Integrations- und Diversitätskonzept für die Stadt Frankfurt
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Vortrag des Magistrats vom 25.06.2010, M 132
Betreff: Integrations- und Diversitätskonzept für die Stadt Frankfurt Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 05.07.2007, § 2170
- Das Integrations- und Diversitätskonzept (Anlage 1) sowie der Bericht zur Partizipationsphase (Anlage 2) werden zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird beauftragt, alle städtischen Stellen über das Integrations- und Diversitätskonzept zu informieren sowie unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften, die Ziele und Handlungsvorgaben des Konzeptes im Rahmen seiner Möglichkeiten umzusetzen. Das Dezernat für Integration kann im Rahmen der dezernats- und ämterübergreifenden Aufgaben eine Querschnittsfunktion wahrnehmen.
- Für die Erstellung der ersten Handlungspläne zur Standardisierung und stadtweiten Vermittlung des Integrations- und Diversitätskonzeptes können entlang der Handlungsfelder themenspezifische Projektgruppen gebildet werden. Sie sollen Maßnahmen beschreiben, erforderliche Ressourcen feststellen sowie Vorschläge zur Priorisierung und Leitprojekte machen. Die Projektgruppen sollen regelmäßig in einem Turnus tagen, der für die Erfüllung ihres Auftrages nötig ist. Städtische Partner wie Vereine, Verbände und Kammern Wohlfahrtsverbände, Religionsgemeinschaften, Stiftungen, Stadtteilinitiativen und externe Fachleute sollen angehört und einbezogen werden.
- Gemäß den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung (§ 5426, 2000 und 2170, 2007) wird die bislang jährliche Berichterstattung geändert zugunsten einer künftigen Integrationsberichterstattung als Umsetzungsberichterstattung auf der Grundlage des Integrations- und Diversitätskonzepts in einem 3jährigen Turnus.
- Es dient zur Kenntnis, dass diese Neuausrichtung der Frankfurter Integrationspolitik stufenweise erfolgen soll. In Fragen von hoher Priorität und soweit sachlich möglich sollen Ergebnisse bereits zur Erarbeitung des Haushalts 2012 bis Mitte 2011 vorliegen. In den übrigen Feldern sind Handlungspläne spätestens bis zur Erarbeitung des Haushalts 2013 bis Mitte 2012 fällig. Begründung: Integration ist eine Kernaufgabe kommunaler Politik und ein kontinuierlicher gesamtgesellschaftlicher Prozess. Das Integrationskonzept hat zum Ziel, zu einer Systematisierung von Abläufen beizutragen. Ihm folgend sollen in einem nächsten Schritt Handlungspläne erarbeitet, abgestimmt und operationalisiert werden. Die sich aus dem Konzept ergebenden konkreten Umsetzungsschritte bedürfen jeweils noch einer gesonderten Prüfung und Beschlussfassung durch die zuständigen Gremien, soweit gesetzliche oder satzungsmäßige Vorschriften berührt sind. Anlage 1 (ca. 771 KB) Anlage 2 (ca. 148 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 20.07.2010, NR 1923 Antrag vom 20.07.2010, NR 1925 Antrag vom 20.07.2010, NR 1926 Antrag vom 20.08.2010, NR 1962 Antrag vom 08.09.2010, NR 1996 Anregung vom 14.09.2010, OA 1191 Anregung vom 23.09.2010, OA 1200 Anregung der KAV vom 07.09.2010, K 42 Anregung der KAV vom 07.09.2010, K 43 Antrag vom 20.08.2010, OF 356/15 Antrag vom 15.09.2010, OF 365/15 Antrag vom 16.08.2010, OF 514/2 Antrag vom 15.08.2010, OF 642/16 Antrag vom 14.09.2010, OF 658/16 Antrag vom 18.08.2010, OF 663/8 Antrag vom 17.08.2010, OF 748/7 Antrag vom 23.09.2010, OF 1036/3 Antrag vom 03.09.2010, OF 1128/5 Antrag vom 31.08.2010, OF 1129/5 Antrag vom 17.08.2010, OF 1551/6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Juni 2010 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 33 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.10.2010 im OBR 15 angenommen.
Beratungsverlauf33 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 132 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1923 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 1925 dient zur Kenntnis. 4. Die Vorlage NR 1926 dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU und SPD gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) bei Abwesenheit GRÜNE und LINKE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FARBECHTE und FDP gegen FREIE WÄHLER, REP und Wöhle (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und FARBECHTE gegen FREIE WÄHLER, REP und Wöhle (= Annahme) bei Enthaltung CDU und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: a) 2 CDU und GRÜNE gegen 1 CDU und FREIE WÄHLER (=Annahme) bei Enthaltung 2 CDU und SPD b) CDU, SPD und GRÜNE gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE; CDU und FREIE WÄHLER (= Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1923 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1925 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1926 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1962 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Beratung der Vorlage) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Beratung der Vorlage) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Beratung der Vorlage) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Beratung der Vorlage) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Beratung der Vorlage)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP und gegen REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1923 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1925 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1926 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1962 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Beratung der Vorlage) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Beratung der Vorlage) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Beratung der Vorlage) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Beratung der Vorlage) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Beratung der Vorlage)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1923 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1925 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1926 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. a) Die Beratung der Vorlage NR 1962 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Hübner dient zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL zu 5. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 132 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1923 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1925 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 FDP und LINKE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. 5 CDU, WBE, fwf und fraktionslos gegen SPD, GRÜNE und FDP (= Annahme) bei einer Enthaltung CDU zu 2. 5 CDU, WBE, fwf und fraktionslos gegen SPD, GRÜNE und FDP (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU zu 3. 4 CDU, GRÜNE, WBE, fwf und fraktionslos gegen SPD und FDP (= Annahme) bei zwei Enthaltungen CDU
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Die Vorlage M 132 wird bis zur Vorstellung des Integrations- und Diversitätskonzeptes der Stadt Frankfurt am Main im Ortsbeirat 15 zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 356/15 wird bis zur Vorstellung des Integrations- und Diversitätskonzeptes der Stadt Frankfurt am Main im Ortsbeirat 15 zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 365/15 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU und FREIE WÄHLER gegen 2 SPD und GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 1 SPD
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 132 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1128/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 1129/5 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen fraktionslos (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen fraktionslos (= Annahme); FDP (= Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1923 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1925 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1926 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1962 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 1996 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 1191 wird abgelehnt. 8. a) Der erste Satz der Vorlage K 42 wird abgelehnt. b) Der zweite Satz der Vorlage K 42 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 9. Die Vorlage K 43 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme im Rahmen NR 1996) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 6. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 8. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 9. erster Satz: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zweiter Satz: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 132 = Annahme im Rahmen NR 1996)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung SPD zu 2. Annahme bei Enthaltung SPD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, 2 FDP und LINKE. gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) bei einer Enthaltung FDP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1923 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1925 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1926 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1962 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 1996 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 1191 wird abgelehnt. 8. Der Vorlage OA 1200 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. a) Der erste Satz der Vorlage K 42 wird abgelehnt. b) Der zweite Satz der Vorlage K 42 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Die Vorlage K 43 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme im Rahmen NR 1996) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 6. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 9. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 10. erster Satz: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zweiter Satz: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 132 = Annahme im Rahmen NR 1996, NR 1923, NR 1925, NR 1926, NR 1962, OA 1191, K 42 und K 43 = Ablehnung, NR 1996 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Namentliche Abstimmung zur Vorlage M 132: Stadtverordnete Ayyildiz Ja* Stadtverordneter Baier Ja Stadtverordneter Baumgärtner Ja* Stadtverordnete Becker Ja* Stadtverordnete Dr. von Beckh Nein Stadtverordnete Bender Ja Stadtverordneter Brillante Ja* Stadtverordneter Bührmann Ja Stadtverordnete Burkert Ja Stadtverordnete Ursula Busch Ja* Stadtverordneter Hans Busch Ja* Stadtverordneter Cunitz Ja Stadtverordneter Daum Ja Stadtverordnete David Ja Stadtverordnete Demaria Ja Stadtverordneter Diehl Ja Stadtverordnete Dörhöfer Ja Stadtverordneter Dürr Ja* Stadtverordnete Enzmann Ja* Stadtverordneter Feldmann Ja* Stadtverordnete Feldmayer fehlt Stadtverordneter Fey Ja* Stadtverordneter Dr. Galanos Ja Stadtverordnete Gauls Ja Stadtverordneter Gerhardt Ja Stadtverordnete Dr. Hambrock Ja Stadtverordnete Hanisch Ja Stadtverordnete Prinzessin von Hannover fehlt Stadtverordnete auf der Heide Ja Stadtverordneter Heumann Ja Stadtverordneter Heuser Ja Stadtverordneter Holtz Nein Stadtverordneter Hübner Nein Stadtverordneter Kirchner Ja Stadtverordneter Klingelhöfer Ja* Stadtverordnete Köremezli-Erkiner Ja* Stadtverordnete Krauße Ja Stadtverordneter Krebs fehlt Stadtverordnete Lang Ja Stadtverordneter Lange Ja Stadtverordneter Langer fehlt Stadtverordnete Latsch fehlt Stadtverordnete Dr. Lehr Ja Stadtverordneter zu Löwenstein Ja Stadtverordnete Loizides Ja Stadtverordneter Mack Ja* Stadtverordneter Majer Ja Stadtverordnete Meister Ja Stadtverordneter Mertens Ja Stadtverordnete Momsen Ja Stadtverordneter Müller Nein Stadtverordneter Ochs Ja* Stadtverordneter Oesterling Ja* Stadtverordneter Paris Ja* Stadtverordneter Paulsen Ja Stadtverordneter Pürsün Ja Stadtverordneter Quirin Ja Stadtverordneter Rätzke Ja Stadtverordneter Dr. Dr. Rahn Ja* Stadtverordnete Reifschneider-Groß Ja Stadtverordneter Reininger Ja* Stadtverordnete Rinn Ja Stadtverordnete Sautner Ja* Stadtverordneter Schenk Nein Stadtverordnete Scheurich Ja* Stadtverordneter Schneeweis Ja Stadtverordneter Schneider Ja Stadtverordneter Scholz Ja Stadtverordnete Seitz Ja* Stadtverordneter Dr. Seubert Ja Stadtverordneter Siegler Ja Stadtverordneter Stapf Ja Stadtverordneter Stock Ja Stadtverordnete Streb-Hesse Ja* Stadtverordnete Tafel-Stein Ja Stadtverordnete Dr. Teufel Ja Stadtverordnete Thiele Ja* Stadtverordnete Triantafillidou Ja Stadtverordneter Trinklein Ja Stadtverordneter Viehl Ja* Stadtverordnete Volpp Ja* Stadtverordneter Vowinckel Ja Stadtverordneter Wagner Ja Stadtverordneter Stefan Freiherr von Wangenheim Ja Stadtverordnete Sylvia Weber fehlt Stadtverordneter Arnold Weber Ja* Stadtverordnete Weil-Döpel Ja* Stadtverordnete Weißbach Ja Stadtverordnete Dr. Weyland Ja Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker Ja* Stadtverordneter Yüksel Ja* Stadtverordneter Zarcadas Ja* Stadtverordneter Zieran Ja* (*= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1996) 2. Die Vorlage NR 1923 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1925 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1926 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1962 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 1996 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 1191 wird abgelehnt. 8. Der Vorlage OA 1200 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. a) Der erste Satz der Vorlage K 42 wird abgelehnt. b) Der zweite Satz der Vorlage K 42 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. a) Die Vorlage K 43 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Kirchner, Yüksel, Paulsen, Köremezli-Erkiner, von Wangenheim, Brillante, Hübner, Zieran und Holtz sowie von Frau Stadträtin Dr. Eskandari-Grünberg und des Vorsitzenden der KAV, Herrn Gülegen, dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER (= Annahme); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 6. Ziffern 1., 4. und 5.: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FAG, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie Stv. Holtz (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Annahme) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 9. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Ablehnung) zu 10. zu a) Satz 1: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL gegen Stv. Holtz (= Annahme) Satz 2: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FAG und Stv. Holtz (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und fraktionslos gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) bei Enthaltung fraktionslos