Mehr Transparenz bei Erhaltungssatzungen hier: Nr. 10 Berkersheim
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Eine Erhaltungssatzung muss hinreichend bestimmt erkennbar machen, welchen Erhaltungszielen der räumlich festgelegte Erhaltungsbereich dient. Dies ist erforderlich, um für die Anwendung der Satzung im konkreten Einzelfall Vorgaben für die Entscheidung über die Zulässigkeit der begehrten Veränderung zu machen. Diese Transparenz liegt auch im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.
Inhalt
Antrag vom 06.03.2008, NR 808
Betreff:
Mehr Transparenz bei Erhaltungssatzungen hier: Nr. 10 Berkersheim
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Dem Magistratsvortrag M 17 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass die dem Satzungstext beigefügte Begründung der Satzung angefügt, mit der Satzung veröffentlicht und bei der Anwendung der Satzung beachtet wird.
Begründung:
Eine Erhaltungssatzung muss hinreichend bestimmt erkennbar machen, welchen Erhaltungszielen der räumlich festgelegte Erhaltungsbereich dient. Dies ist erforderlich, um für die Anwendung der Satzung im konkreten Einzelfall Vorgaben für die Entscheidung über die Zulässigkeit der begehrten Veränderung zu machen. Diese Transparenz liegt auch im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.01.2008, M 17 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 12.03.2008
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Januar 2008MM 17Erhaltungssatzung Nr. 10 - Frankfurt am Main-Berkersheim hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1 BauGBMagistratsvortrag
- 6. März 2008Sie sind hierNRNR 808Mehr Transparenz bei Erhaltungssatzungen hier: Nr. 10 BerkersheimSTVV-Antrag · GRÜNE, CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE und BFF; SPD, LINKE., FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 17 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 808, NR 808 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (M 17 = Annahme unter Berücksichtigung NR 808, NR 808 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL