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Bebauungsplan Nr..882 -.Östlich Emil-Sulzbach-Straße.- hier: Satzungsbeschluss - §.10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
5 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Vortrag des Magistrats vom 01.08.2011, M 139

Betreff: Bebauungsplan Nr. 882 - Östlich Emil-Sulzbach-Straße - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2011, § 9350 (M 260) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_Bebauungsplan (ca. 2,5 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 15 KB) Anlage 3_Begruendung (ca. 572 KB) Anlage _Vorlagentext_Seiten_1-3 (nicht öffentlich - ca. 371 KB) Anlage _Vorlagentext_Seiten_4-10 (nicht öffentlich - ca. 192 KB) Anlage _Vorlagentext_Seite_11 (nicht öffentlich - ca. 11 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. August 2011Sie sind hier
    MM 139Bebauungsplan Nr..882 -.Östlich Emil-Sulzbach-Straße.- hier: Satzungsbeschluss - §.10 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 12. August 2011MM 147Neubau der Grundschule einschließlich Betreuung und Cafeteria sowie Turnhalle im Neubaugebiet RebstockMagistratsvortrag
  3. 16. Dezember 2011OFOF 114/2Open Government - Open PARLISOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 20. Januar 2012OFOF 128/2Mehr PARLIS wagenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 6. Februar 2012OAOA 135Mehr PARLIS wagenAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 2
Sitzung 5 · 12.09.2011
TO I, TOP 28
Beraten
a) Die Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 3 · 19.09.2011
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 27.09.2011
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

OBR 2
Sitzung 6 · 24.10.2011
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 139 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 4 · 31.10.2011
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 139 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenNPDREP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NPD und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 08.11.2011
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 139 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 10.11.2011
TO II, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage M 139 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenNPDREP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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M_139_2011Bebauungsplan Nr..882 -.Östlich Emil-Sulzbach-Straße.- hier: Satzungsbeschluss - §.10 (1) BauGB

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