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Neubau einer Kindertageseinrichtung in Frankfurt Nieder-Erlenbach, Zur Obermühle 10

Vorlagentyp: M
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 24.09.2010, M 193

Betreff: Neubau einer Kindertageseinrichtung in Frankfurt Nieder-Erlenbach, Zur Obermühle 10

  1. Dem Neubau einer Kindertageseinrichtung für 5 Gruppen in Frankfurt Nieder-Erlenbach, Zur Obermühle 10 wird auf Basis der beigefügten Unterlagen zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass gemäß beigefügter Kostenberechnung Mittel in Höhe von brutto € 4.094.800 erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt.
  3. Das Vorhaben ist im Investitionsprogramm 2010-2013 mit einem Gesamtbetrag in Höhe von brutto € 4.095.000 ohne Grunderwerbskosten enthalten.
  4. Zur Teilfinanzierung werden Bundesmittel aus dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 in Höhe von 300.000 € beantragt. Die Bundeszuschüsse sind in der Projektgruppe 20.03, Sachkonto 80681071, PSP-Element 5.001342.555.999 zu buchen. Weiterhin werden Zuwendungen aus dem städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 862 in Höhe von 420.000 € erwartet. Diese Zuwendungen sind in der Projektgruppe 20.03, Sachkonto 80681771, PSP-Element 5.001342.525.999 zu buchen.
  5. Die Verrechnung der Bauaufwendungen ist in der Produktgruppe 20.03, Sachkonto 80785100, PSP-Element 5.001342.500.999.200-700 vorzunehmen.
  6. Es dient zur Kenntnis, dass dem zukünftigen Träger, der die Ausstattung selbst vornimmt, die in der Kostenberechnung enthaltenen Mittel von brutto € 201.264 als Investitionskostenzuschuss zur Verfügung gestellt werden. Die Verrechnung erfolgt aus der Produktgruppe 20.3, Sachkonto 80781800, PSP-Element 5.001342.525.999.
  7. Mit der Maßnahme ist unverzüglich zu beginnen. Begründung:
    • A)Zielsetzung Zur Deckung des sehr dringenden Bedarfs an Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren, nach dem Gesetz zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (Kinderförderungsgesetz - Kifö
    • G)vom 10.12.2008 und des zwischen Bund und Ländern auf Verwaltungsebene vereinbarten Anspruches auf frühkindliche Förderung ab
  8. August 2013 ist der Neubau der 5-gruppigen Kindertageseinrichtung mit zwei Krippengruppen notwendig. Die drei weiteren Gruppen sollen mit einer Kindergarten- und zwei Hortgruppen belegt werden. In allen Alterstufen können bei Bedarf Kinder mit Behinderungen aufgenommen werden. Nähere Ausführungen dazu siehe Anlage
    • B)Alternativen Keine
    • C)Lösung Durch die Errichtung des Neubaus werden 5 Gruppen, die flexibel entsprechend den Bedarfs- und Nachfrageentwicklungen für die Altergruppen 0-10 eingerichtet werden, geschaffen. Die Planung des zweigeschossigen Gebäudes resultiert aus der U3 Entwicklung. Das vorliegende Raumprogramm entspricht dem Standardraumprogramm in der Aufteilung und der Gesamtfläche. Das Gebäude wird barrierefrei errichtet. Für die Sicherstellung einer zeitgemäßen Essensversorgung wird der Träger eine Kochküche einrichten und als solche betreiben. Der Neubau wird gemäß dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 2443 vom 06.09.2007 in Passivhausstandard errichtet.
    • D)Kosten
  9. Investitionsbedarf 4.094.800 €
  10. Für die Baumaßnahme ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Jahr Verpflichtungen Mittelablauf bis 2008 2.644,61 € 2.644,61 € 2009 24.032,67 € 24.032,67 € 2010 1.500.053,72 € 800.000,00 € 2011 2.568.069,00 € 2.400.000,00 € 2012 668.122,72 € 2013 200.000,00 €
  11. Zugehörige Folgekosten keine
  12. Jahresfolgekosten
    • a)personelle Folgekosten keine
    • b)sächliche Folgekosten - größere Bauunterhaltung 24.569,00 € - Zusätzliche Betriebskostenzuschüsse an den Träger 321.487,20 €
    • c)Kapitalkosten - Kalkulatorische Verzinsung 5% 168.740 € - Abschreibung 151.739 €
  13. Jahreserträge keine
  14. Leistungen Dritter 720.000 € (Davon 300.000 € aus erwarteten Zuschüssen des Bundes zur Schaffung von U3 Plätzen und 420.000 € aus Verpflichtungen des städtebaulichen Vertrags zum Bebauungsplan Nr. 862)
  15. Stellenplanmäßige Auswirkungen keine
  16. Sonstiges Anlage 1 (ca. 17 KB) Anlage Architektenplan_1 (nichtöffentlich - ca. 179 KB) Anlage Architektenplan_2 (nichtöffentlich - ca. 4,3 MB) Anlage Erlaeuterungsbericht (ca. 399 KB) Anlage Kalkulation1 (ca. 11 KB) Anlage Kalkulation2 (ca. 19 KB) Anlage Kostendeckblatt (nichtöffentlich - ca. 92 KB) Anlage Lageplan (ca. 167 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 11.10.2010, OF 193/13 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 13 Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 29.09.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. September 2010Sie sind hier
    MM 193Neubau einer Kindertageseinrichtung in Frankfurt Nieder-Erlenbach, Zur Obermühle 10
    Magistratsvortrag
  2. 11. Oktober 2010OFOF 193/13Neue Kita mit Solaranlage ausstatten!Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 26. Oktober 2010OMOM 4656Neue Kita mit Solaranlage ausstatten!Direktanregung
  4. 12. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 128Neue Kita mit Solaranlage ausstattenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
KAV
Sitzung 50 · 04.10.2010
TO I, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 193 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 13
Sitzung 46 · 26.10.2010
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4656 2010 1. Der Vorlage M 193 wird unter Hinweis auf OM 4656 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 193/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 45 · 01.11.2010
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 193 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 45 · 01.11.2010
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 193 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 09.11.2010
TO II, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage M 193 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 11.11.2010
TO II, TOP 57
Angenommen
Der Vorlage M 193 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 33 · 29.11.2010
TO I, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 193 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 9017,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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