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Verkauf der Bunkerliegenschaft Konrad-Broßwitz-Straße 45

Vorlagentyp: M
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M 16

Betreff: Verkauf der Bunkerliegenschaft Konrad-Broßwitz-Straße 45

Dem Abschluss eines Kaufvertrages auf folgender Grundlage wird zugestimmt:

Käufer:

Frankfurter Aufbau AG, Frankfurt am Main

Kaufgrundstück:

Gemarkung Bockenheim Flur 9 Nr. 304/1 hält 1.993 m²

Kaufpreis:

1.540.000,-- € für das baureife Grundstück

Kosten und Steuern

zu Lasten des Käufers

Besondere Bedingungen:

- Abbruchkosten bis zum Höchstbetrag von 500.000,-- € zu Lasten der Stadt

- Lieferung geräumt und frei von Mietverhältnissen

- Bauverpflichtung und Nutzung ausschließlich für Wohnungsbau unter Freistellung von etwaigen weiteren zweckentfremdungsrechtlichen Auflagen

Verrechnung:

Produktgruppe 31.8

Veräußerung aus Grundstücken, Beteiligungen und dgl.

Begründung:

Die Frankfurter Aufbau AG hat Antrag auf Erwerb des Bunkergrundstückes gestellt. Das Areal soll zusammen mit dem Gelände der Bereitschaftspolizei (Ginnheimer Straße / Sophienstraße) einer Neubebauung mit Schwerpunkt Wohnen zugeführt werden.

Der ausgehandelte Kaufpreis orientiert sich am örtlichen Verkehrswert.

Maßstab 1:2000 Gemarkung Bockenheim

Flur 9, Flurstück 304/1

Nebenvorlage: Anregung vom 17.03.2003, OA 1233 Antrag vom 17.03.2003, OF 260/2 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 05.02.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2003Sie sind hier
    MM 16Verkauf der Bunkerliegenschaft Konrad-Broßwitz-Straße 45
    Magistratsvortrag
  2. 17. März 2003OAOA 1233Der Verkauf städtischer Liegenschaften darf nicht zu Obdachlosigkeit führen Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M 16Anregung
  3. 17. März 2003OFOF 260/2Der Verkauf städtischer Liegenschaften darf nicht zu Obdachlosigkeit führenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 17. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 777- Der Verkauf städtischer Liegenschaften darf nicht zu Obdachlosigkeit führen - Ersatzwohnraum für die Bewohner der Konrad-Broßwitz-Straße 45Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung OA 1233 2003 1. Der Vorlage M 16 wird unter Hinweis auf OA 1233 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 260/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 25.03.2003
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage M 16 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1233 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 16 und OA 1233 = Annahme)PDS (M 16 und OA 1233 = Annahme)E.l (M 16 und OA 1233 = Annahme)BFF (M 16 = Annahme, OA 1233 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 16 und OA 1233 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Annahme im Rahmen OA 1233) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (M 16 und OA 1233 = Annahme) BFF (M 16 = Annahme, OA 1233 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 16 und OA 1233 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 27.03.2003
TO II, TOP 27
Angenommen
1. Der Vorlage M 16 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1233 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFFE.lFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREPPDSE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L.; FAG (= Annahme im Rahmen OA 1233) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme) gegen BFF (= Ablehnung)

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