Tatkräftige Unterstützung zur Umsetzung des Integrations- und Diversitätskonzeptes für die Stadt Frankfurt am Main Vortrag des Magistrats vom 25.06.2010, M 132
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Integrations- und Diversitätskonzeptes für die Stadt Frankfurt am Main Vortrag des Magistrats vom 25.06.2010, M 132
- Als eine der Aufgaben der Ortsbeiräte steht in der Handlungslinie 3, dass in Kooperation mit den Ortsbeiräten Maßnahmen für neu Zuziehende ausgebaut werden sollen, die sicherstellen, dass sich Menschen in Frankfurt schnell zurechtfinden und rasch gute Kontakte finden.
- Diese Aufgabe der Ortsbeiräte wird in der Handlungslinie 16 "Anlaufstellen schaffen" verifiziert: "Es ist sicherzustellen, dass sich Menschen schnell und wohnortnah informieren und beteiligen können. Dafür wollen wir in Kooperation mit Ortsbeiräten (. .) gemeinsame Anlaufstellen in den Stadtteilen (. .) ausbauen."
Inhalt
Anregung vom 23.09.2010, OA 1200 entstanden aus Vorlage: OF 1036/3 vom 23.09.2010
Betreff: Tatkräftige Unterstützung zur Umsetzung des Integrations- und Diversitätskonzeptes für die Stadt Frankfurt am Main Vortrag des Magistrats vom 25.06.2010, M 132
- Als eine der Aufgaben der Ortsbeiräte steht in der Handlungslinie 3, dass in Kooperation mit den Ortsbeiräten Maßnahmen für neu Zuziehende ausgebaut werden sollen, die sicherstellen, dass sich Menschen in Frankfurt schnell zurechtfinden und rasch gute Kontakte finden.
- Diese Aufgabe der Ortsbeiräte wird in der Handlungslinie 16 "Anlaufstellen schaffen" verifiziert: "Es ist sicherzustellen, dass sich Menschen schnell und wohnortnah informieren und beteiligen können. Dafür wollen wir in Kooperation mit Ortsbeiräten (. .) gemeinsame Anlaufstellen in den Stadtteilen (. .) ausbauen." Dies vorausgeschickt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, tatkräftig das Integrations- und Diversitätskonzept umzusetzen und zukünftige Ideen der Ortsbeiräte in den oben genannten Bereichen mit in die Umsetzung einfließen zu lassen. Begründung: Gerade im Nordend zeigt sich, dass eine alltägliche Integration dann zum Tragen kommt, wenn Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen Menschen aus vielen Kulturen das gesellschaftliche und politische Denken und Handeln tragen und sich alle ohne große Hürden am öffentlichen Leben beteiligen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.06.2010, M 132 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 29.09.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. September 2010Sie sind hierOAOA 1200Tatkräftige Unterstützung zur Umsetzung des Integrations- und Diversitätskonzeptes für die Stadt Frankfurt am Main Vortrag des Magistrats vom 25.06.2010, M 132Anregung
- 23. September 2010OFOF 1036/3Tatkräftige Unterstützung zur Umsetzung des Integrations- und Diversitätskonzept für die Stadt Frankfurt am MainOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, ÖkoLinX-ARL
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1923 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1925 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1926 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1962 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 1996 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 1191 wird abgelehnt. 8. Der Vorlage OA 1200 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. a) Der erste Satz der Vorlage K 42 wird abgelehnt. b) Der zweite Satz der Vorlage K 42 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Die Vorlage K 43 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme im Rahmen NR 1996) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 6. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 9. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 10. erster Satz: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zweiter Satz: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 132 = Annahme im Rahmen NR 1996, NR 1923, NR 1925, NR 1926, NR 1962, OA 1191, K 42 und K 43 = Ablehnung, NR 1996 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Namentliche Abstimmung zur Vorlage M 132: Stadtverordnete Ayyildiz Ja* Stadtverordneter Baier Ja Stadtverordneter Baumgärtner Ja* Stadtverordnete Becker Ja* Stadtverordnete Dr. von Beckh Nein Stadtverordnete Bender Ja Stadtverordneter Brillante Ja* Stadtverordneter Bührmann Ja Stadtverordnete Burkert Ja Stadtverordnete Ursula Busch Ja* Stadtverordneter Hans Busch Ja* Stadtverordneter Cunitz Ja Stadtverordneter Daum Ja Stadtverordnete David Ja Stadtverordnete Demaria Ja Stadtverordneter Diehl Ja Stadtverordnete Dörhöfer Ja Stadtverordneter Dürr Ja* Stadtverordnete Enzmann Ja* Stadtverordneter Feldmann Ja* Stadtverordnete Feldmayer fehlt Stadtverordneter Fey Ja* Stadtverordneter Dr. Galanos Ja Stadtverordnete Gauls Ja Stadtverordneter Gerhardt Ja Stadtverordnete Dr. Hambrock Ja Stadtverordnete Hanisch Ja Stadtverordnete Prinzessin von Hannover fehlt Stadtverordnete auf der Heide Ja Stadtverordneter Heumann Ja Stadtverordneter Heuser Ja Stadtverordneter Holtz Nein Stadtverordneter Hübner Nein Stadtverordneter Kirchner Ja Stadtverordneter Klingelhöfer Ja* Stadtverordnete Köremezli-Erkiner Ja* Stadtverordnete Krauße Ja Stadtverordneter Krebs fehlt Stadtverordnete Lang Ja Stadtverordneter Lange Ja Stadtverordneter Langer fehlt Stadtverordnete Latsch fehlt Stadtverordnete Dr. Lehr Ja Stadtverordneter zu Löwenstein Ja Stadtverordnete Loizides Ja Stadtverordneter Mack Ja* Stadtverordneter Majer Ja Stadtverordnete Meister Ja Stadtverordneter Mertens Ja Stadtverordnete Momsen Ja Stadtverordneter Müller Nein Stadtverordneter Ochs Ja* Stadtverordneter Oesterling Ja* Stadtverordneter Paris Ja* Stadtverordneter Paulsen Ja Stadtverordneter Pürsün Ja Stadtverordneter Quirin Ja Stadtverordneter Rätzke Ja Stadtverordneter Dr. Dr. Rahn Ja* Stadtverordnete Reifschneider-Groß Ja Stadtverordneter Reininger Ja* Stadtverordnete Rinn Ja Stadtverordnete Sautner Ja* Stadtverordneter Schenk Nein Stadtverordnete Scheurich Ja* Stadtverordneter Schneeweis Ja Stadtverordneter Schneider Ja Stadtverordneter Scholz Ja Stadtverordnete Seitz Ja* Stadtverordneter Dr. Seubert Ja Stadtverordneter Siegler Ja Stadtverordneter Stapf Ja Stadtverordneter Stock Ja Stadtverordnete Streb-Hesse Ja* Stadtverordnete Tafel-Stein Ja Stadtverordnete Dr. Teufel Ja Stadtverordnete Thiele Ja* Stadtverordnete Triantafillidou Ja Stadtverordneter Trinklein Ja Stadtverordneter Viehl Ja* Stadtverordnete Volpp Ja* Stadtverordneter Vowinckel Ja Stadtverordneter Wagner Ja Stadtverordneter Stefan Freiherr von Wangenheim Ja Stadtverordnete Sylvia Weber fehlt Stadtverordneter Arnold Weber Ja* Stadtverordnete Weil-Döpel Ja* Stadtverordnete Weißbach Ja Stadtverordnete Dr. Weyland Ja Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker Ja* Stadtverordneter Yüksel Ja* Stadtverordneter Zarcadas Ja* Stadtverordneter Zieran Ja* (*= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1996) 2. Die Vorlage NR 1923 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1925 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1926 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1962 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 1996 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 1191 wird abgelehnt. 8. Der Vorlage OA 1200 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. a) Der erste Satz der Vorlage K 42 wird abgelehnt. b) Der zweite Satz der Vorlage K 42 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. a) Die Vorlage K 43 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Kirchner, Yüksel, Paulsen, Köremezli-Erkiner, von Wangenheim, Brillante, Hübner, Zieran und Holtz sowie von Frau Stadträtin Dr. Eskandari-Grünberg und des Vorsitzenden der KAV, Herrn Gülegen, dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER (= Annahme); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 6. Ziffern 1., 4. und 5.: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FAG, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie Stv. Holtz (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Annahme) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 9. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Ablehnung) zu 10. zu a) Satz 1: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL gegen Stv. Holtz (= Annahme) Satz 2: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FAG und Stv. Holtz (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.