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Mehr Transparenz bei Erhaltungssatzungen hier: Nr. 10 Berkersheim

Vorlagentyp: NRGRÜNECDU
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Eine Erhaltungssatzung muss hinreichend bestimmt erkennbar machen, welchen Erhaltungszielen der räumlich festgelegte Erhaltungsbereich dient. Dies ist erforderlich, um für die Anwendung der Satzung im konkreten Einzelfall Vorgaben für die Entscheidung über die Zulässigkeit der begehrten Veränderung zu machen. Diese Transparenz liegt auch im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.

Inhalt

Antrag vom 06.03.2008, NR 808

Betreff:

Mehr Transparenz bei Erhaltungssatzungen hier: Nr. 10 Berkersheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Magistratsvortrag M 17 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass die dem Satzungstext beigefügte Begründung der Satzung angefügt, mit der Satzung veröffentlicht und bei der Anwendung der Satzung beachtet wird.

Begründung:

Eine Erhaltungssatzung muss hinreichend bestimmt erkennbar machen, welchen Erhaltungszielen der räumlich festgelegte Erhaltungsbereich dient. Dies ist erforderlich, um für die Anwendung der Satzung im konkreten Einzelfall Vorgaben für die Entscheidung über die Zulässigkeit der begehrten Veränderung zu machen. Diese Transparenz liegt auch im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.01.2008, M 17 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 12.03.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2008MM 17Erhaltungssatzung Nr. 10 - Frankfurt am Main-Berkersheim hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1 BauGBMagistratsvortrag
  2. 6. März 2008Sie sind hier
    NRNR 808Mehr Transparenz bei Erhaltungssatzungen hier: Nr. 10 Berkersheim
    STVV-Antrag · GRÜNE, CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 19 · 10.03.2008
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 17 wird im Rahmen der Vorlage NR 808 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (M 17 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 808, NR 808 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE und BFF; SPD, LINKE., FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 17 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 808, NR 808 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.03.2008
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage M 17 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 808 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (M 17 = Annahme unter Berücksichtigung NR 808, NR 808 = Annahme)NPD (M 17 = Annahme unter Berücksichtigung NR 808, NR 808 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 17 = Annahme unter Berücksichtigung NR 808, NR 808 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (M 17 = Annahme unter Berücksichtigung NR 808, NR 808 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 34
Angenommen
1. Der Vorlage M 17 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 808 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL

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