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Bebauungsplan Nr. 889 - An der Sandelmühle - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a. F. i. V. m. § 245c (1) BauGB

Vorlagentyp: M
204 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Bebauungsplan Nr. 889 für das Gebiet An der Sandelmühle wird vorgeschlagen, um eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu ermöglichen. Die Zustimmung zur Vorlage M 14 wird angestrebt, um die Planungen voranzutreiben und die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Oktober 2017BB 351Bebauungsplan Nr. 889 - An der Sandelmühle: Verkehrskonzept erstellenMagistratsbericht
  2. 15. Januar 2021Sie sind hier
    MM 14Bebauungsplan Nr. 889 - An der Sandelmühle - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a. F. i. V. m. § 245c (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  3. 8. Februar 2021OFOF 632/8Bebauungsplan Nr. 889 „An der Sandelmühle“Ortsbeiratsantrag · CDU, FDP
  4. 25. Mai 2021OFOF 8/8Zu Punkten der Begründung zum Bebauungsplan 889 „An der Sandelmühle“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 10. Juni 2021OMOM 252Bebauungsplan Nr. 889 - An der SandelmühleDirektanregung
  6. 27. September 2021Antwort des Magistrats · nach 204 WochenSTST 1767Bebauungsplan Nr. 889 - An der SandelmühleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 22.02.2021
TO I, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDLinke
Sonstige:
BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE; BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und LINKE. (= Ablehnung) FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 23.02.2021
TO I, TOP 61
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION gegen AfD (= Ablehnung); BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 44 · 23.02.2021
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFrankfurter
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
Linke (Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FRAKTION (Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Ablehnung); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Fraktion (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) FRANKFURTER (= Annahme)

OBR 8
Sitzung 45 · 25.02.2021
TO I, TOP 19
Abgelehnt
1. Die Vorlage M 14 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 632/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
3 SPDGrüneLinkeBFF
Ablehnung:
CDUFDPFreie Wähler
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 3 SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen CDU, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme); 1 SPD (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 02.03.2021
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION gegen AfD und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 04.03.2021
TO II, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, LINKE. und BFF (= Ablehnung)

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