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Jahresrechnung 2006 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen 2006

Vorlagentyp: M
2 Stationen im Verfahren10 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 30.06.2008, M 122

Betreff: Jahresrechnung 2006 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen 2006 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 04.10.2007, § 2743 (M 97)

  1. Die Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen 2006 dienen zur Kenntnis
  2. Es dient weiter zur Kenntnis, dass der Magistrat die Stellungnahmen zum Schlussbericht umgehend nachreichen und die Entlastung nach § 113 und § 114 HGO beantragen wird. Begründung: Das Revisionsamt hat die Schlussberichte über die Prüfung der Jahresrechnungen 2006 dem Magistrat vorgelegt. Der Magistrat wird umgehend zu den Prüfbemerkungen Stellung nehmen und die Entlastung gem. § 114 HGO beantragen. Hinweis: Anlage Schlussberichte stehen digital nicht zur Verfügung.Nebenvorlage: Antrag vom 22.07.2008, NR 990

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juni 2008Sie sind hier
    MM 122Jahresrechnung 2006 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen 2006
    Magistratsvortrag
  2. 22. Juli 2008NRNR 990Zurückstellung M 122 (Schlussberichte 2006 des Revisionsamts)STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 26.08.2008
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 122 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 990 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 28.08.2008
TO II, TOP 53
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 122 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 990 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 23.09.2008
TO I, TOP 12
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 122 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 990 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 25.09.2008
TO II, TOP 40
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 122 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 990 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 04.11.2008
TO I, TOP 17
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 122 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 990 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 06.11.2008
TO II, TOP 49
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 122 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 990 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 09.12.2008
TO I, TOP 16
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 122 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 990 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 11.12.2008
TO II, TOP 32
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 122 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 990 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 27.01.2009
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 122 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 990 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Sonstige:
Linke (Votum im Plenum)FAG (Votum im Plenum)REP (M 122 = Ablehnung, NR 990 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 122 = Ablehnung, NR 990 = Annahme)NPD (M 122 = Enthaltung, NR 990 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFAGBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF; LINKE. und FAG (= Votum im Plenum) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (M 122 = Ablehnung, NR 990 = Annahme) NPD (M 122 = Enthaltung, NR 990 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 29.01.2009
TO II, TOP 35
Angenommen
1. Der Vorlage M 122 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 990 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFAGBFFREPÖkoLinX-ARLFDP
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FAG, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung)

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