Bestellung eines Erbbaurechts für das Haus der Chöre

Vortrag des Magistrats vom 14.10.2002, M 217

Betreff: Bestellung eines Erbbaurechts für das Haus der Chöre

Dem Abschluss eines Erbbauvertrages auf folgender Grundlage wird zugestimmt:

Vertragspartner: Verein "Kurt Thomas-Haus der Chöre"

Grundstück: Kaiser-Sigmund-Straße 49

Gemarkung Eckenheim

Flur 13 Nr. 54/1 Teilfläche ca. 1.530 m2

Erbbauzins: 1,-- €/jährlich

Erbbauzeit: 60 Jahre

Besondere Bedingungen:

a) Bauverpflichtung

b) Keine Kosten bzw. Folgekosten für die Stadt durch den Bau und den Betrieb des Chorhauses

c) Erhaltung von drei Silberpappeln auf dem Erbbaugrundstück

d) Erhaltung des öffentlichen Charakters des gesamten Freigeländes

e) Stellplatznachweis in den Abendstunden auf dem Gelände des Hessischen Rundfunks

f) Entschädigungsregelung

Kosten und Steuern zu Lasten des Erbbauberechtigten

Verrechnung: Produktgruppe 31.8

Begründung:

Die in der Arbeitsgemeinschaft Frankfurter Chöre zusammengeschlossenen Vereine - insbesondere Caecilienchor, Figuralchor, Frankfurter Kantorei und Frankfurter Singakademie - haben einen Verein "Kurt Thomas-Haus der Chöre" konstituiert. Dieser Verein hat den Zweck, ein Haus zu errichten, das der Probenarbeit der Frankfurter Laienchöre dienen soll, um deren Raumnot zu lindern. Hierzu soll auf einem stadteigenen Grundstück ein auf die Arbeit der Frankfurter Chöre zugeschnittenes Gebäude in der Kaiser-Sigmund-Straße 49 errichtet werden. Aus Gründen der kulturellen Förderung wird der Erbbauzins auf einen symbolischen Betrag von 1,-- € jährlich reduziert. Es wird vertraglich sichergestellt, dass der Stadt Frankfurt am Main keine weiteren Kosten bzw. Folgekosten durch den Bau und den Betrieb des Chorhauses entstehen.

Maßstab 1:2000 Gemarkung: Eckenheim; Flur: 13; Flst.: 54/1

Nebenvorlage: Anregung vom 28.11.2002, OA 1095 Antrag vom 11.11.2002, OF 611/9 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 9 Versandpaket: 16.10.2002