Bebauungsplan Nr. 569 - Senckenberganlage/Bockenheimer Warte hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: MErstellt: 11.01.2016Aktualisiert: 11.11.2020

2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 11.01.2016, M 1

Betreff: Bebauungsplan Nr. 569 - Senckenberganlage/Bockenheimer Warte hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 03.04.2014, § 4403 (M 224) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan (ca. 5 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 131 KB) Anlage 3_Begr (ca. 812 KB) Anlage _Satzung_S_01-03 (nicht öffentlich - ca. 435 KB) Anlage _Satzung_S_04-132 (nicht öffentlich - ca. 11,9 MB) Anlage _Satzung_S_133 (nicht öffentlich - ca. 12 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 09.02.2016, NR 1388

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

11. Januar 2016Sie sind hier
MM 1Bebauungsplan Nr. 569 - Senckenberganlage/Bockenheimer Warte hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
Magistratsvortrag
9. Februar 2016NRNR 1388Bebauung des Campus Bockenheim an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausrichtenSTVV-Antrag · LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

1Magistrat legt Vortrag vor
2Ausschüsse beraten
3Plenum entscheidet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf5 Beratungen

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 47 · 15.02.2016

TO I, TOP 12

Angenommen

1. Der Vorlage M 1 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1388 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

SPD

Sonstige:

CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (M 1 = Ablehnung, NR 1388 = Annahme)FDP (M 1 = Annahme, NR 1388 = Ablehnung)

Enthaltung:

BFF

zu 2)

Zustimmung:

SPD

Ablehnung:

BFF

Sonstige:

CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD; BFF (= Enthaltung) CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD gegen BFF (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (M 1 = Ablehnung, NR 1388 = Annahme) FDP (M 1 = Annahme, NR 1388 = Ablehnung)

OBR 2

Sitzung 51 · 15.02.2016

TO I, TOP 26

Angenommen

1. Der Vorlage M 1 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1388 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

GrüneCDUSPDFDP

Ablehnung:

LinkeBFF

Enthaltung:

Fraktionslos

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen LINKE. und BFF (= Ablehnung); fraktionslos (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen

Sitzung 47 · 16.02.2016

TO I, TOP 6

Zur Kenntnis

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 1 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage NR 1388 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDFDP

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDFDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und FDP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und FDP

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 48 · 23.02.2016

TO I, TOP 18

Angenommen

1. Der Vorlage M 1 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1388 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDFDP

Ablehnung:

Linke

Enthaltung:

BFF

Sonstige:

ÖkoLinX-ARL (M 1 = Ablehnung, NR 1388 = Annahme)REP (M 1 = Annahme, NR 1388 = Ablehnung)Stv. Dr (M 1 und NR 1388 = Annahme)Stv. Krebs (M 1 und NR 1388 = Enthaltung)

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPBFF

Ablehnung:

SPDLinke

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 1 = Ablehnung, NR 1388 = Annahme) REP (M 1 = Annahme, NR 1388 = Ablehnung) Stv. Dr. Dr. Rahn (M 1 und NR 1388 = Annahme) Stv. Krebs (M 1 und NR 1388 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 49 · 25.02.2016

TO II, TOP 21

Angenommen

1. Der Vorlage M 1 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1388 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDFDPREPStv. Dr

Ablehnung:

LinkeÖkoLinX-ARL

Enthaltung:

BFFStv. Krebs

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPBFFREP

Ablehnung:

SPDLinkeÖkoLinX-ARLStv. Dr

Enthaltung:

Stv. Krebs

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, REP und Stv. Dr. Dr. Rahn gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF und Stv. Krebs (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., ÖkoLinX-ARL und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme); Stv. Krebs (= Enthaltung)