Jahresrechnung 2006 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen 2006
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Vortrag des Magistrats vom 30.06.2008, M 122
Betreff: Jahresrechnung 2006 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen 2006 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 04.10.2007, § 2743 (M 97)
- Die Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen 2006 dienen zur Kenntnis
- Es dient weiter zur Kenntnis, dass der Magistrat die Stellungnahmen zum Schlussbericht umgehend nachreichen und die Entlastung nach § 113 und § 114 HGO beantragen wird. Begründung: Das Revisionsamt hat die Schlussberichte über die Prüfung der Jahresrechnungen 2006 dem Magistrat vorgelegt. Der Magistrat wird umgehend zu den Prüfbemerkungen Stellung nehmen und die Entlastung gem. § 114 HGO beantragen. Hinweis: Anlage Schlussberichte stehen digital nicht zur Verfügung.Nebenvorlage: Antrag vom 22.07.2008, NR 990
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Juni 2008Sie sind hierMM 122Jahresrechnung 2006 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen 2006Magistratsvortrag
- 22. Juli 2008NRNR 990Zurückstellung M 122 (Schlussberichte 2006 des Revisionsamts)STVV-Antrag · FAG
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf10 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF; LINKE. und FAG (= Votum im Plenum) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (M 122 = Ablehnung, NR 990 = Annahme) NPD (M 122 = Enthaltung, NR 990 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FAG, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung)