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Bau- und Finanzierungsvorlage Dalbergplatz

Vorlagentyp: NRGRÜNE
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 12.01.2005, NR 1662

Betreff:

Bau- und Finanzierungsvorlage Dalbergplatz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Als Ersatz für die Beseitigung der Toilettenanlage in der Bruno-Asch Anlage wird die WC-Anlage im Höchster Bahnhof wieder geöffnet.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.11.2004, M 229 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 19.01.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. November 2004MM 229Bau- und Finanzierungsvorlage für den DalbergplatzMagistratsvortrag
  2. 12. Januar 2005Sie sind hier
    NRNR 1662Bau- und Finanzierungsvorlage Dalbergplatz
    STVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 38 · 13.01.2005
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 229 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1662 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 38 · 17.01.2005
TO I, TOP 21
Angenommen
1. Der Vorlage M 229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1662 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (M 229 = Annahme, NR 1662 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. SPD, GRÜNE und FDP; CDU und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (M 229 = Annahme, NR 1662 = Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 18.01.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1662 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: "Der Magistrat möge sich gegenüber der Deutschen Bahn dafür einsetzen, dass als Ersatz für die Beseitigung der Toilettenanlage in der Bruno-Asch-Anlage die WC-Anlage im Höchster Bahnhof wieder geöffnet wird."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 25.01.2005
TO I, TOP 25
Angenommen
1. Der Vorlage M 229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1662 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: "Der Magistrat möge sich gegenüber der Deutschen Bahn dafür einsetzen, dass als Ersatz für die Beseitigung der Toilettenanlage in der Bruno-Asch-Anlage die WC-Anlage im Höchster Bahnhof wieder geöffnet wird."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 229 = Annahme, NR 1662 = Annahme mit Zusatz)E.l (M 229 = Annahme, NR 1662 = Annahme mit Zusatz)PDS (M 229 und NR 1662 = Annahme)BFF (M 229 und NR 1662 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 229 = Enthaltung, NR 1662 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG; FDP (= Annahme ohne Ergänzung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (M 229 = Annahme, NR 1662 = Annahme mit Zusatz) PDS und BFF (M 229 und NR 1662 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 229 = Enthaltung, NR 1662 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 35
Angenommen
1. Der Vorlage M 229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1662 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Antragstext wie folgt lautet: "Der Magistrat wird beauftragt, sich gegenüber der Deutschen Bahn dafür einsetzen, dass als Ersatz für die Beseitigung der Toilettenanlage in der Bruno-Asch-Anlage die WC-Anlage im Höchster Bahnhof wieder geöffnet wird."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 229 = Enthaltung, NR 1662 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPE.lFDPPDSBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP und E.L.; FDP, PDS und BFF (= Annahme ohne Ergänzung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 229 = Enthaltung, NR 1662 = Annahme)

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NR_1662_2005 Bau- und Finanzierungsvorlage Dalbergplatz

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