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Veränderung des Leistungsangebotes im lokalen Busverkehr zum Jahresfahrplan 2007 (ab.10.12.2006) a) Auferlegte Verkehre aufgrund des öffentlich-rechtlichen…

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Veränderung des Leistungsangebotes im lokalen Busverkehr zum Jahresfahrplan 2007 (ab.10.12.2006) a) Auferlegte Verkehre aufgrund des öffentlich-rechtlichen Vertrages b) Verkehrsverträge für die Linienbündel A, D und .Bündelchen.

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 01.09.2006, M 180

Betreff:

Veränderung des Leistungsangebotes im lokalen Busverkehr zum Jahresfahrplan 2007 (ab 10.12.2006) a) Auferlegte Verkehre aufgrund des öffentlich-rechtlichen Vertrages b) Verkehrsverträge für die Linienbündel A, D und "Bündelchen"

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2006, § 8755 (M 255)

  1. Den Leistungsanpassungen im Busnetz der Stadt Frankfurt a. M. im Zusammenhang mit dem Fahrplanwechsel 2007 (ab 10.12.2006) wird zugestimmt.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, die Erschließung der Bezirkssportanlage Rebstock durch die Buslinie 50 in der ersten Hälfte des Jahres 2007 zu ermöglichen und die dafür notwendige Infrastruktur zu erstellen. Zur Finanzierung der erforderlichen Maßnahmen soll die Verwendung von Stellplatzablösemitteln geprüft werden.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass es im Fahrplanjahr 2007 gegenüber dem Fahrplanjahr 2006 zusätzliche Verkehrsleistungen im Umfang von ca. 293.000 Fahrplankilometern (im Wert von ca. 908 T€ pro Jahr) geben wird. Trotz dieser Mehrleistungen verringert sich der Ausgleichsbetrag wegen der erfolgreichen Ausschreibung von Verkehrsleistungen für das Fahrplanjahr 2007 von bisher im Wirtschaftsplan von INDEX traffiQ veranschlagten 7.495 T€ auf 5.873 T€. Die Mittel sind in der mittelfristigen Finanzplanung von INDEX traffiQ, der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft der Stadt Frankfurt am Main, vorgesehen und durch den Zuschussbedarf Treuhandbereich im Haushalt der Stadt Frankfurt abgedeckt. Ohne Ausschreibungserfolg (Linienbündel "Bündelchen“, "D“ und "A“) hätten bei Fortführung der Auferlegung ca. 11.400 T€ in den Haushalt eingestellt werden müssen. INDEX 4. traffiQ ist zu ermächtigen, im Vorgriff auf den Haushalt 2007 Verpflichtungen in Höhe von 5.873 T€ einzugehen. Diese Mittel sind im Haushalt 2007 in der Produktgruppe 16.10 bereitzustellen. Diese Ermächtigung ist bereits jetzt erforderlich, da der Fahrplan wegen der notwendigen Vorlaufzeiten dringend erarbeitet werden muss und in diesem Zusammenhang auch Verpflichtungen von INDEX traffiQ gegenüber Dritten einzugehen sind. Begründung:
  4. Einleitung Der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (traffiQ) wurde von der Stadt Frankfurt am Main als Aufgabenträger i. S. d. § 4 HessÖPNVG u. a. die Aufgabe übertragen, eine ausreichende Verkehrsbedienung im Schienen- und Busbereich zu gewährleisten. Die geplanten Veränderungen beim Leistungsangebot sind konform mit den Rahmenvorgaben aus der Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt (2005). Hierbei wurden insbesondere die Beurteilungsmerkmale (Haltestellenabfahrten, Häufigkeit der Fahrten abhängig von Relationskategorie, Haltestelleneinzugsbereiche) für ein ausreichendes Verkehrsangebot berücksichtigt. Es sind im Fahrplanjahr 2007 folgende wesentliche Veränderungen vorgesehen:
    • Einführung eines neuen Buskonzepts im Frankfurter Westen (Linien 50, 51, 53, 54, 55) Im Zusammenhang mit der neuen S-Bahn-Station Zeilsheim.
    • Verlängerung der Buslinien 45 und 63, um die Siedlungsbereiche Sachsenhausen Großer Hasenpfad, Deutschherrnviertel und Frankfurter Bogen besser zu erschließen.
    • Ausweitung des Bedienungszeitraums auf zahlreichen Buslinien (26, 27, 28, 29, 32, 37, 57, 59) nach den Anforderungen des fortgeschriebenen Nahverkehrsplans, wodurch der Betrieb montags bis freitags schon um 4 Uhr beginnt und täglich erst um 1 Uhr endet.
    • Verbesserte Anbindung der Sportanlage im Rebstockpark mit der Buslinie 50, gleichzeitig wird der Abschnitt Rebstockbad – Sossenheim – Höchst erstmals auch am späten Abend und am Wochenende angeboten.
    • Weiterentwicklung des Frankfurter Nachtbusnetzes, um eine schlüssige Einbindung in das neue Regionale Nachtbusnetz des Rhein-Main-Verkehrsverbundes zu erreichen. Die Maßnahmen werden nachfolgend genauer beschrieben. Die Kostenangaben beziehen sich auf folgende Grundlagen:
    • Für den auferlegten Busverkehr der VGF: Ausgleichsbetrag gem. Auferlegungsvertrag
    • Für die ausgeschriebenen Busverkehre der Bündel "Bündelchen“, "D“ und "A“: jeweiliger Marktpreis (Veränderung des Ausgleichsbetrags)
  5. Veränderungen im lokalen Busverkehr Berücksichtigung Nahverkehrsplan Die Veränderungen im Busverkehr berücksichtigen die Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main (NVP), Beschluss der Stadtv.-Vers. vom 12.05.2005, §
  6. Zunächst sollen daraus die empfohlenen Maßnahmen der Priorität A umgesetzt werden. Aus dem Maßnahmenkatalog, Priorität A, wurden folgende Vorschläge in den vorangegangenen Fahrplanjahren bereits umgesetzt:
    • Linie "33alt“ Gallus Mönchhofstraße – Festhalle/Messe Einstellung im Zusammenhang mit Rebstockstraßenbahn
    • Linie 35 Hauptbahnhof – Sachsenhausen Lerchesberg Fahrplanverdichtung,
  7. Stufe ohne Schwachverkehrszeit (SVZ) · Linie 36 Sachsenhausen Hainer Weg – Konstablerwache – Westbahnhof Anpassung Linienführung im Westend · Linie 47 Sachsenhausen Südbahnhof – Am Sandberg neue Linie zur Erschließung von Teilen des Sachsenhäuser Berges · Linie 50 Zeilsheim Kolberger Weg – Sossenheim – Bockenheimer Warte Anpassung Linienführung im Westend · Linie 61 Flughafen Terminal 1 – Sachsenhausen Südbahnhof Fahrplananpassung im Zusammenhang Linien 45 und 78 · Linie 78 Niederrad ComConCenter – Sachsenhausen Südbahnhof neue Linie Zum Fahrplan 2007 werden mit dieser Vorlage folgende Maßnahmen aus dem NVP zur Umsetzung vorgesehen: · Linie 28 Harheim Tempelhof – Kalbach (
    • U)– Kalbach Hopfenbrunnen Linie 29 Nordwestzentrum (
    • U)– Nieder-Erlenbach Hohe Brück Linie 42 Enkheim (
    • U)– Bergen Ost – Enkheim (
    • U)Linie 51 Industriepark Höchst Tor Ost – Höchst Bahnhof – Schwanheim – Niederrad Triftstraße Linie 57 Unterliederbach West – Höchst Bahnhof – Höchster Friedhof Linie 59 Unterliederbach Cheruskerweg – Höchst Bahnhof – Griesheim Erzbergerstraße jeweils Fahrplanerweiterungen bzw. Ausdehnung des Bedienungszeitraums; Details sind bei den einzelnen Linien in der nachfolgenden Maßnahmenliste vermerkt. · Linie 67 Nordwestzentrum (
    • U)– Industriehof/Neue Börse Verlängerung der Buslinie vom bisherigen Endpunkt Industriehof/Neue Börse zum Westbahnhof (als Linie 72) und nach Rödelheim (als Linie 73), Details sind bei den einzelnen Linien in der nachfolgenden Maßnahmenliste vermerkt. Darüber hinaus werden mit dieser Vorlage Maßnahmen zur Umsetzung vorgesehen, die der Intention des Nahverkehrsplans entsprechen, jedoch nicht explizit im NVP aufgeführt wurden. Hierbei geht es um die Ausdehnung des Betriebszeitraums (zur Erfüllung des Anforderungsprofils) auf bestimmten Linien, zu denen der NVP keine (z. B. Linie 37: Sonntagmorgen) oder nur unvollständige Maßnahmen (z. B. Linie 29: Bedienung ab 4 Uhr ist gem. Anforderungsprofil notwendig) vorgeschlagen hat. Die Umsetzung folgender Maßnahmen soll zunächst zurückgestellt werden: · Linie 33 Hauptbahnhof – Westhafen – Hauptbahnhof (Westhafen-Linie, im NVP noch als Linie 41 bezeichnet) Der Bedienungszeitraum wird erst bei fortschreitender Nutzung des Gebiets als Wohngebiet ausgeweitet. Die Bedienung erfolgt zunächst weiterhin nur in der Hauptverkehrszeit · Linie 35 Hauptbahnhof – Sachsenhausen Lerchesberg Die
  8. Stufe der Angebotsausweitung (Bedienung in der SVZ) wird noch nicht umgesetzt, da die Untersuchung zu alternativen Bedienungsformen noch nicht abgeschlossen ist. Unternehmen im lokalen Busverkehr Im lokalen Busverkehr der Stadt Frankfurt am Main sind ab dem Fahrplanwechsel am 10.12.2006 vier Vertragspartner im Einsatz: · Verkehrsgesellschaft Frankfurt mbH (VGF) – auferlegte Verkehre Buslinien: 32, 33, 34, 35, 37, 39, 50, 51, 52, 53 (neu), 54, 55, 57, 58, 59, 61, 63, 64, 66, 68, 78, 79, · Regionalverkehr Kurhessen GmbH (RKH), vormals Verkehrsgesellschaft Untermain mbH (VU) – Midibusleistungen Frankfurt-Süd ("Bündelchen“) Buslinien: 45, 46, 47, 62 · In-der-City-Bus GmbH (ICB) – Linienbündel "D“ Buslinien: 30, 31, 36, 38, 42, 43, 44, 75, n1-n5, n7, n8, n11, n61, n62 (neu, bislang n6) · Alpina Bad Homburg GmbH – Linienbündel "A“ (Inbetriebnahme 10.12.2006) Buslinien: 24, 25, 26, 27, 28, 29, 56, 60, 65, 71, 72 und 73 (beide neu, bislang 67). Die geplanten Veränderungen im Leistungsangebot des lokalen Busverkehrs werden nachfolgend in der Reihenfolge der Liniennummern beschrieben. Wichtige Linienwegsänderungen sind in der Anlage dargestellt. Maßnahmen im lokalen Busverkehr zum Fahrplan 2007 (nach Liniennummer aufsteigend sortiert) INDEX HinweisINDEX : Wesentliche Maßnahmen, die bereits im Zusammenhang mit der verkehrlichen Konzeption für das Linienbündel "A“ beschlossen wurden (Beschluss § 8755 vom 24.02.2005) und zum Fahrplan 2007 wirksam werden, sind nachfolgend nachrichtlich aufgeführt. INDEX Häufig verwendete Abkürzungen INDEX : NVP = Nahverkehrsplan; HVZ= Hauptverkehrszeit; NVZ = Nebenverkehrszeit; SVZ = Schwachverkehrszeit Linie 24 Kalbach (
    • U)– Frischezentrum (Linienbündel "A“, Betreiber: Alpina Bad Homburg GmbH) (Bereits beschlossen mit Beschluss der Stadtv.-Vers. vom 24.02.2005, § 8755) Das Fahrtenangebot wird nachfragegerecht ausgeweitet, von 2 bis 3 Fahrten auf künftig 5 bis 6 Fahrten im gesamten Bedienungszeitraum. Die Zeiten werden mit dem Frischezentrum abgestimmt. Linie 25 Berkersheim (
    • S)– Nieder-Erlenbach – Berkersheim (
    • S)(Linienbündel "A“, Betreiber: Alpina Bad Homburg GmbH) Der NVP sieht keine Ausweitung des Bedienungszeitraums der Linie 25 vor, obwohl die Linie ihren Betrieb in Nieder-Erlenbach erst um 5:32 Uhr (Mo-Fr) bzw. um 6:52 (Sa) aufnimmt. Hintergrund sind alternative Fahrtmöglichkeiten mit den Buslinien 29 (Nieder-Erlenbach) und 28 (Harheim), jeweils mit Umsteigemöglichkeit zur Stadtbahnlinie U2. Es wird trotzdem vorgeschlagen, den Betrieb zumindest am Samstagmorgen eine Stunde früher aufzunehmen, damit der Frankfurter Hauptbahnhof auch vor 7:30 Uhr auf direktem Weg (Anschluss S6) erreicht werden kann. Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 1.000 € p. a. Linie 26 Nordwestzentrum (
    • U)– Riedberg – Heddernheim – S-Bahn-Station Eschersheim (Linienbündel "A“, Betreiber: Alpina Bad Homburg GmbH) (Bereits beschlossen mit Beschluss der Stadtv.-Vers. vom 24.02.2005, § 8755) Es dient zur Kenntnis, dass die Linie 26 zur S-Bahn-Station Eschersheim verkürzt wird. Stattdessen fährt, wie in politischen Initiativen gefordert und in der Basisprognose des NVP bereits enthalten, die Linie 60 künftig von der Nordweststadt kommend über Heddernheim bis Alt-Eschersheim Im Uhrig. Zusätzlich wird der Bedienungszeitraum ausgeweitet, um die Anforderungen des NVP zu erfüllen (Betrieb Mo-Fr ab 4 Uhr, Samstag ab 5 Uhr; Sonntag mindestens ab 7 Uhr, Betriebsschluss täglich um 1 Uhr). Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 25.000 € p. a. Linie 27 Preungesheim (
    • U)– Nieder-Eschbach (
    • U)– Nieder-Erlenbach Hohe Brück Linie 28 Harheim Tempelhof – Kalbach (
    • U)– Kalbach Hopfenbrunnen Linie 29 Nordwestzentrum (
    • U)-. Nieder-Erlenbach Hohe Brück (Linienbündel "A“, Betreiber: Alpina Bad Homburg GmbH) (Bereits beschlossen mit Beschluss der Stadtv.-Vers. vom 24.02.2005, § 8755) Auf den Linien bestehen nach der Mängelanalyse zum NVP Defizite in der Schwachverkehrszeit (SVZ). Auf den drei Linien werden daher zusätzliche Fahrten am Abend angeboten, um im Betriebszeitraum einen durchgehenden Halbstundentakt (heute: zeitweise Stundentakt) anzubieten. Ergänzend zu dem mit Beschluss vom 24.02.2005, § 8755, festgelegten Angebot wurde festgestellt, dass die Anforderungen des NVP am frühen Morgen nicht erfüllt werden: Der Betrieb soll gem. NVP Mo-Fr um 4 Uhr beginnen, also ca. eine Stunde früher als heute. Daher wird eine Ausdehnung des Betriebszeitraums der genannten Buslinien vorgeschlagen. Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 99.000 € p. a. Darüber hinaus wurde im Rahmen der regelmäßigen Überprüfung der Nachfrage festgestellt, dass es durch verstärkten Schülerverkehr zu Kapazitätsengpässen kam. Daher werden seit dem 24.04.06 zusätzliche Fahrten durchgeführt bzw. vereinzelt größere Fahrzeuge (Standardlinienbus statt Midibus) eingesetzt. Zudem wird ein zusätzliches Fahrzeug im Spitzeneinsatz benötigt. Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 39.000 € p. a. Linie 31 Osthafen Kaiserleibrücke – Zoo – Osthafen Kaiserleibrücke (Linienbündel "D“, Betreiber: ICB) Die Linie 31 fährt bislang montags bis freitags zwischen 6 Uhr und 8 Uhr sowie zwischen 15 Uhr und 18 Uhr im 30-Minuten-Takt, um die Arbeitsplätze im Osthafengebiet an den öffentlichen Verkehr anzuschließen. Auf Grund von Kundenanregungen wird vorgeschlagen, die Linie 31 freitags bereits ab 14 Uhr anzubieten, um dem an Freitagen häufig früheren Feierabend Rechnung zu tragen. Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 1.000 € p. a. Linie 32 Ostbahnhof – Güterplatz (auferlegter Verkehr, Betreiber: VGF) Die Linie 32 verbindet als tangentiale Buslinie über den Alleenring die Stadtteile Ostend, Bornheim, Westend, Bockenheim und Gallus. Durch Erhebungen von traffiQ wurde festgestellt, dass die Linie zu verschiedenen Tageszeiten sehr stark nachgefragt ist und die vorhandene Kapazität der Standardlinienbusse nicht mehr ausreichte. In Abstimmung mit der VGF werden daher bereits seit Januar 2006 auf bestimmten Kursen fünf Gelenkbusse eingesetzt. Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 119.000 € p. a. Der Betriebszeitraum dieser Linie wurde im Dezember 2005 von ca. 21 Uhr auf ca. 24 Uhr ausgedehnt. In Anlehnung an das Anforderungsprofil des Nahverkehrsplans soll der Bedienungszeitraum um eine weitere Stunde bis 1 Uhr verlängert werden. Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 30.000 € p. a. Linie 37 Hauptbahnhof – Gutleut Briefzentrum (auferlegter Verkehr, Betreiber: VGF) Die Linie 37 verbindet das Briefzentrum sowie Siedlungsbereiche des Gutleutviertels (u. a. ein Altenhilfezentrum) mit dem Hauptbahnhof, an dem Anschlüsse in alle Teile Frankfurts und der Region bestehen. Die Linie fährt bislang an Sonntagen erst ab 8 Uhr zwischen Briefzentrum und Hauptbahnhof (bisher Betrieb nur zwischen Heilbronner Str. und Hbf). Gemäß dem Anforderungsprofil des Nahverkehrsplans soll der Bedienungszeitraum an Sonntagen um eine Stunde verlängert werden, so dass der Betrieb bereits um 7 Uhr beginnt. Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 5.000 € p. a. Linie 39 Ginnheim Markus-Krankenhaus – Hügelstraße – Berkersheim Mitte (auferlegter Verkehr, Betreiber: VGF) Die Linie 39 ist auf der Hügelstraße im mittäglichen Schülerverkehr überlastet, so dass es regelmäßig zu Verspätungen und/oder zurückgelassenen Fahrgästen kommt (Erhebung Februar 2006). Die Behebung der Kapazitätsengpässe macht Zusatzleistungen erforderlich. Diese werden seit 24.04.06 angeboten. In der Spitzenstunde wird jedoch kein weiteres Fahrzeug benötigt. Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 1.000 € p. a. Linie 42 Enkheim (
    • U)– Bergen Ost – Enkheim (
    • U)(Linienbündel "D“, Betreiber: ICB) Wegen Überfüllung von Fahrten im morgendlichen Schülerverkehr Bergen-Enkheims (ca. 7:30 Uhr im Bereich der Riedschule und der Schule am Hang) war seit 24.04.06 der Einsatz eines weiteren Fahrzeugs in der Spitzenstunde notwendig. Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 28.000 € p. a. Es ist vorgesehen, die Buslinie 42 in die Victor-Slotosch-Straße (neue Endhaltestelle Röntgenstraß
    • e)zu verlängern, um das dortige Gewerbegebiet (mit mehreren, neu angesiedelten Einrichtungen großflächigen Einzelhandels) an den Busverkehr Bergen-Enkheims anzubinden. Hierzu sind umfangreiche Anpassungen an einer Lichtsignalanlage notwendig. Es ist offen, ob die Verlängerung zum Dezember 2006 in Betrieb gehen kann. Es wird ansonsten angestrebt, die Verlängerung im Laufe des Jahres 2007 vorzunehmen.INDEX Das Leistungsangebot sieht eine Bedienung während der üblichen Ladenöffnungszeiten vor, d. h. von ca. 9 Uhr bis 20 Uhr (Mo-Sa). In dieser Zeit werden 2 Fahrten pro Stunde angeboten. Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 23.000 € p. a. Die Buslinie 42 fährt zwischen 23 Uhr und 1 Uhr sowie an Sonntagen ganztägig im 40-Minuten-Takt (d. h. rechnerisch 1,5 Abfahrten pro Stunde und Richtung). Gemäß NVP sind als Mindestangebot zwei Abfahrten pro Stunde und Richtung vorzusehen. Das Angebot soll daher entsprechend ausgeweitet werden. Es wurde zunächst untersucht, das Angebot auf einen 30-Minuten-Takt auszuweiten. Da die Stadtbahn U7 täglich nach 21 Uhr sowie sonntags vor 12 Uhr im 20-Minuten-Takt fährt, sollte die Linie 42 in dieser Zeit jedoch nicht im 30-Minuten-Takt fahren, da regelmäßige Anschlüsse zwischen Linien im 20- und im 30-Minuten-Takt naturgemäß nicht möglich sind (Taktunverträglichkeit). Es würde dann stattdessen ein modifizierter Fahrplan gefahren, bei dem die Busse abwechselnd im Abstand von 20/40/20/40 Minuten verkehren würden. Damit wäre die Forderung nach 2 Abfahrten gem. NVP erfüllt, und gleichzeitig wären gute Anschlüsse zur U7 möglich (pro Stunde Anschluss an 2 von 3 Stadtbahnfahrten). Da jedoch sowohl bei der Taktfolge von 30 Minuten als auch bei der Taktfolge 20/40/20/40 Minuten nur sehr unwirtschaftliche Fahrzeugumläufe (bis zu 28 Minuten Standzeit pro Stunde und Fahrzeug) hergestellt werden könnten, wird vorgeschlagen, in der Schwachverkehrszeit grundsätzlich einen 20-Minuten-Takt anzubieten. Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 62.000 € p. a. Linie 45 Sachsenhausen Südbahnhof – Deutschherrnbrücke (Linienbündel "Bündelchen“, Betreiber: RKH) Zum Fahrplanwechsel am 10.12.2006 soll die Buslinie 45 zur Deutschherrnbrücke verlängert werden, da die notwendige Infrastruktur nun vollständig nutzbar ist. Diese Maßnahme wurde bereits im Zusammenhang mit dem Midibus-Bündel Sachsenhausen ("Bündelchen“) beschlossen und wird an dieser Stelle nur nachrichtlich erwähnt. Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 16.000 € p. a. Zeitgleich soll die Buslinie 45 über eine Schleifenfahrt die im NVP nachgewiesene Erschließungslücke "Grethenweg“ bedienen. Ab Südbahnhof soll die Buslinie über die Mörfelder Landstraße, den Ziegelhüttenweg und den Letzten Hasenpfad sowie zurück über den Großen Hasenpfad wieder zum Südbahnhof geführt werden. Gemäß NVP war für die Erschließungslücke "Grethenweg“ der Einsatz flexibler Bedienungsformen zu prüfen. Eine Untersuchung von traffiQ hat ergeben, dass die Bedienung dieses Gebietes durch die Verlängerung der bereits vorhandenen Midibuslinie 45 kostengünstiger ist. Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 53.000 € p. a. Die Buslinie 45 wird bislang nur gering nachgefragt. Die oben genannte Ergänzung des Linienweges an zwei Stellen (Deutschherrnbrücke, Hasenpfad) wird zu einer besseren Nutzung der Linie beitragen. Es ist aber vorerst weiterhin davon auszugehen, dass der bisherige 20-Minuten-Takt von der Platzkapazität her nicht erforderlich ist. Es ist daher vorgesehen, den Takt auf der Buslinie 45 in der Haupt- und Nebenverkehrszeit bis auf weiteres von 20 auf 30 Minuten zu dehnen. Hierdurch wird ein Fahrzeug für die auf der Buslinie 47 notwendige Taktverdichtung frei. Veränderung des Ausgleichsbetrags: - 41.000 € p. a. Linie 47 Sachsenhausen Südbahnhof – Am Sandberg (Linienbündel "Bündelchen“, Betreiber: RKH) Die im Dezember 2005 eingerichtete Linie ist erfolgreich, und in der morgendlichen Spitzenstunde waren die Fahrzeuge im Januar 2006 durchschnittlich zu 67% ausgelastet. Da die Auslastung nach NVP nicht über 65% betragen soll, ist auf dieser Linie montags bis freitags zwischen 7 Uhr und 9 Uhr eine Taktverdichtung vorgesehen. Die Busse sollen dann alle 15 Minuten fahren (bislang alle 20 Minuten). Ansonsten bleibt die Anzahl der Fahrten unverändert. Der durch die Taktverdichtung der Linie 47 notwendige Einsatz eines zusätzlichen Fahrzeugs in der Spitzenstunde kann vermieden werden, wenn zeitgleich die oben beschriebene Taktdehnung der Linie 45 vorgenommen wird. Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 5.000 € p. a. Linien 50, 51, 53, 54, 55: Neues Buskonzept im Westen: "Buskonzept Zeilsheim“ Anlässlich der Inbetriebnahme der neuen S-Bahn-Station Zeilsheim soll das Busnetz im Bereich Sindlingen und Zeilsheim umfangreich verändert werden. Der Fahrplan soll auf die S-Bahn - Ankunfts- und Abfahrtszeiten an den Bahnhöfen Zeilsheim und Sindlingen ausgerichtet werden. Gleichzeitig soll in Bezug auf den Bereich Zeilsheim die Haltestellensituation bereinigt und das Angebot verstetigt werden. Alle ab/nach Zeilsheim verkehrenden Linien sollen den Höchster Bahnhof bedienen. Die neuen Linien 50, 53 und 54 überlagern sich in der Relation Zeilsheim Bahnhof – Höchst zu einem Angebot mit den folgenden Taktfolgen (in Minuten): 5 / 7,5 / 15 (Hauptverkehrszeit morgens in Lastrichtung / übrige Haupt- und Nebenverkehrszeit / Schwachverkehrszeit; Definitionen gemäß NVP) Die geplanten Veränderungen im Einzelnen: Linie 50 (Sindlingen Bahnhof – Zeilsheim Bahnhof – Silobad/Ballsporthalle –) Höchst Bahnhof – Sossenheim – Römerhof – Rebstockbad – Festhalle/Messe – Bockenheimer Warte (auferlegter Verkehr, Betreiber: VGF) INDEX INDEX INDEX INDEX Veränderungen im Zuge des Buskonzepts Zeilsheim Die Linie 50 soll aufgrund der geringen Nachfrage zwischen Zeilsheim und Höchst bis auf wenige Fahrten in der HVZ zwischen 07:00 und 08:00 Uhr zurück genommen werden. Durch eine grundsätzliche Neuordnung des Angebotes auf der neuen Linien 53 und der angepassten Linie 54 (s. u.) wird der weitgehende Wegfall der Linie 50 jedoch kompensiert. Um der Bedeutung des zentralen Umsteigepunktes Höchst Bahnhof besser gerecht zu werden, sollen die aus Richtung Bockenheimer Warte eintreffenden Fahrten der Linie 50 künftig direkt über die Königsteiner Straße zum Höchster Bahnhof geführt werden. Der Linienweg der aus Zeilsheim kommenden Fahrten soll der derzeitigen und zukünftigen Fahrtroute der Linie 54 entsprechen. Diese Fahrten werden nicht über den Bahnhof Höchst geführt, sondern über die bestehende Haltestelle "Michael-Stumpf-Straße“, die zum besseren Verständnis in "Höchst Bahnhof Nordseite“ umbenannt wird. Von hier aus ist der Bahnhof Höchst über einen kurzen Fußweg erreichbar. In der SVZ verkehrt die Linie 50 derzeit bis 0:30 Uhr im 20-Minuten-Takt nur zwischen Bockenheimer Warte und Rebstockbad. Die Nachfrage ist zu diesen Zeiten außerordentlich gering. Der Linienabschnitt westlich des Rebstockbades wird in der SVZ heute nicht bedient. Es wird vorgeschlagen, den Linienabschnitt Bockenheimer Warte – Festhalle/Messe – Rebstockbad künftig nur noch bis 23 Uhr und im 30-Minuten-Takt zu bedienen, diese Fahrten jedoch über Sossenheim bis zum Höchster Friedhof zu führen. An der Haltestelle "Höchster Friedhof“ ist hierbei eine Mutation zur Linie 57 Höchster Friedhof – Höchst Bahnhof – Unterliederbach West vorgesehen, so dass nahezu alle Ziele der Linie 50 künftig auch in der SVZ ohne Umsteigen im 30-Minuten-Takt erreichbar sein werden. Die halbstündige Bedienung des Abschnittes Bockenheimer Warte – Rebstockbad in der SVZ entspricht den Anforderungen aus dem NVP. INDEX Anbindung der Bezirkssportanlage Rebstock Zur Anbindung der Bezirkssportanlage Rebstock an den Öffentlichen Nahverkehr soll die Buslinie 50 über die Straße Am Römerhof geführt und unmittelbar vor dem Eingang der Bezirkssportanlage eine Haltestelle eingerichtet werden. Hierzu sind allerdings noch einige bauliche Voraussetzungen zu schaffen. Es dient zur Kenntnis, dass diese für die verkehrliche Erschließung der Sportanlage sinnvollste Lösung nach ersten Schätzungen einmalige Kosten für die Erstellung der erforderlichen Infrastruktur (Busbucht, Fußgängerquerung, etc.) in Höhe von ca. 100 T€ verursacht, die aus GVFG-Mitteln und/oder aus der Stellplatzablöse zu finanzieren sind. Für das Einrichten der Fußgängerquerung, die auch für einen provisorischen Betrieb unabdingbar ist, sind vorab Mittel in Höhe von ca. 4 T€ (z. B. aus der Stellplatzablöse) bereitzustellen. Die Inbetriebnahme der Haltestelle an der Sportanlage kann wegen des erforderlichen Vorlaufs vsl. im ersten Halbjahr 2007 erfolgen, spätestens zum kleinen Fahrplanwechsel im Juni
  9. Taktangebot in der Hauptverkehrszeit/Nebenverkehrszeit/Schwachverkehrszeit, in Minuten: - Sindlingen Bahnhof – Höchst Bahnhof Nordseite: 15* / - / - - Höchst Bahnhof Nordseite – Höchster Friedhof: 15 / 30 / - - Höchster Friedhof – Rebstockbad: 15 / 30 / 30 - Rebstockbad – Bockenheimer Warte: 15 / 15 / 30 (* nur in der angegebenen Richtung Montag bis Freitag zwischen 07:00 und 08:00 Uhr) Veränderung des Ausgleichsbetrags: - 3.000 € p. a. Linie 51 Industriepark Höchst Tor Ost – Höchst Bahnhof – Schwanheim – Niederrad Triftstraße (auferlegter Verkehr, Betreiber: VGF) Aufgrund der Verspätungsanfälligkeit und zur Optimierung der Anschlüsse soll die Buslinie 51 in zwei Teiläste aufgeteilt werden, wovon insgesamt rund 8.700 Fahrgäste profitieren. Die Anzahl der nachteilig betroffenen "Durchfahrer“ (Fahrgäste zwischen Zeilsheim und Schwanheim/ Goldstein/ Niederrad), die künftig einen Umsteigevorgang in Kauf nehmen müssen, liegt bei 150 Personen pro Tag und Richtung. Im Bereich Goldstein/Schwanheim stellt die Linie 51 teilweise das alleinige ÖPNV-Angebot dar. Derzeit werden an Samstagen zwei Fahrten pro Stunde angeboten, der Nahverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main sieht jedoch in der NVZ ein Mindestangebot von drei Fahrten pro Stunde vor. Das Fahrtenangebot wird den Anforderungen entsprechend ausgeweitet (vgl. NVP-Maßnahmenkonzeption, Priorität
    • A). Die Linie soll ganztägig am Industriepark Höchst Tor Ost enden. Im Gegenzug können die derzeit durchgeführten richtungsbezogenen HVZ-Stichfahrten der Linie 55 entfallen. Taktangebot in der HVZ / NVZ / SVZ, in Minuten: Industriepark Höchst Tor Ost – Niederrad Triftstraße: 10 / 20 / 30 Veränderung des Ausgleichsbetrags: - 451.000 € p. a. Linie 53 Sindlinger Friedhof – Zeilsheim Bahnhof – Industriepark Höchst Tor Nord – Höchst Bahnhof – Höchst Bolongaropalast/Zuckschwerdtstraße (auferlegter Verkehr, Betreiber: VGF) Die Linie 53 bildet den westlichen Abschnitt der heutigen, nunmehr geteilten Linie 51 ab. Zwecks Optimierung der S-Bahn-Anschlüsse an den Bahnhöfen Zeilsheim und Sindlingen soll diese Linie jedoch bereits am Sindlinger Friedhof beginnen. Im Gegenzug wird die Linie 54 zwischen Sindlinger Friedhof und Zeilsheim Bahnhof zurück genommen. Innerhalb des Stadtteils Zeilsheim soll der Linienweg der Linie 53 der derzeitigen und zukünftigen Fahrtroute der Linie 54 entsprechen. Alle Fahrten enden in Höchst an der Haltestelle Bolongaropalast. In der Gegenrichtung beginnen die Fahrten an der Haltestelle Zuckschwerdtstraße. Taktangebot in der HVZ / NVZ / SVZ, in Minuten: Sindlinger Friedhof – Bolongaropalast bzw. Zuckschwerdtstraße: 15 / 15 / 30 Die neue Linie 53 wird dem Linienbündel B zugeordnet. Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 1.267.000 € p. a. Linie 54 Zeilsheim Bahnhof – Höchst Bahnhof – Griesheim Bahnhof (auferlegter Verkehr, Betreiber: VGF) Die Linie 54 wird zwischen Sindlinger Friedhof und Zeilsheim Bahnhof zurück genommen. Im Gegenzug wird die Linie 53 zum Sindlinger Friedhof verlängert. Innerhalb des Stadtteils Zeilsheim wird der Linienweg beibehalten. Somit gilt für alle hier verkehrenden Linienverkehre (50, 53, 54) ein einheitlicher Linienweg mit einheitlichen Abfahrtspositionen in die Fahrtrichtungen Zeilsheim Bahnhof – Sindlingen sowie Höchst Bahnhof bzw. Höchst Bahnhof Nordseite. Taktangebot in der HVZ / NVZ / SVZ, in Minuten: - Zeilsheim Bahnhof – Bolongaropalast bzw. Zuckschwerdtstraße: 15 / 15 / 30 - Bolongaropalast bzw. Zuckschwerdtstraße – Griesheim Bahnhof: 15 / 30 / 30 Veränderung des Ausgleichsbetrags: - 328.000 € p. a. Linie 55 Sindlinger Friedhof – Industriepark Höchst Tor Nord – Höchst Bahnhof – Rödelheim Bahnhof (auferlegter Verkehr, Betreiber: VGF) Die richtungsbezogenen HVZ-Stichfahrten zum Industriepark Höchst Tor Ost sollen entfallen. Die Relation zwischen Industriepark Höchst Tor Ost und Höchst Bf. wird zukünftig von den beiden Linien 51 und 58 übernommen. Taktangebot (unverändert) in der HVZ / NVZ / SVZ, in Minuten: - Sindlinger Friedhof – Industriepark Höchst Tor West: 10 bzw. 20 / 30 / 30 - Industriepark Höchst Tor West – Rödelheim Bahnhof: 10 / 15 / 30 Es dient darüber hinaus zur Kenntnis, dass es zu Beginn der nachmittäglichen Hauptverkehrszeit zu Kapazitätsproblemen im Bereich Sossenheim gekommen ist. Daher wurde der Beginn des 10-Minuten-Taktes bei der Buslinie 55 um eine halbe Stunde vorverlegt. Diese Maßnahme wurde vorab im Sommer 2006 umgesetzt. Veränderung des Ausgleichsbetrags: - 202.000 € p. a. Linie 57 Unterliederbach West – Höchst Bahnhof – Höchster Friedhof (auferlegter Verkehr; Betreiber: VGF) Der Betriebszeitraum wird entsprechend der Anforderungen des NVP verlängert (zusätzliche Fahrten am frühen Morgen und am späten Abend). Die Fahrten gehen am Höchster Friedhof zeitweise auf die Linie 50 in Richtung Bockenheimer Warte über. Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 35.000 € p. a. Linie 59 Unterliederbach Cheruskerweg – Höchst Bahnhof – Griesheim Erzbergerstraße (auferlegter Verkehr; Betreiber: VGF) Der Betriebszeitraum wird entsprechend der Anforderungen des NVP verlängert (zusätzliche Fahrten am frühen Morgen und am späten Abend). Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 17.000 € p. a. Linie 60 Rödelheim Bahnhof – Nordwestzentrum (
    • U)– Heddernheim – Eschersheim Im Uhrig (Linienbündel "A“, Betreiber: Alpina Bad Homburg GmbH) (Bereits beschlossen mit Beschluss der Stadtv.-Vers. vom 24.02.2005, § 8755) Die Linie wird vom derzeitigen Endpunkt Heddernheim bis Alt-Eschersheim Im Uhrig verlängert und ersetzt dort die Buslinie 26 (siehe Linie 26). Die Linie 60 soll in der SVZ weiterhin im 20-Minuten-Takt verkehren, um an der Stadtbahnstation Heerstraße gute Anschlüsse mit der Linie U6, die ebenfalls in diesem Takt verkehrt, herstellen zu können. Diese Veränderung erfolgt aufwandsneutral. Linie 63 Eschersheim Weißer Stein – Preungesheim Gravensteiner Platz - Herrenapfel Linie 66 Eschersheim Weißer Stein – Berkersheim Am Neuenberg (auferlegter Verkehr, Betreiber: VGF) Aufgrund des Baufortschrittes des Neubaugebiets Frankfurter Bogen wird die Linie von der derzeitigen Endhaltestelle Gravensteiner Platz über die Renettenstraße zur Haltestelle Herrenapfelstraße verlängert. Die Wendefahrt über die Weilbrunnstraße ist künftig nicht mehr erforderlich. Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 90.000 € p. a. Die Bedienung des Neubaugebiets Frankfurter Bogen erfolgt in der Schwachverkehrszeit bislang zum Teil nur stündlich. Hier werden in Zukunft, gem. dem Anforderungsprofil des NVP, im gesamten Bedienungszeitraum mindestens zwei Fahrten pro Stunde angeboten. Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 18.000 € p. a. Linie 65 Petterweil Friedhof – Nieder-Erlenbach – Bad Vilbel Bahnhof (Linienbündel "A“, Betreiber: Alpina Bad Homburg GmbH) Im Zuge des Linienverlaufs durch den Stadtteil Nieder-Erlenbach soll die Buslinie 65 nicht wie bisher über die Niedereschbacher Straße auf die L 3008 geführt werden, sondern über die Straße Alt-Erlenbach. Hier soll eine neue Haltestelle "Am Riedsteg“ eingerichtet werden. Dadurch wird dem Wunsch der Nieder-Erlenbacher entsprochen, einen Lebensmittelmarkt besser an den öffentlichen Nahverkehr anzubinden. Ein weiterer Vorteil der neuen Linienführung besteht darin, dass sowohl die Langfahrten nach Petterweil als auch die in Nieder-Erlenbach endenden Kurzfahrten den gleichen Linienweg befahren. Der Linienweg wird dadurch ein wenig verkürzt, gleichzeitig ist jedoch eine geringe Verlängerung der Fahrzeiten zur Verbesserung der Pünktlichkeit notwendig. Keine Veränderung des Ausgleichsbetrags Linie 67 Nordwestzentrum (
    • U)– Industriehof/Neue Börse (bislang: auferlegter Verkehr, Betreiber: VGF) (Bereits beschlossen mit Beschluss der Stadtv.-Vers. vom 24.02.2005, § 8755) Diese Linie gehört im Fahrplanjahr 2005 noch zu den auferlegten Verkehren, die Linie wurde jedoch bereits als Bestandteil des Linienbündels A zum Dezember 2006 ausgeschrieben. In den Ausschreibungsunterlagen zum Linienbündel A war u. a. die alternierende Verlängerung der Buslinie 67 zum Bahnhof Rödelheim (als Linie 72) bzw. zum Westbahnhof (als Linie 73) vorgesehen. Dieser Konzeption hat die Stadtverordnetenversammlung mit o.g. Beschluss zugestimmt, dass die Verlängerung der Buslinie 67 bereits zum Dezember 2005 vollzogen wird. Da die notwendige Infrastruktur zu diesem Termin nicht rechtzeitig erstellt werden konnte, wird nun, unter der Voraussetzung der fristgemäßen Bauausführung, eine Betriebsaufnahme zum Fahrplanwechsel am 10.12.2006 angestrebt. Die Liniennummer 67 wird durch die beiden neuen Linien 72 und 73 ersetzt, siehe dort. Linie 72 Nordwestzentrum (
    • U)– Industriehof/Neue Börse – Rödelheim Bahnhof (Linienbündel "A“, Betreiber: Alpina Bad Homburg GmbH) (Bereits beschlossen mit Beschluss der Stadtv.-Vers. vom 24.02.2005, § 8755) Der neue Linienabschnitt vom Industriehof nach Rödelheim Bahnhof soll in der Hauptverkehrszeit sowie in der Nebenverkehrszeit im 20-Minuten-Takt bedient werden (d. h. montags bis freitags Betrieb bis 21 Uhr, samstags Betrieb bis 17 Uhr, sonntags kein Betrieb). Auf dem gemeinsamen Abschnitt mit der Buslinie 73 (ehemals Buslinie 67) bleibt das Leistungsangebot durch die Überlagerung beider Linien zwischen Nordwestzentrum und Industriehof unverändert. Linie 73 Nordwestzentrum (
    • U)– Industriehof/Neue Börse – Westbahnhof (Linienbündel "A“, Betreiber: Alpina Bad Homburg GmbH) (Bereits beschlossen mit Beschluss der Stadtv.-Vers. vom 24.02.2005, § 8755) Das Leistungsangebot sieht für den neuen Abschnitt vom Industriehof nach Westbahnhof in der Hauptverkehrszeit einen 20-Minuten-Takt vor. Linie 78 Niederrad ComConCenter – Südbahnhof (auferlegter Verkehr, Betreiber: VGF) Die Linie erhielt im Frühjahr 2006 eine direktere Linienführung, nachdem Fahrbahneinbauten zur Verkehrsberuhigung (Kölner Teller) im Bereich der Textorstraße nach Abstimmung mit den zuständigen Stellen entfernt wurden. Veränderung des Ausgleichsbetrags: - 6.000 € p. a. Anpassungen des lokalen Nachtbusnetzes Der RMV führt in Abstimmung mit traffiQ zum Dezember 2006 ein regionales Nachtbusnetz ein. Dies hat Veränderungen im lokalen Nachtbusnetz der Stadt Frankfurt zur Folge, die nachfolgend beschrieben werden. Die Linienbezeichnung der Nachtbuslinien kann sich in Abstimmung mit dem RMV ggf. noch ändern. Linie n6 Konstablerwache – Hanauer Landstraße – Fechenheim – Offenbach – Oberrad – Sachsenhausen – Konstablerwache (Linienbündel "D“, Betreiber: ICB) Die Linie n6, die heute als Ringlinie im Uhrzeigersinn betrieben wird, wird künftig in zwei ringförmige Buslinien n62 und n63 aufgeteilt, die jeweils im bzw. gegen den Uhrzeigersinn verkehren: Linie n62 Konstablerwache – Hanauer Landstraße – Fechenheim – Offenbach – Oberrad – Sachsenhausen – Konstablerwache Linie n63 Konstablerwache – Sachsenhausen – Oberrad – Offenbach – Fechenheim – Hanauer Landstraße – Konstablerwache (Linienbündel "D“, Betreiber: ICB) Die bisherige Linienführung der Linie n6 bedeutet einerseits eine Benachteiligung der Oberräder Kunden, die derzeit bei der Heimfahrt stets einen beachtlichen Umweg in Kauf nehmen müssen; andererseits stellt sie heute die einzige Anbindung Sachsenhausens an den Nachtbus-Knotenpunkt Konstablerwache her (halbstündlich). Da diese Aufgabe zukünftig teilweise auch vom Regionalen Nachtbus n71 (Darmstadt – Langen – Dreieich – Neu-Isenburg – Frankfurt Konstablerwache) wahrgenommen werden kann, ist die Aufteilung in zwei stündlich verkehrende Linien im bzw. gegen den Uhrzeigersinn zweckmäßig. Die Anbindung Sachsenhausens an die Konstablerwache erfolgt dann im jeweils halbstündlichen Wechsel durch die Linien n62 und n71. Auf der Hanauer Landstraße fährt künftig zusätzlich der regionale Nachtbus n61 (Hanau – Offenbach – Frankfurt Konstablerwache – Frankfurt Flughafen – Rüsselsheim / Mörfelden-Walldorf). Die Linien n62 und n63 sollen die zentrale Haltestelle "Offenbach Marktplatz“ anfahren. Der Linienweg verlängert sich hierdurch geringfügig. Die Benennung der beiden Linien in "n62“ und "n63“ folgt der Logik, dass alle Stadtgrenzen überschreitenden Nachtbuslinien (hier: über Offenbach) zweistellige Nummern führen. Die Linie n6 stellt derzeit die einzige Ausnahme dar. Keine Veränderung der Grundvergütung Linie n7 Konstablerwache – Schwanheim – Flughafen – Sachsenhausen – Konstablerwache (Linienbündel "D“, Betreiber: ICB) Die Regionale Nachtbuslinie n61 (Hanau – Offenbach – Frankfurt Konstablerwache – Frankfurt Flughafen – Rüsselsheim / Mörfelden-Walldorf) stellt künftig eine schnelle Verbindung von der Konstablerwache zum Flughafen her. Dadurch wird die heute vorhandene Anbindung des Frankfurter Flughafens durch die Linie n7, die zudem durch eine indirekte Linienführung gekennzeichnet ist, entbehrlich. Es ist daher vorgesehen, die Nachtbuslinie n7 als Verstärker für die hoch belastete n8 ab Schwanheim halbstündlich nach Höchst Zuckschwerdtstraße zu führen. Dort bestehen Anschlüsse an die Buslinie n8 in beide Fahrtrichtungen. Auf dem Rückweg in Fahrtrichtung Konstablerwache (ab Haltestelle Bolongaropalast) soll künftig im Bereich Schwanheim/Goldstein auch der südliche Teilbereich bedient werden. Veränderung der Grundvergütung: + 5.000 € p. a. Linie n11 Konstablerwache – Rödelheim – Eschborn – Niederhöchstadt – Schwalbach (Linienbündel "D“, Betreiber: ICB) Die Linie wird auf Wunsch und durch Finanzierung der Stadt Schwalbach ab Juni 2007 ggf. nach Schwalbach verlängert. Nähere Informationen lagen bei Redaktionsschluss noch nicht vor.
  10. Monetäre Auswirkungen Die in Punkt 2 (Veränderungen im lokalen Busverkehr) beschriebenen verkehrlichen Maßnahmen für die Busverkehre führen im Fahrplanjahr 2007 zu folgenden finanziellen Veränderungen (Einzelpositionen):
    • Verkehrsgesellschaft Frankfurt mbH (VGF) >> auferlegte Verkehre Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 592 T€
    • Regionalverkehr Kurhessen GmbH (RKH), vormals Verkehrsgesellschaft Untermain mbH (VU) >> Linienbündel "Bündelchen“: Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 33 T€
    • In-der-City-Bus GmbH (ICB) >> Linienbündel "D“ Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 119 T€
    • Alpina-Bad Homburg GmbH >> Linienbündel "A“ (Inbetriebnahme 10.12.2006) Veränderung des Ausgleichsbetrags: + 164 T€ Insgesamt verursachen die verkehrlichen Maßnahmen für den lokalen Busverkehr rechnerische Mehraufwendungen im Wert von 908 T€ für das Fahrplanjahr
  11. Diese Veränderungen werden jedoch durch die Ausschreibung von Verkehrsleistungen (Linienbündel A) und die damit verbundenen monetären Auswirkungen (reduzierter Aufwand) überlagert. Daher reduziert sich der jährliche Ausgleichsbetrag – trotz der dargestellten Leistungsmehrung im Wert von 908 T€ – von 7.495 T€ für das Fahrplanjahr 2006 auf 5.873 T€ für das Fahrplanjahr
  12. Dieser Aufwand ist durch den Ansatz in der Produktgruppe 16.10 Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main (Treuhandbereich) im Haushalt der Stadt Frankfurt am Main für das Jahr 2007 abgedeckt. Die im Beschlusstext genannten 11,4 Mio. € für den gesamten lokalen Busverkehr wären dann angefallen, wenn der zu zahlende Netto-Ausgleichsbetrag nicht zwischenzeitlich durch die günstigen Ausschreibungsergebnisse hätte reduziert werden können. Der Betrag hätte sich ergeben, wenn die ab Dezember 2006 angebotene Verkehrsleistung nach dem preisfortgeschriebenen Marktvergleichspreis zu berechnen wäre. Die Ergebnisse der Ausschreibungen für die genannten Bündel ermöglichen es, die in der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigten und verkehrlich notwendigen Leistungsmehrungen zu finanzieren, ohne den Haushalt der Stadt Frankfurt am Main zusätzlich zu belasten. Auch zum Fahrplanwechsel im Dezember 2005 wurden zahlreiche Mehrleistungen eingeführt, die jedoch wegen der zeitgleichen Inbetriebnahme des Bündels D nicht zu Mehrbelastungen für den städtischen Haushalt führten. Es wird darauf hingewiesen, dass die Maßnahmen im lokalen Busverkehr sowie im Busverkehr anderer Aufgabenträger geringe finanzielle Auswirkungen zur Einrichtung von Haltestelleninfrastruktur und ggf. zur Anpassung von Lichtsignalanlagen haben (neue Linienwege, Einrichtung von Bushaltestellen, insbesondere bei den Linien 45, 63, 72 und 73 sowie bei den lokalen und regionalen Nachtbussen, Anpassung von Bordsteinkanten und Markierungsarbeiten). Hierzu wurden mit der VGF (Bereich Infrastruktur) schon im Vorfeld die entsprechenden Planungen abgestimmt. Gesondert ist auf die Haltestelleninfrastruktur der Haltestelle Bezirkssportanlage Rebstock (Linie 50) hinzuweisen, wo ca. 100 T€ investiert werden müssen; eine Finanzierung aus der Stellplatzablöse ist anzustreben. Anlage: Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt (2005, Auszug) Kap. 7.1 Maßnahmen Priorität A Legende: siehe nächste Seite! Legende: VerbQual = Verbindungsqualität BedQual = Bedienungsqualität HstAbf = Haltestellenabfahrten AZ = Außenzone KRZ = Kernrandzone Die Bezeichnungen und Tabellenangaben beziehen sich auf die Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt (2005) Nebenvorlage: Antrag vom 26.09.2006, NR 137 Antrag vom 30.10.2006, OF 84/7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2006Sie sind hier
    MM 180Veränderung des Leistungsangebotes im lokalen Busverkehr zum Jahresfahrplan 2007 (ab.10.12.2006) a) Auferlegte Verkehre aufgrund des öffentlich-rechtlichen Vertrages b) Verkehrsverträge für die Linienbündel A, D und .Bündelchen.
    Magistratsvortrag
  2. 26. September 2006NRNR 137Mehr Fahrten der Buslinie 42 ins Einzelhandelsgebiet Victor-Slotosch-StraßeSTVV-Antrag · CDU
  3. 30. Oktober 2006OFOF 84/7Buslinie 72 in der Rödelheimer Landstraße jetzt!Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 31. Oktober 2006OMOM 569Buslinie 72 in der Rödelheimer Landstraße jetzt!Direktanregung
  5. 12. Februar 2007Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 339Buslinie 72 in der Rödelheimer Landstraße jetzt!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf21 Beratungen
OBR 2
Sitzung 5 · 25.09.2006
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 180 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
Linke.wasg
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) bei Enthaltung BFF

OBR 11
Sitzung 5 · 25.09.2006
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 180 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 24
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 180 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 26.09.2006
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage M 180 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 137 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke.wasg (M 180 = Ziffern 1. und 2. Annahme, Ziffern 3. und 4. Ablehnung)BFF (M 180 = Enthaltung)NPD (M 180 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP; SPD und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP; SPD und FAG (= Votum im Haupt und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG (M 180 = Ziffern 1. und 2. Annahme, Ziffern 3. und 4. Ablehnung) BFF (M 180 = Enthaltung) NPD (M 180 = Annahme)

OBR 1
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage M 180 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO II, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage M 180 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO II, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage M 180 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
Linke.wasg
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP

OBR 13
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 180 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage M 180 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 137 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
3 SPDGrüneWBE
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, fwf und FDP gegen 3 SPD, GRÜNE und WBE (= Zurückweisung) bei 1 Enthaltung SPD

OBR 6
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage M 180 wird unter Hinweis auf die Eilanfrage V 58 vom 29.08.2006 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 4 · 26.09.2006
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 180 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage NR 137 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

OBR 8
Sitzung 5 · 28.09.2006
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 180 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 5 · 29.09.2006
TO I, TOP 48
Angenommen
Der Vorlage M 180 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.WASG

OBR 12
Sitzung 5 · 29.09.2006
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 180 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 5 · 05.10.2006
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.WASG

OBR 3
Sitzung 6 · 05.10.2006
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 180 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinke.wasg
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und LINKE.WASG gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 15
Sitzung 5 · 06.10.2006
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 180 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFFFDP
Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, BFF und FDP (= Zustimmung) bei Enthaltung LINKE.WASG

OBR 14
Sitzung 5 · 09.10.2006
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 10.10.2006
TO I, TOP 35
Angenommen
1. Der Vorlage M 180 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 137 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 1 / Ziffer 3. und 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Linke.wasg
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Linke.wasg
zu 1)
Sonstige:
BFF (M 180 und NR 137 = Annahme)REP (M 180 und NR 137 = Annahme)NPD (M 180 und NR 137 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (M 180 und NR 137 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Ziffern 3. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (M 180 und NR 137 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 180 und NR 137 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 12.10.2006
TO II, TOP 47
Angenommen
1. Der Vorlage M 180 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 137 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
E.l
zu 1 / Ziffer 3. und 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
Linke.wasgE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
Linke.wasgE.l
zu 1)
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 180 und NR 137 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen E.L. (= Ablehnung) Ziffern 3. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen LINKE.WASG und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) und E.L. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 180 und NR 137 = Ablehnung)

OBR 7
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 569 2006 1. Der Vorlage M 180 wird unter Hinweis auf die OM zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 84/7 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Magistrat wird gebeten, die baulichen Maßnahmen zur Einrichtung des für Dezember 2006 geplanten Linienabschnittes 72 zwischen Industriehof und Rödelheimer Bahnhof umgehend zu veranlassen, damit der Betrieb der Buslinie im Dezember aufgenommen werden kann. Der Magistrat wird ferner gebeten, zu berichten, aus welchen Gründen die baulichen Arbeiten bisher noch nicht begonnen haben und durch welche Maßnahmen der Magistrat einen rechtzeitigen Abschluss der Arbeiten bis Dezember 2006 gewährleisten wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
Farbechte
zu 2)
Enthaltung:
Farbechte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen FARBECHTE (=Ablehnung) zu 2. Annahme bei Enthaltung FARBECHTE

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