3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main . Ablehnung der Höherstufung Neuer Weg von Reinigungsklasse I in II
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Neue Weg ist keine Geschäftsstraße. Für eine solche reine Wohnstraße ist die Reinigungsklasse I völlig ausreichend. Antragstellende Fraktion: BFF Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 245 Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 16 am 16.01.2001, TO I, TOP 34 Beschluss: Anregung OA 1840 2001
- Der Vorlage M 245 wird unter Hinweis auf OA 1840 zugestimmt.
- Die Vorlage OF 513/16 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 14.01.2001, OF 513/16
Betreff:
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main - Ablehnung der Höherstufung Neuer Weg von Reinigungsklasse I in II
Der Ortsbeirat wolle beschließen,
die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,
der Magistrat wird beauftragt,
die Höherstufung des Neuen Weges, einer relativ steilen Wohnstraße mit vergleichsweise wenig Fußgänger- aber Bus- und Schleichverkehr von Reinigungsklasse I in Reinigungs-klasse II zu unterlassen, da hier im Vergleich zu anderen gleichrangigen Straßen keine stärkere Verschmutzung festzustellen ist und Straßenstaub bei jedem Regenguß durch das starke Gefälle in den Gullis verschwindet.
Begründung:
Der Neue Weg ist keine Geschäftsstraße. Für eine solche reine Wohnstraße ist die Reinigungsklasse I völlig ausreichend.
Antragstellende Fraktion: BFFHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 245 Zuständige Ortsbeiräte: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Dezember 2000MM 2453. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am MainMagistratsvortrag
- 14. Januar 2001Sie sind hierOFOF 513/163. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main . Ablehnung der Höherstufung Neuer Weg von Reinigungsklasse I in IIOrtsbeiratsantrag · BFF
- 16. Januar 2001OAOA 18403. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main . Ablehnung der Höherstufung Neuer Weg von Reinigungsklasse I in II Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 245Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme