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Erhaltungssatzung Nr. 10 - Frankfurt am Main-Berkersheim hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1 BauGB

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 25.01.2008, M 17

Betreff:

Erhaltungssatzung Nr. 10 - Frankfurt am Main-Berkersheim
hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1 BauGB

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.02.1993, § 12087 (M 222)

  1. Der räumliche Geltungsbereich der Erhaltungssatzung Nr. 10 wird gegenüber dem Aufstellungsbeschluss, wie in der vorgelegten Karte dargestellt, geändert.
  2. Der vorgelegte Entwurf der Erhaltungssatzung Nr. 10 – Frankfurt am Main-Berkersheim wird nach § 172 (1) Nr. 1 BauGB als Satzung beschlossen.
  3. Die ortsübliche Bekanntmachung ist entsprechend § 16 (2) BauGB durchzuführen. Begründung: . Zu I.: Der geänderte Geltungsbereich wird der heutigen städtebaulichen Struktur des Stadtteils angepasst. Er beschränkt sich auf das Gebiet, das die ursprüngliche städtebauliche Struktur Berkersheims zeigt. Wegen übereinstimmender städtebaulicher Merkmale werden die Liegenschaften Im Klingenfeld bis Nr. 31, Am Herrenhof Nr. 10 -14, Berkersheimer Bahnstraße Nr. 18 und Berkersheimer Hohl Nr. 1 - 5 in den Geltungsbereich mit einbezogen. Einzelne Grundstücke entsprechen nicht der historischen Bauweise und werden daher aus dem vorgesehenen Geltungsbereich heraus genommen. Es handelt sich hierbei um die Liegenschaften Am Dachsberg Nr. 1 - 9 und Nr. 14 - 18, Am Honigberg 6 – 6a, An der Roseneller Nr. 7, Auf der Sandeller Nr. 4 -8, Am Traubengarten Nr. 5 und Nr. 2 -14, Berkersheimer Untergasse Nr. 20 und Im Wiesengarten Nr. 4. Die neue Abgrenzung ist in der vorgelegten Karte, die Anlage zum Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung ist, dargestellt. Zu II. und III.: Die Frankfurter Ortsteile besitzen mit ihren historischen Ortskernen Bereiche, in denen Ortsteil- und Stadtgeschichte anschaulich nachvollzogen werden kann. So finden sich dort oft neben der Dorfkirche und ehemals landwirtschaftlichen Hofstellen in Fachwerkbauweise Siedlungshäuser des frühen Industriezeitalters, mehrgeschossige gründerzeitliche Blockrandbebauung und freistehende Wohngebäude aus den verschiedenen Abschnitten des 20. Jahrhunderts. Gleichzeitig sind oft Überlagerungen des unregelmäßigen, ländlich geprägten Ortsteilgrundrisses mit Ansätzen der Fluchtlinienplanung des 19. Jahrhunderts und Straßenaufweitungen der Nachkriegszeit zu beobachten. Indem sich in den Ortskernen alte und neue Elemente und Strukturen verknüpfen, bilden die Ortskerne Kristallisationspunkte für Stadtteilbewusstsein, sie fördern die Identifikation der Bewohner des Ortsteiles mit "ihrem" Ortsteil und erleichtern es, sich im Ortsteil "heimisch" zu fühlen. Zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebiets aufgrund seiner städtebaulichen Gestalt wurde für den Ortskern Frankfurt - Berkersheim die Aufstellung einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB beschlossen. Die als Anlage zum Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung vorgelegte Untersuchung ist das Ergebnis einer durchgeführten Ortsbildanalyse (Städtebauliche Analyse und Anwendungsleitlinie). Sie beschreibt beispielhaft die prägenden städtebaulich wertvollen Merkmale des Ortsbildes und bietet damit einen Beurteilungsrahmen für die planungsrechtliche Genehmigung von Vorhaben im Geltungsbereich der Satzung. Die Erhaltungssatzung stellt einen Genehmigungsvorbehalt dar: Ein Vorhaben, das im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung liegt, wird im Einzelfall daraufhin geprüft, ob der Rückbau, die Änderung oder die Nutzungsänderung sowie das Errichten baulicher Anlagen mit den Zielen der Erhaltungssatzung übereinstimmt. In der historischen Ortslage sind auch in der jüngeren Vergangenheit viele neue Gebäude entstanden. Der ortsübliche Maßstab wurde dabei an einigen Stellen nicht eingehalten. Dennoch stört die gemischte Baustruktur aus Gebäuden aller Epochen das Ortsbild bisher nicht nachhaltig. Noch immer ist Berkersheim mit seiner typischen Silhouette das Dorf am Niddahang. Die Erhaltungssatzung soll helfen, insbesondere diese Eigenart von Berkersheim zu bewahren. Anlage 1_Satzungstext (ca. 289 KB) Anlage 2_Begruendung (ca. 1,2 MB) Anlage 3_Analyse (ca. 3,4 MB)Nebenvorlage: Antrag vom 06.03.2008, NR 808 Antrag vom 12.02.2008, OF 524/10 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 10 Versandpaket: 30.01.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2008Sie sind hier
    MM 17Erhaltungssatzung Nr. 10 - Frankfurt am Main-Berkersheim hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1 BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 12. Februar 2008OFOF 524/10Erhaltungssatzung Nr. 10 - Frankfurt am Main-Berkersheim hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1 BauGBOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 6. März 2008NRNR 808Mehr Transparenz bei Erhaltungssatzungen hier: Nr. 10 BerkersheimSTVV-Antrag · GRÜNE, CDU
  4. 8. April 2008OAOA 627Erhaltungssatzung Nr. 10 - Frankfurt am Main-Berkersheim hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1 BauGBAnregung
  5. 28. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1185Erhaltungssatzung Nr. 10 - Frankfurt am Main - Berkersheim -; hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr.1 BauGBStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 10
Sitzung 19 · 12.02.2008
TO I, TOP 32
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 17 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 524/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 69
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 26.02.2008
TO II, TOP 25
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 19 · 10.03.2008
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 17 wird im Rahmen der Vorlage NR 808 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (M 17 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 808, NR 808 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE und BFF; SPD, LINKE., FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 17 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 808, NR 808 = Annahme)

OBR 10
Sitzung 20 · 11.03.2008
TO I, TOP 11
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 17 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 524/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.03.2008
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage M 17 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 808 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (M 17 = Annahme unter Berücksichtigung NR 808, NR 808 = Annahme)NPD (M 17 = Annahme unter Berücksichtigung NR 808, NR 808 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 17 = Annahme unter Berücksichtigung NR 808, NR 808 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (M 17 = Annahme unter Berücksichtigung NR 808, NR 808 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 34
Angenommen
1. Der Vorlage M 17 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 808 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL

OBR 10
Sitzung 21 · 08.04.2008
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung OA 627 2008 1. Der Vorlage M 17 wird unter Hinweis auf die Vorlage OA 627 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 524/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Worte "Die Magistratsvorlage M 17 wird abgelehnt." und die Ziffern I. und II. ersatzlos gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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