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Buslinie 72 in der Rödelheimer Landstraße jetzt!

Vorlagentyp: OFCDU
23 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Linienabschnitt zwischen Industriehof und Rödelheimer Bahnhof ist seit langem ein wichtiges Anliegen des Ortsbeirates 7. Wie auch dem aktuellen Zwischenbericht B404/2006 zu entnehmen ist (S. 11), hätte der Betrieb der Buslinie eigentlich schon im Dezember 2005 beginnen sollen. Spätestens seit diesem Zeitpunkt war der Verwaltung bekannt, welche baulichen Maßnahmen (d.h. Bau der Bushaltestellen) an welchem Ort erforderlich sein würden. Daher wäre es für den Ortsbeirat unverständlich und nicht hinnehmbar, wenn es nun auch wieder in 2006 aufgrund fehlender baulicher Maßnahmen nicht zur Eröffnung des Linienabschnittes kommen sollte.

Inhalt

Antrag vom 30.10.2006, OF 84/7

Betreff:

Buslinie 72 in der Rödelheimer Landstraße jetzt!

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, mit den baulichen Maßnahmen zur Einrichtung des für Dezember 2006 geplanten Linienabschnittes 72 zwischen Industriehof und Rödelheimer Bahnhof umgehend zu beginnen, damit der Betrieb der Buslinie im Dezember aufgenommen werden kann.

Der Magistrat wird ferner gebeten, zu berichten, aus welchen Gründen die baulichen Arbeiten bisher noch begonnen haben und durch welche Maßnahmen der Magistrat einen rechtzeitigen Abschluss der Arbeiten bis Dezember 2006 gewährleisten wird.

Begründung:

Der Linienabschnitt zwischen Industriehof und Rödelheimer Bahnhof ist seit langem ein wichtiges Anliegen des Ortsbeirates 7. Wie auch dem aktuellen Zwischenbericht B404/2006 zu entnehmen ist (S. 11), hätte der Betrieb der Buslinie eigentlich schon im Dezember 2005 beginnen sollen. Spätestens seit diesem Zeitpunkt war der Verwaltung bekannt, welche baulichen Maßnahmen (d.h. Bau der Bushaltestellen) an welchem Ort erforderlich sein würden.

Daher wäre es für den Ortsbeirat unverständlich und nicht hinnehmbar, wenn es nun auch wieder in 2006 aufgrund fehlender baulicher Maßnahmen nicht zur Eröffnung des Linienabschnittes kommen sollte.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.09.2006, M 180 Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2006MM 180Veränderung des Leistungsangebotes im lokalen Busverkehr zum Jahresfahrplan 2007 (ab.10.12.2006) a) Auferlegte Verkehre aufgrund des öffentlich-rechtlichen Vertrages b) Verkehrsverträge für die Linienbündel A, D und .Bündelchen.Magistratsvortrag
  2. 30. Oktober 2006Sie sind hier
    OFOF 84/7Buslinie 72 in der Rödelheimer Landstraße jetzt!
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 31. Oktober 2006OMOM 569Buslinie 72 in der Rödelheimer Landstraße jetzt!Direktanregung
  4. 12. Februar 2007Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 339Buslinie 72 in der Rödelheimer Landstraße jetzt!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 569 2006 1. Der Vorlage M 180 wird unter Hinweis auf die OM zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 84/7 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Magistrat wird gebeten, die baulichen Maßnahmen zur Einrichtung des für Dezember 2006 geplanten Linienabschnittes 72 zwischen Industriehof und Rödelheimer Bahnhof umgehend zu veranlassen, damit der Betrieb der Buslinie im Dezember aufgenommen werden kann. Der Magistrat wird ferner gebeten, zu berichten, aus welchen Gründen die baulichen Arbeiten bisher noch nicht begonnen haben und durch welche Maßnahmen der Magistrat einen rechtzeitigen Abschluss der Arbeiten bis Dezember 2006 gewährleisten wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
Farbechte
zu 2)
Enthaltung:
Farbechte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen FARBECHTE (=Ablehnung) zu 2. Annahme bei Enthaltung FARBECHTE

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_84-7_2006 Buslinie 72 in der Rödelheimer Landstraße jetzt!

Diese Vorlage verweist auf