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Fahrradroute Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach - 1. BA „Eschbacher Hohl“ Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 14.09.2007, M 201

Betreff: Fahrradroute Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach - 1. BA "Eschbacher Hohl" Bau- und Finanzierungsvorlage Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 13.05.2004, § 7272 (M 7)

  1. Der Planung zur Fahrradroute zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach 1.BA "Eschbacher Hohl" wird entsprechend der beigefügten Plananlagen zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, - dass die Finanzierung der Maßnahme in Höhe von ca. 327.500,00 € aus Mitteln des "Sonderprogramm Radwege", Produktgruppe16.3 Verkehrsanlagen, Sachkonto 80785200/5.001779 erfolgt, - dass die Herstellkosten auf die Beträge begrenzt werden, die sich aus der nachträglichen Prüfung durch das Revisionsamt ergeben.
  3. Die Deckung der jährlichen Folgekosten ist innerhalb des dem Dezernat VI zur Verfügung stehenden Budgets sicherzustellen. A Zielsetzung Die Fahrradroute Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach ist Bestandteil der Radverkehrskonzeption der Stadt Frankfurt (M 7 vom 12.01.2004). Die in diesem Bauentwurf umgesetzte Vorplanung wurde vom Magistrat vorgetragen am 12.01.2004 (M 7) und 13.05.2004 § 7272 beschlossen. B Alternativen - keine - C Lösung Es ist vorgesehen, einen gemeinsamen Geh- und Radweg von Nieder-Erlenbach bis zum Knotenpunkt Deuil-La-Barre-Straße herzustellen. Aus Sicherheitsgründen für die Nutzer, wird der Geh- und Radweg zwischen der Deuil-La-Barre-Straße und der Karl-Bieber-Höhe mit einer Breite von 2,50m entlang der jetzigen Fahrbahn hergestellt. Die Sicherung der Hanglage und des Baumbestandes erfolgt durch das Einbringen einer im Boden verbleibenden Spundwand. Ab der Karl-Bieber-Höhe in Richtung Nieder-Erlenbach ist ein gemeinsamer Geh- und Radweg in einer Breite von 3,00 m auf der Südseite des Straßenzuges vorgesehen. Von der Fahrbahn wird er durch einen Straßengraben (Mulde 1,50 m breit) mit beidseitigen Banketten (je 0,50 m) getrennt. Am Rand der angrenzenden, landwirtschaftlich genutzten Flächen schließt sich ein 3,00 m breiter, mit einer Baumreihe versehener Grünstreifen an. D Kosten 1. Investitionsbedarf Die Kosten der Gesamtmaßnahme belaufen sich auf ca. 327.500,00€. Die Mittel stehen auf dem Konto Produktgruppe: 16.3 Sachkonto: 80785200/5.001779 "Sonderprogramm Radwege" zur Verfügung. Kostenübersicht 1. Baukosten Brutto € € € 1.1 Straßenbauarbeiten 262.000,00 1.3 Versetzen der Strom/Beleuchtungsmastes (Mainova) 6.500,00 Summe 1 Baukosten 268.500,00 2. Baunebenkosten € € € Planung und Bauleitung etc. 59.000,00 Summe 2 Baunebenkosten GESAMTKOSTEN 327.500,00 2. Finanzbedarfszeitraum Folgende Kosten wurden bereits verausgabt: Im Jahr 2006 - 3.500,00€ für Vermessung und 1.000€ für Baumgutachten. Im Jahr 2007 - 15.800,00€ für Planungsleistungen Die Gesamtkosten in Höhe von 327.500 € werden mit weiteren 7.200 € in 2007 und mit 300.000 € in 2008 kassenwirksam. 3. Folgeinvestitionen - keine - 4. Jahresfolgekosten 4.1 Personelle Ausgaben - keine - 4.2 Sachkosten 4.2.1 Produktgruppe 16.3 5 % von 262.000,00 € 13.100,00 € Kostenstelle: 16.3 Sachkonto: 6165.0000 4.3 Kapitalkosten 4.3.1 Produktgruppe 16.3 1. Kalkulatorische Verzinsung 15.556,25 € 4,75 % von 327.500,00 € 2. Abschreibung 3,0 % von 327.500,00 € 9.825,00 € 5. Jahreserträge - keine - 6. Leistungen Dritter - keine - 7. Stellenplanmäßige Auswirkungen - keine - 8. Sonstiges entfällt Hinweis: Anlage Lageplan steht digital nicht zur Verfügung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. September 2007 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 12 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.01.2008 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
OBR 15
Sitzung 16 · 26.10.2007
TO I, TOP 14
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 201 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 16 · 30.10.2007
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 201 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 15 · 05.11.2007
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 201 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 06.11.2007
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 201 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 13.11.2007
TO II, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 201 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

OBR 15
Sitzung 17 · 30.11.2007
TO I, TOP 5
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 201 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 04.12.2007
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 201 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 11.12.2007
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 201 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

OBR 15
Sitzung 18 · 18.01.2008
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage M 201 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 22.01.2008
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 29.01.2008
TO II, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage M 201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 31.01.2008
TO II, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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