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3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main . Ablehnung der Höherstufung Neuer Weg von Reinigungsklasse I in…

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3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main . Ablehnung der Höherstufung Neuer Weg von Reinigungsklasse I in II Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 245

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen
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Begründung

Der Neue Weg ist keine Geschäftsstraße. Für eine solche reine Wohnstraße ist die Reinigungsklasse I völlig ausreichend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 245 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 24.01.2001 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 25.01.2001, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage M 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1847 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme
  7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.01.2001, TO II, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Die Beratung der Vorlage M 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage OA 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 1847 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. Einstimmige Annahme
  14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.02.2001, TO II, TOP 100 Beschluss:
  15. Die Beratung der Vorlage M 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage NR 237 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 251 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  18. Die Beratung der Vorlage M 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  19. Die Beratung der Vorlage OA 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage OA 1847 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  21. Einstimmige Annahme zu
  22. Einstimmige Annahme zu
  23. Einstimmige Annahme zu
  24. Einstimmige Annahme zu
  25. Einstimmige Annahme zu
  26. Einstimmige Annahme
  27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001, TO II, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  28. Der Vorlage M 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  29. Der Vorlage OA 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  30. Der Vorlage OA 1847 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  31. Einstimmige Annahme zu
  32. Einstimmige Annahme zu
  33. Einstimmige Annahme
  34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 22.02.2001, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  35. Der Vorlage M 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  36. Der Vorlage OA 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  37. Der Vorlage OA 1847 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  38. Einstimmige Annahme zu
  39. Einstimmige Annahme zu
  40. Einstimmige Annahme
  41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001, TO II, TOP 96 Beschluss:
  42. Die Vorlage M 12 wird für erledigt erklärt.
  43. Die Vorlage NR 237 wird abgelehnt.
  44. Die Vorlage NR 251 wird abgelehnt.
  45. Der Vorlage M 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  46. Der Vorlage OA 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  47. Der Vorlage OA 1847 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  48. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme) zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu
  50. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und F.D.P. (= Annahme) zu
  51. Einstimmige Annahme zu
  52. Einstimmige Annahme zu
  53. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 7752,
  54. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.02.2001 § 8049,
  55. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001 Aktenzeichen: 79 4

Inhalt

Anregung vom 16.01.2001, OA 1840

entstanden aus Vorlage: OF 513/16 vom 14.01.2001

Betreff:

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main - Ablehnung der Höherstufung Neuer Weg von Reinigungsklasse I in II Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 245

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die Höherstufung des Neuen Weges, einer relativ steilen Wohnstraße mit vergleichsweise wenig Fußgänger- aber Bus- und Schleichverkehr, von Reinigungsklasse I in Reinigungsklasse II zu unterlassen, da hier im Vergleich zu anderen gleichrangigen Straßen keine stärkere Verschmutzung festzustellen ist und Straßenstaub bei jedem Regenguss durch das starke Gefälle in den Gullys verschwindet.

Begründung:

Der Neue Weg ist keine Geschäftsstraße. Für eine solche reine Wohnstraße ist die Reinigungsklasse I völlig ausreichend.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 245 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 24.01.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Dezember 2000MM 2453. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am MainMagistratsvortrag
  2. 14. Januar 2001OFOF 513/163. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main . Ablehnung der Höherstufung Neuer Weg von Reinigungsklasse I in IIOrtsbeiratsantrag · BFF
  3. 16. Januar 2001Sie sind hier
    OAOA 18403. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main . Ablehnung der Höherstufung Neuer Weg von Reinigungsklasse I in II Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 245
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 40 · 25.01.2001
TO I, TOP 27
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage OA 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1847 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO II, TOP 15
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage OA 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1847 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 01.02.2001
TO II, TOP 100
Beraten
Punkt 5: Die Beratung der Vorlage OA 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 237 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 251 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage M 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1840 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1847 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO II, TOP 12
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage OA 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1847 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 10
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage OA 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1847 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 96
Angenommen
Punkt 5: Der Vorlage OA 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 12 wird für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage NR 237 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 251 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage M 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1847 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und F.D.P. (= Annahme) zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

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Aktuelle Vorlage

OA_1840_2001 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main . Ablehnung der Höherstufung Neuer Weg von Reinigungsklasse I in II Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 245

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