Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Bebauungsplan Nr. 377 - Leuchte hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F. i.V.m. § 233 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
14 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Leuchte — 29 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Leuchte per E-Mail

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 15.08.2005, M 165

Betreff: Bebauungsplan Nr. 377 - Leuchte hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F. i.V.m. § 233 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 14.07.1994, § 2704 (M 45) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 01 (ca. 1,5 MB) Anlage 02 (ca. 89 KB) Anlage Vorlagentext_Seite_01-03 (nicht öffentlich - ca. 468 KB) Anlage Vorlagentext_Seite_04-37 (nicht öffentlich - ca. 2,5 MB) Anlage Vorlagentext_Seite_38-44 (nicht öffentlich - ca. 347 KB) #Nebenvorlage: Antrag vom 21.09.2005, NR 2027 Antrag vom 12.09.2005, OF 619/16 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 24.08.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. August 2005Sie sind hier
    MM 165Bebauungsplan Nr. 377 - Leuchte hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F. i.V.m. § 233 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 12. September 2005OFOF 619/16Bebauungsplan Nr. 377 - LeuchteOrtsbeiratsantrag · WBE
  3. 12. September 2005VV 1527Bebauungsplan Nr. 377 - LeuchteAnfrage
  4. 21. September 2005NRNR 2027Bebauungsplan Leuchte zurückstellenSTVV-Antrag · GRÜNE
  5. 23. November 2005Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1160Bebauungsplan Nr. 377 - LeuchteStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 16
Sitzung 44 · 12.09.2005
TO I, TOP 20
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1527 2005 1. Der Vorlage M 165 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 619/16 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Fragenkatalog um folgende Frage ergänzt wird: "7. In Punkt 14 der Begründung wird mit keinem Wort die Fluglärmbelastung durch die N 07 lang erwähnt. Der Magistrat wird gebeten, die aktuellen Werte in dB(A) für dieses Wohngebiet dem Ortsbeirat zu übermitteln und die zu erwartenden Belastungen nach einem Ausbau des Flughafens hochzurechnen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
2 CDUSPDGrüneWBE
Enthaltung:
4 CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 2 CDU, SPD, GRÜNE, WBE und fwf bei Enthaltung 4 CDU und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 44 · 12.09.2005
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO II, TOP 36
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 45 · 26.09.2005
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 11.10.2005
TO II, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 46 · 07.11.2005
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Der Vorlage M 165 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2027 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
SPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, FDP und REP gegen FAG (= Ablehnung); SPD und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO I, TOP 29
Angenommen
1. Der Vorlage M 165 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2027 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Sonstige:
REP (M 165 = Annahme, NR 2027 = Ablehnung)Die Linke (M 165 = Annahme, NR 2027 = Ablehnung)BFF (M 165 = Ablehnung, NR 2027 = Annahme)E.l (M 165 = Ablehnung, NR 2027 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 165 und NR 2027 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und Die Linke. (M 165 = Annahme, NR 2027 = Ablehnung) BFF und E.L. (M 165 = Ablehnung, NR 2027 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 165 und NR 2027 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 17.11.2005
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 165 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 2027 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Sikorski, Gisela Becker, Majer, Bender, Gert Wagner, Dr. Schulz-Freywald und Riechemeier dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu 2. zu a) CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

M_165_2005 Bebauungsplan Nr. 377 - Leuchte hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F. i.V.m. § 233 (1) BauGB

Diese Vorlage verweist auf