Errichtung eines Fußweges an der Huswertstraße zwischen der Straße Am Dachsberg und der Autobahnunterführung
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Oberwiesenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.05.2026.
- Verkehrsordnende Maßnahmen in der Oberwiesenstraße sowie eventueller Ortstermin29.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Unübersichtliche Straßensituation Am Dorfgarten/Krälingweg14.08.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Umgestaltung der gesamten Straße Am Dorfgarten wie im unteren Teilstück20.02.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Oberwiesenstraße per E-MailInhalt
Vortrag des Magistrats vom 15.09.2008, M 177
Betreff: Errichtung eines Fußweges an der Huswertstraße zwischen der Straße Am Dachsberg und der Autobahnunterführung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.04.2008, § 3889 (OA 619) Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.04.2008, § 3889 wird aufgehoben.
Begründung: Der im rechtskräftigen B-Plan Nr. 515 ausgewiesene Verkehrsraum ist bereits durch den vorhandenen Straßenquerschnitt voll ausgenutzt. Der in Rede stehende Gehweg müsste unmittelbar an den nördlichen Fahrbahnrand der Huswertstraße angrenzend in die vorhandene und im v. g. B-Plan ausgewiesene öffentliche Grünfläche, die sich im Landschaftsschutzgebiet - Zone II befindet, hineingebaut werden. Hierfür gibt es kein Bau- und Planungsrecht. Eine naturschutzrechtliche Genehmigung kann auch nicht in Aussicht gestellt werden, da die Renaturierung des Oberwiesengrabens eine naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahme für den Bau der Huswertstraße ist, die zwischen 1997 und 2000 für 416.000,- € durchgeführt wurde. In diesem Zusammenhang sei angemerkt, dass bereits fußläufige Verbindungen auf der Südseite der A 661 aus dem Baugebiet heraus vorhanden sind. Beispielhaft seien hierfür drei Verbindungsmöglichkeiten genannt: Im Norden: Huswertstraße - Am Nonnenhof - Oberwiesenstraße - Am, Dorfgarten - Am Dachsberg oder Huswertstraße - Am Lausberg - Oberwiesenstraße - Am Dorfgarten - Am Dachsberg Im Süden: Huswertstraße - Am Nonnenhof - Krälingweg - Am Dorfgarten - Am Dachsberg Diese Varianten haben in etwa die gleiche Länge, wie die oben gewünschte Fußwegverbindung Huswertstraße - Am Dachsberg. Es besteht daher keinerlei Notwendigkeit für eine weitere Fußwegverbindung, so dass ein Eingriff in Natur und Landschaft durch den Bau eines Fußweges ohne weiteres vermieden werden kann. Im Übrigen wird darauf verwiesen, dass für Planung und Bau des oben genannten Gehweges keine finanziellen Mittel zur Verfügung stehen. Vor diesem Hintergrund wird die Herstellung eines Fußweges abgelehnt.Nebenvorlage: Antrag vom 23.09.2008, NR 1088
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Februar 2008OFOF 532/10Errichten eines Fußwegs an der Huswertstraße zwischen Am Dachsberg und der AutobahnunterführungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 11. März 2008OAOA 619Errichten eines Fußwegs an der Huswertstraße zwischen der Straße Am Dachsberg und der AutobahnunterführungAnregung
- 15. September 2008Sie sind hierMM 177Errichtung eines Fußweges an der Huswertstraße zwischen der Straße Am Dachsberg und der AutobahnunterführungMagistratsvortrag
- 23. September 2008NRNR 1088Errichtung eines Fußweges an der Huswertstraße - Vorlage mit Planzeichnungen versehenSTVV-Antrag · FAG
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU, SPD und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) und FAG (= Zurückstellung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung); FAG (= kein Votum) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 177 = Annahme, NR 1088 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 177 = Zurückstellung, NR 1088 Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen LINKE. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); NPD (= Enthaltung)