Bau- und Finanzierungsvorlage für den Dalbergplatz

Vortrag des Magistrats vom 26.11.2004, M 229

Betreff:

Bau- und Finanzierungsvorlage für den Dalbergplatz

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 11.05.2000, § 5993 (M 22)

1. Die Planung zur Umgestaltung des Dalbergplatzes mit den projektierten Teilmaßnahmen wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
2. Es dient zur Kenntnis, dass die Eisenbahn.unterführung in der Königsteiner Straße durch die Umsetzung eines Farb- und Lichtkonzeptes eine Aufwertung erfährt, die sowohl der Verkehrssicherung, als auch durch Anstrahlung der Brücken der Inszenierung des Gesamtbereichs dient.
3. Es dient weiterhin zur Kenntnis, - dass die Finanzierung der Gesamtmaßnahme in Höhe von ca. 2,35 Mio.€ aus Mitteln des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt“, Produktgruppe13.1 Stadtplanung, Sachkonto 3.61/0940113 erfolgt, - dass von den Gesamtkosten ca. 1,6 Mio.€ zuschussfähig sind und - dass Mittel aus Stellplatzablösebeträgen in Höhe von ca.260.000 € zur Verfügung gestellt werden
4. Die Deckung der jährlichen Folgekosten ist innerhalb der den Dezernaten V und VI zur Verfügung stehenden Budgets sicherzustellen.
5. Es dient ferner zur Kenntnis, dass im Rahmen der Umgestaltung des Dalbergplatzes ein Eingriff in das öffentliche Grün erfolgt. Es müssen 5 Bäume mit einem Stammumfang von 90-120 cm, welche somit den Bestimmungen der Baumschutzsatzung entsprechen, beseitigt werden. Als Ausgleich werden 5 neue Laubbäume mit einem Stammumfang von 20-25 cm gepflanzt.
6. Der Magistrat wird beauftragt, wie im Vortrag des Magistrats M136 vom 16.07.2004 dargelegt, das Projekt unter Verzicht auf GVFG-Fördermittel umzusetzen. A Zielsetzung Im Zusammenhang mit dem Umbau des Dalbergplatzes zum Kreisverkehrsplatz soll über das Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt“ die daraus resultierende Neubeordnung des öffentlichen Raumes am Dalbergplatz und seines unmittelbaren stadträumlichen Umfeldes erfolgen. Die Ziele der angestrebten Maßnahmen liegen in der gestalterischen Aufwertung dieses wichtigen Einganges zur Höchster Altstadt. Es soll ein Platz entstehen, der einhergehend mit einer Verbesserung des subjektiven Sicherheitsempfindens der Passanten in diesem Bereich Orientierung schafft und Aufenthaltsqualität bietet. Dementsprechend kommt der Gestaltung der räumlichen Übergänge zur Eisenbahnunterführung, des Parkhauses Gleisdreieck, sowie der Bruno-Asch-Anlage eine besondere Bedeutung zu. Am Dalbergplatz enden die beiden wichtigen Einkaufsstraßen, die Königsteiner- und die Hostatostraße. Großzügigere Flächen für die Fußgänger sollen diese beiden Straßen miteinander besser verknüpfen ohne die Funktion des Platzes als Kreuzungspunkt von drei Hauptverkehrsstraßen einzuschränken (Anlage1). 1. Kreisverkehrsplatz mit Gründerzeitbebauung Dreiseitig wird der Platz von einer gründerzeitlichen Bebauung mit Geschäften in den Erdgeschossen gefasst. Auf der Westseite wurde sie durch einen Bankneubau verändert. Durch möglichst großzügige Gehwegflächen werden die beiden wichtigsten Einkaufsstraßen in Höchst, Königsteiner- und Hostatostraße, besser miteinander verbunden. Der Kreis.verkehr bietet den Fußgängern eine direktere und übersichtlichere Möglichkeit zur Querung der Fahrbahnen. Ein steinerner Platz wird angestrebt, der eine bessere Übersichtlichkeit gewährleistet und eine Konkurrenz zur benachbarten Grünanlage vermeidet. Von der Gebäudekante des Kopfbaus von der Dalbergstraße hin zur Unterführung wird ein geradliniger Abschluss gesucht. Lediglich die Mittelzone der Grünanlage wird durch eine vorgesetzte zweite Baumreihe aus 4 beschnittenen Platanen besonders betont. Diese liegen gegenüber der ehemaligen Bahnhofsgaststätte "Zum Landsberg“, Königsteiner Straße 28. Die Geometrie des Kreisverkehrs wird durch einen zwei Meter breiten, radial ausgerichteten Plattenbelag an den Fahrbahnrändern optisch unterstrichen. Durch eine ansprechende Oberflächengestaltung des gesamten Bereichs mit Platten und Natursteinbelägen wird ein ruhiger Gesamteindruck gewährleistet. Dieser soll mit der Aufstellung von Schmuckleuchten mit niedriger Lichtpunkthöhe und einem Kunstwerk in der Kreisverkehrsmitte unterstrichen werden. Bis zur Eröffnung der Südumgehung Leunastraße ist zur Abwicklung der heute vorhandenen Verkehrsmengen die Aufrechterhaltung der direkten Fahrbeziehung Kasinostraße-Hostatostraße notwendig. Daher wird als Zwischenlösung eine Parallelfahrbahn (Bypass) in dieser Achse eingerichtet. Der Rückbau des Bypasses und die Restarbeiten in der Achse Kasinostraße / Hostatostraße können erst im Anschluss an die Südanbindung Leunastraße und den Umbau der weiteren Dalberg- / Adolf-Haeuser-Straße erfolgen. 2. Übergang zur Bahnunterführung Die Königsteiner Straße ist der historisch und derzeitig wichtigste Bezug für den Dalbergplatz. Die nördlich anschließende Bahnunterführung trennt die Stadtteile Höchst und Unterliederbach deutlich voneinander ab. Für diesen Bereich wurde ein Licht- und Farbkonzept mit dem Ziel entwickelt, das desolate Erscheinungsbild der Unterführung erheblich zu verbessern und der vorhandenen Barrierewirkung entgegenzuwirken. Dieses Teilprojekt ist als Initialprojekt der eigentlichen Straßenbaumaßnahme vorgeschaltet worden. Die Sanierung und Instandsetzung der Eisenbahnunterführung konnte in Kooperation mit der DB-Netz AG bereits 2003 durchgeführt und abgeschlossen werden. Dabei wurde das von städtischer Seite gewünschte hellere und freundlichere Erscheinungsbild in einem 1. Schritt durch einen neuen Farbanstrich der Stahlkonstruktion nach einem mit der Denkmalpflege abgestimmten Farbkonzept und durch Sandstrahlen des Mauerwerks erreicht. In einem 2. Schritt wird nun eine kombinierte Verkehrs- und Akzentbeleuchtung die Bahnanlage in ein neues Licht setzen. Hierdurch soll nicht nur eine bessere Ausleuchtung der Geh- und Fahrbahnflächen erreicht werden, sondern auch die Konstruktionselemente der Brücken deutlich hervorgehoben werden. Neben der Aufwertung der Eisenbahnunterführung wird in diesem Bereich durch die künftige direktere Anbindung des Parkhauses Gleisdreieck an die Königsteiner Straße die Erreichbarkeit dieses zentralen Parkhauses in Höchst erheblich verbessert. In Zukunft kann das Parkhaus über einen neu geschaffenen Linksabbieger von der Königsteiner Straße aus angefahren werden. 3. Übergang zur Parkanlage Als drittes raumprägendes Element hat die benachbarte Bruno-Asch-Anlage, eine Parkanlage des Expressionismus, großen Einfluss auf die oben beschriebenen Raumfolgen. Die Grünanlage mit ihren Baumreihen im Norden und Süden bis hin zum Bahnhofsvorplatz, bildet den westlichen Platzabschluss. Der Erhalt der südlichen Baumreihe entlang der Dalbergstraße als wichtiges grünordnerisches Gliederungselement kann im Rahmen des Umbaus nur durch entsprechende Schutzmaßnahmen im Parkierungsstreifen gewährleistet werden. Derzeit ist die am 29.10.03 in die Denkmaltopographie der Stadt Frankfurt aufgenommene Anlage an der Königsteiner Straße durch ausgedehntes Buschwerk und durch Sukzession entstandenen Baumbewuchs stark überformt. Einbauten, wie eine Toilettenanlage, eine Umspannstation und ein Reisebüro sowie eine Buswartehalle und eine Litfasssäule versperren die ursprünglich bestehende Sichtbeziehung zum Höchster Bahnhof. Im Rahmen der Maßnahme Dalbergplatz wird der Kopfbereich der Anlage zur Königsteiner Straße hin durch Korrektur der heutigen Situation und Verknüpfung mit der neuen Straßengestaltung eine neue Aufenthaltsqualität erfahren. Die Fläche wird zudem zur Umsetzung der Planung benötigt, da in diesem Bereich eine Anpassung der Deckenhöhen zur Bruno-Asch-Anlage stattfinden muss. Zur Umsetzung der beschriebenen Planungsabsichten ist die Beseitigung der WC-Anlage Voraussetzung. Ein geschnittener Platanenhain wird zum Schlüsselelement in diesem Übergangsbereich. Alle Büsche sowie kleinere, wild wachsende Bäume werden entfernt, um die Einsehbarkeit zu erhöhen und das subjektive Sicherheitsempfinden zu steigern. Die Anlage wird somit erstmals seit langem wieder von der Königsteiner Straße aus wahrnehmbar sein. Die unterschiedlichen Flächen und Bereiche mit Höhenveränderungen von bis zu ca.70cm werden durch raumbildende und raumtrennende, halbhohe, zum Sitzen geeignete Natursteinmauern neben den Pfeilern und entlang einer Rampenanlage gegliedert. Die Anrampung ermöglicht zum einen die Befahrbarkeit mit Service- und Rettungsfahrzeugen und zum anderen einen barrierefreien Zugang zur Parkanlage. Ein Brunnenplatz liegt nördlich der Rampe. Die sorgfältig ausgebildete Stützmauer des Bahndammes mit einer in Sandstein gehauenen geschwungenen Sitzbank und einer stillgelegten Brunnennische kommt dann wieder zur Geltung. Der Platz vor dem Wandbrunnen erhält eine pflegeleichte Oberfläche mit einem Hochbeet in der Mitte. Dieses Beet mit einer zum Sitzen geeigneten Einfassung ist eine historische Reminiszenz an die frühere Ausgestaltung der Anlage an dieser Stelle und wird durch eine entsprechende Bepflanzung zu einem Schmuckteil der Anlage. Durch dieses Rondell erhält der kleine Platz einen eigenen Mittelpunkt. Die heute diagonale Wegeverbindung kann dabei weiter benutzt werden. Ein heute fehlender Alleebaum ist hier zu pflanzen. 4. Dalbergstraße Das erste Teilstück der Dalbergstraße bis zur Albanusstraße soll im Rahmen des Projektes Dalbergplatz als 2. Bauabschnitt entsprechend der verkehrlichen Planung umgebaut werden und im Gehwegbereich eine Aufwertung erfahren. Hier sind die vielfältigen Funktionen möglichst schonend mit der benachbarten Parkanlage in Einklang zu bringen. Die vorgesehenen Oberflächenbeläge – gepflastert im städtischen, südlichen Abschnitt und versickerungsoffen im landschaftlichen, nördlichen Teil - spiegeln dies wider. 5. Immissionsschutzrechtliche Aspekte der Straßenumbaumaßnahmen Die in der Dalbergstraße und auf dem Dalbergplatz beabsichtigen Umbaumaßnahmen berühren grundsätzlich den Regelungsbereich der Verkehrslärmschutzverordnung – 16. BImSchV. Danach hat die betroffene Nachbarschaft bei dem Neubau oder der wesentlichen Änderung einer öffentlichen Straße immer dann einen Anspruch auf Schutz vor erhöhten Lärmbelastungen, wenn es durch die Neu- oder Umbaumaßnahmen tatsächlich zu einer in der Verordnung abschließend definierten Erhöhung der Lärmbelastung kommt. Da die Umgestaltung des Dalbergplatzes jedoch in erster Linie städtebaulich motiviert ist und nicht zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der Verkehrsachse Kasinostraße – Dalbergplatz - Dalbergstraße - Adolf-Haeuser-Straße beiträgt, resultiert daraus derzeit keine Pflicht des Baulastträgers zur Realisierung von Lärmschutzmaßnahmen in der Nachbarschaft (z. B. durch den Einbau höherwertigerer Fenster). Einschlägig könnte die 16. BImSchV jedoch werden, wenn durch den Umbau der neuen Hauptverkehrsachse Dalberg- und Adolf-Haeuser-Straße sowie durch die derzeit in Bau befindliche Südanbindung der Leunabrücke die im Stadtteilverkehrskonzept vorgesehene Verlagerung der Verkehrsströme eintritt, und infolge dieser Baumaßnahmen sich das Verkehrsaufkommen in der Achse der Dalberg- /Adolf-Haeuser-Straße erhöhen würde. Es dient zur Kenntnis, dass in diesem Fall eingehend zu überprüfen ist, ob daraus Ansprüche auf Schallschutzmaßnahmen in der Nachbarschaft erwachsen, mit welchen technischen Möglichkeiten diese zu befrieden sind und welche Kosten daraus resultieren. Derzeit kann keine verlässliche Abschätzung der ggf. entstehenden Zusatzkosten für möglicherweise erforderliche Schallschutzmaßnahmen abgegeben werden. Der angestrebte Umbau des Dalbergplatzes wird mittelfristig keine Förderung aus Landesmitteln gemäß GVFG erhalten, so dass eine zeitnahe Umsetzung des Projektes ohne Inanspruchnahme von Fördermitteln in Höhe von ca.950.000 € vorgenommen werden muss. Andernfalls verschiebt sich die Umsetzung der Maßnahme auf unbestimmte Zeit. B Alternativen - keine - C Lösung Gestaltung: Ziel der Planung ist es, die Verknüpfung eines innerstädtischen Verkehrsraumes mit einer historischen Gartenanlage sowohl aus der verkehrlichen, als auch aus der grünplanerischen bzw. denkmalpflegerischen Sicht zu aller Seiten Vorteil herzustellen. Dabei wird die heute diffuse Ausdehnung der Grünanlage zur Königsteiner Straße beseitigt und die Grenzen der Anlage eindeutig definiert. Die vorgestellte Baumreihe und die Arrondierung der Baumallee bilden den Ersatz für die zur Umsetzung der Planung zu beseitigenden Bäume. Geplanter Ausbau Kern der Straßenbaumaßnahme ist der Umbau des Dalbergplatzes (Knotenpunkt Dalbergstraße / Königsteiner Straße / Kasinostraße / Hostatostraße) in einen Kreisverkehrsplatz . Der Kreisverkehr hat 30m Außendurchmesser und eine Inneninsel mit 7m Durchmesser. Der Fahrbahnbereich ist aufgeteilt in eine 5m breite asphaltierte Fahrspur und einen 3m breiten überfahrbaren gepflasterten Streifen, welcher von Bussen und LKW benötigt wird. In den Kreisverkehr kann aus der Kasinostraße, der nördlichen Königsteiner Straße und der Dalbergstraße eingefahren werden. In die Hostatostraße kann aus dem Kreisverkehr ausgefahren werden, eine Zufahrt ist nicht vorgesehen. Der Kreisverkehr ist erst mit Eröffnung der Verlängerung der Leunastraße zur B40a dazu in der Lage, die Verkehrsmengen des Knotenpunktes zu verkraften. Durch die südliche Anbindung der Leunabrücke an die B 40a wird eine Verkehrsverlagerung auf das tangentiale Grundnetz, verbunden mit einer Reduzierung der Verkehrsbelastung im Bereich des Dalbergplatzes, erreicht. Bis zur Fertigstellung der Leunastraßenverlängerung und der Verbreiterung der Achse Dalberg- /Adolf-Haeuser-Straße muss daher in der Verbindung Kasino -/ Hostatostraße eine Parallelfahrbahn (Bypass) zur Kreisverkehrsfahrbahn eingerichtet werden, um die Leistungsfähigkeit des Kreisverkehres zu erhöhen. In der Dalbergstraße ist zwischen dem Dalbergplatz und der Albanusstraße eine Neuge-staltung des Querschnitts vorgesehen. Das gesamte Bauvorhaben ist in 3 Lose aufgeteilt (Anlage 2) und sieht folgende Maßnahmen vor: Los 1: Dalbergplatz: Der Kreisverkehrsplatz wird mit einem Außendurchmesser von 30m vorgesehen. Die Breite der Kreisfahrbahn beträgt 5m, die Breite des zur Sicherstellung der Befahrbarkeit (Lastzug / Gelenkbus) angeordneten Innenrings beträgt 3m. Die Kreisinsel verfügt über einen Durchmesser von 7m. Neuordnung der Trassen von Versorgungsleitungen. Erneuerung der Geh- und Radwegoberflächen und der Straßenbeleuchtung. Neupflanzung von 4 Straßenbäumen. Königsteiner Straße: Grundhafte Erneuerung der Verkehrsflächen zwischen Dalbergplatz und Eisenbahnunterführung; Rückbau der Gleitwand in der Unterführung. Erneuerung der Fahrbahn, Geh- und Radwegoberflächen und der Straßenbeleuchtung zwischen Dalbergplatz und Konrad-Glatt-Straße. Dalbergstraße bis zum Beginn der Schrägparkstände: Grundhafte Erneuerung der Verkehrsflächen. Los 2: Dalbergstraße von Los 1 bis Albanusstraße: Für die Dalbergstraße wird folgender Regelquerschnitt aufgestellt: 2.50m Gehweg, 2.50m Ladezone/Kurzparker, 7.00m Fahrbahn, 4.60m Parkstände und 3.50m Geh- und Radweg. Die gesamte Verkehrsraumbreite beträgt 20.10m. Aus der Umgestaltung des Querschnittes resultieren folgende Maßnahmen: Erneuerung der gebundenen Tragschichten sowie der Oberflächenbefestigungen aller Verkehrsflächen. Neuordnung der Schrägparkstände im Bereich der Allee. Neugestaltung der Baumscheibenbereiche der Allee. Erneuerung des Gehweges im Bereich der Bruno-Asch-Anlage. Erneuerung der Straßenbeleuchtung. Los 3: Neugestaltung der Parkfläche im östlichen Bereich der Bruno-Asch- Anlage: Wiederherrichtung des Wandbrunnens im Brückenwiderlager. Errichtung eines Hochbeetes. Neugestaltung des Platanenhaines und Öffnung zum Dalbergplatz hin. Anlegen neuer Wegeverbindungen zur Bruno-Asch-Anlage. Zur Umsetzung der vorliegenden Planung werden im Bereich der Bruno-Asch-Anlage Flächen der DB AG benötigt. Das Liegenschaftsamt ist mit dem Grunderwerb dieser Flächen beauftragt worden. D Kosten 1. Investitionsbedarf Die Kosten der Gesamtmaßnahme belaufen sich auf ca. 2.333.000,00 €. Die Mittel stehen auf dem Konto Produktgruppe: 13.1 Sachkonto: 3.61/0940113 "Schöneres Frankfurt“ zur Verfügung. Die Straßenbauarbeiten im Bereich der Königsteiner Straße und der Dalbergstraße sind zuschussfähig. Um eine zügige Realisierung des Projektes zu gewährleisten, soll jedoch auf die Beantragung der Fördermittel verzichtet werden (Siehe M136 vom 16.07.2004). Die Kosten für die Radverkehrsanlagen und Parkplatzplatzflächen in der Dalbergstraße in Höhe von 260.000,00€ werden aus Stellplatzablösebeträgen finanziert. Kostenübersicht 1. Baukosten € € € 1.1 Straßenbauarbeiten, LOS 1 811.756,32 1.2 Straßenbauarbeiten, LOS 2 292.700,02 1.3 Straßenbauarbeiten, LOS 3 219.995,16 1.324.451,50 1.4 Landschaftsgärtnerische Arbeiten Lose 1,2,3 75.903,44 Ansatz für Folgekostenberechnung 61.780,44 1.5 Umbau der LSA (Ordnungsamt 32.34) 150.446,00 1.6 Platzbeleuchtung 61.094,65 1.611.895,59 1.7 Trassenumlegungen 81.919,20 1.8 Eisenbahnunterführung 199.879,25 199.879,25 Summe 1 Baukosten 1.893.694,04 2. Baunebenkosten € € € Planung und Bauleitung etc. 438.744,21 Summe 2 Baunebenkosten 438.744,21 GESAMTKOSTEN 2.332.438,25 2. Finanzbedarfszeitraum Folgende Kosten wurden bereits verausgabt: Im Jahr 2001 7.128,80 €, im Jahr 2002 13.328, 64€ und im Jahr 2003 79.648,30€. Im Investitionsprogramm der Stadt Frankfurt am Main zum Haushalt 2004/2005 werden Mittel in Höhe von 2.332.438,25€ eingestellt, wovon in 2004 436.000,00€ in 2005 385.000,00€, in 2006 840.000,00€, in 2007 440.000,00€ und ab 2008 131.332,69 € kassenwirksam werden. 3. Folgeinvestitionen - keine - 4. Jahresfolgekosten 4.1 Personelle Ausgaben - keine – 4.2 Sachkosten 4.2.1 Produktgruppe 16.3 5 % von 1.325.000,00 € 66.250,00 € Kostenstelle: 16 Sachkonto: 638520 4.2.2 Produktgruppe 22.9 (Grün- und Freiflächen) Produktbereich 22 (Umwelt) 5 % von 62.000,- € 3.100,00 € 4.2.3 Unterhaltung der Straßenbeleuchtung Produktgruppe 16.3 Wartung: 3.254,38€ Strom: 1.515,89€ 4.770,27€ 4.2.4 Unterhaltung der Unterführungsbeleuchtung Produktgruppe 16.3 Wartung: 3.317,60€ Strom: 4.693,82€ 8.011,42€ 4.2.5 Unterhaltung des Wandbrunnens Wartung: 500,00€ Produktgruppe: 21.1 Kostenstellenbereich: 41/0 Sachkonto: 638003 Kostenstelle: 82 4.3 Kapitalkosten 4.3.1 Produktgruppe 16.3 1. Kalkulatorische Verzinsung 6,0% von 2.325.000,00 € 139.500,00€ 2. Abschreibung 3,0 % von 2.325.000,00 € 69.750,00€ 209.250,00€ 5. Jahreserträge - keine - 6. Leistungen Dritter - keine - 7. Stellenplanmäßige Auswirkungen - keine - 8. Sonstiges entfällt Anlage 1 (ca. 2160 KB) Anlage 2 (ca. 54 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 12.01.2005, NR 1662 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 01.12.2004