 39 · 16.01.2001
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage M 245 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 39 · 16.01.2001
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 245 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 38 · 16.01.2001
TO II, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage M 245 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 36 · 16.01.2001
TO I, TOP 34
Angenommen
Anregung OA 1840 2001 1. Der Vorlage M 245 wird unter Hinweis auf OA 1840 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 513/16 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 37 · 16.01.2001
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 245 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 38 · 18.01.2001
TO I, TOP 24
Angenommen
1. Der Vorlage M 245 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 614/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Annahme) bei einer Stimmenthaltung SPD

OBR 3
Sitzung 38 · 18.01.2001
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 245 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 35 · 19.01.2001
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 245 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 38 · 19.01.2001
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung OA 1847 2001 Der Vorlage M 245 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Einstufung der Prager Straße in Reinigungsklasse I beibehalten wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 36 · 19.01.2001
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage M 245 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 28 · 22.01.2001
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 245 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 37 · 25.01.2001
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 245 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD GRÜNE und F.D.P. gegen FG (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 40 · 25.01.2001
TO I, TOP 27
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1847 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO II, TOP 15
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1847 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 01.02.2001
TO II, TOP 100
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage M 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 237 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 251 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage M 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1847 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO II, TOP 12
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1847 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 10
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1847 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 96
Angenommen
Punkt 4: Der Vorlage M 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 12 wird für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage NR 237 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 251 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage M 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1847 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und F.D.P. (= Annahme) zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

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Aktuelle Vorlage

M_245_2000 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main

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