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Mehr Fahrten der Buslinie 42 ins Einzelhandelsgebiet Victor-Slotosch-Straße

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die M 180 sieht vor, ab dem Jahresfahrplan 2007 nach noch notwendigen baulichen Vorarbeiten den Einzelhandelsstandort in der Victor-Slotosch-Straße in den Linienweg der Buslinie 42 aufzunehmen. Diese Anbindung, die dem Wunsch der politischen Gremien und der Bevölkerung entspricht, ist uneingeschränkt zu begrüßen, da damit ein wichtiger Einzelhandelsstandort eine direkte ÖPNV-Anbindung erhält. Allerdings ist bisher vorgesehen, während der Ladenöffnungszeiten nur 2 der 3 bis 4 Fahrten pro Stunde (15’- oder 20’-Takt je nach Tageszeit) durch die Victor-Slotosch-Straße zu führen. Im Interesse der Attraktivität und Berechenbarkeit der Anbindung ist es jedoch sinnvoll, sobald als möglich während der Öffnungszeiten alle Fahrten der Buslinie 42 über diesen Einzelhandelsstandort zu führen.

Inhalt

Antrag vom 26.09.2006, NR 137

Betreff:

Mehr Fahrten der Buslinie 42 ins Einzelhandelsgebiet Victor-Slotosch-Straße

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Magistratsvortrag M 180 vom 01.09.2006 zur Veränderung des Leistungsangebots im lokalen Busverkehr zum Jahresfahrplan 2007 wird mit folgender Änderung zugestimmt:

Spätestens zum "kleinen“ Fahrplanwechsel am 10.06.2007 sollen während der üblichen Ladenöffnungszeiten alle Fahrten der Buslinie 42 über die Victor-Slotosch-Straße zur Anbindung des dortigen Einzelhandels geführt werden.

Begründung:

Die M 180 sieht vor, ab dem Jahresfahrplan 2007 nach noch notwendigen baulichen Vorarbeiten den Einzelhandelsstandort in der Victor-Slotosch-Straße in den Linienweg der Buslinie 42 aufzunehmen. Diese Anbindung, die dem Wunsch der politischen Gremien und der Bevölkerung entspricht, ist uneingeschränkt zu begrüßen, da damit ein wichtiger Einzelhandelsstandort eine direkte ÖPNV-Anbindung erhält. Allerdings ist bisher vorgesehen, während der Ladenöffnungszeiten nur 2 der 3 bis 4 Fahrten pro Stunde (15’- oder 20’-Takt je nach Tageszeit) durch die Victor-Slotosch-Straße zu führen. Im Interesse der Attraktivität und Berechenbarkeit der Anbindung ist es jedoch sinnvoll, sobald als möglich während der Öffnungszeiten alle Fahrten der Buslinie 42 über diesen Einzelhandelsstandort zu führen.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.09.2006, M 180 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 27.09.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2006MM 180Veränderung des Leistungsangebotes im lokalen Busverkehr zum Jahresfahrplan 2007 (ab.10.12.2006) a) Auferlegte Verkehre aufgrund des öffentlich-rechtlichen Vertrages b) Verkehrsverträge für die Linienbündel A, D und .Bündelchen.Magistratsvortrag
  2. 26. September 2006Sie sind hier
    NRNR 137Mehr Fahrten der Buslinie 42 ins Einzelhandelsgebiet Victor-Slotosch-Straße
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 4 · 26.09.2006
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 180 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage NR 137 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

OBR 16
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage M 180 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 137 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
3 SPDGrüneWBE
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, fwf und FDP gegen 3 SPD, GRÜNE und WBE (= Zurückweisung) bei 1 Enthaltung SPD

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 26.09.2006
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage M 180 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 137 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke.wasg (M 180 = Ziffern 1. und 2. Annahme, Ziffern 3. und 4. Ablehnung)BFF (M 180 = Enthaltung)NPD (M 180 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP; SPD und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP; SPD und FAG (= Votum im Haupt und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG (M 180 = Ziffern 1. und 2. Annahme, Ziffern 3. und 4. Ablehnung) BFF (M 180 = Enthaltung) NPD (M 180 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 10.10.2006
TO I, TOP 35
Angenommen
1. Der Vorlage M 180 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 137 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 1 / Ziffer 3. und 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Linke.wasg
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Linke.wasg
zu 1)
Sonstige:
BFF (M 180 und NR 137 = Annahme)REP (M 180 und NR 137 = Annahme)NPD (M 180 und NR 137 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (M 180 und NR 137 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Ziffern 3. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (M 180 und NR 137 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 180 und NR 137 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 12.10.2006
TO II, TOP 47
Angenommen
1. Der Vorlage M 180 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 137 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
E.l
zu 1 / Ziffer 3. und 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
Linke.wasgE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
Linke.wasgE.l
zu 1)
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 180 und NR 137 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen E.L. (= Ablehnung) Ziffern 3. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen LINKE.WASG und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) und E.L. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 180 und NR 137 = Ablehnung)

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