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Bebauungsplan Nr. 873 - Ferdinand-Porsche-Straße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
2 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 20.06.2016, M 127

Betreff: Bebauungsplan Nr. 873 - Ferdinand-Porsche-Straße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.10.2013, § 3783 (M 138) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage Satzung_S_01-03 (nicht öffentlich - ca. 295 KB) Anlage Satzung_S_04-36 (nicht öffentlich - ca. 3 MB) Anlage Satzung_S_37 (nicht öffentlich - ca. 8 KB) Anlage _1_BPlan (ca. 3,3 MB) Anlage _2_Textt_BBPL (ca. 31 KB) Anlage _3_Begr_BBPL (ca. 1,4 MB)Nebenvorlage: Antrag vom 09.11.2016, NR 160

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2016Sie sind hier
    MM 127Bebauungsplan Nr. 873 - Ferdinand-Porsche-Straße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 9. November 2016NRNR 160Bebauungsplan Nr. 873 - Ferdinand-Porsche-StraßeSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 11
Sitzung 4 · 05.09.2016
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 127 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 3 · 05.09.2016
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 127 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 13.09.2016
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 127 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 4 · 26.09.2016
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 127 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
AfDFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Frankfurter (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: AfD, FDP, BFF und FRAKTION; CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRANKFURTER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 11.10.2016
TO I, TOP 13
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 127 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.10.2016
TO II, TOP 16
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 127 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 15.11.2016
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 127 wird im Rahmen der Vorlage NR 160 zugestimmt 2. Der Vorlage NR 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFrankfurter
Ablehnung:
AfDFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 127 und NR 160 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFrankfurter
Ablehnung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER gegen AfD und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER gegen FRAKTION (= Ablehnung) Die AfD nimmt an der Abstimmung zu der Vorlage NR 160 nicht teil. Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 127 und NR 160 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 17.11.2016
TO II, TOP 29
Angenommen
1. Der Vorlage M 127 wird im Rahmen der Vorlage NR 160 zugestimmt 2. Der Vorlage NR 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFrankfurter
Ablehnung:
AfDFRAKTIONÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFrankfurter
Ablehnung:
FRAKTIONÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER gegen AfD und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER gegen FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) AfD nimmt an der Abstimmung zu der Vorlage NR 160 nicht teil

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