Zurückstellung M 122 (Schlussberichte 2006 des Revisionsamts)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
2006 des Revisionsamts) Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage M 122 vom 30.06.2008 wird zurückgestellt, bis der Magistrat seine Stellungnahme zum Schlussbericht vorlegt hat. Begründung: Mit der Vorlage M 122 legt der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung die Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen 2006 zur Kenntnis vor. Eine Beschäftigung mit den Schlussberichten schon zum jetzigen Zeitpunkt führt für die ehrenamtlich tätigen Stadtverordneten zu Doppelarbeiten, die vermieden werden können. So tauchen im Bericht bei den, wie auch in den Vorjahren, immer wieder festgestellten Defiziten häufig Handlungsempfehlungen auf, oder auch der Hinweis der betreffenden Ämter, dass künftig eine vorschriftenkonforme Bearbeitung zugesichert wird. Insofern könnte eine Beschäftigung mit diesen Defiziten durch die Stadtverordneten vermieden werden, wenn in der Stellungnahme des Magistrats der Vollzug entsprechender Korrekturmodalitäten dargstellt ist. Daher kann sich dann die Arbeit der Stadtverordneten auf die Behandlung der dann noch offenen Defizite begrenzen. Nicht erklärbar ist, warum die Stellungnahme des Magistrates zu den Schlussberichten vom 29. Februar 2008 nach fast einem halben Jahr immer noch aussteht, da doch alle Ämter und Dezernate prüfungsbegleitend auf die entsprechenden Defizite bereits hingewiesen wurden.
Inhalt
Antrag vom 22.07.2008, NR 990
Betreff: Zurückstellung M 122 (Schlussberichte 2006 des Revisionsamts) Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage M 122 vom 30.06.2008 wird zurückgestellt, bis der Magistrat seine Stellungnahme zum Schlussbericht vorlegt hat.
Begründung: Mit der Vorlage M 122 legt der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung die Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen 2006 zur Kenntnis vor. Eine Beschäftigung mit den Schlussberichten schon zum jetzigen Zeitpunkt führt für die ehrenamtlich tätigen Stadtverordneten zu Doppelarbeiten, die vermieden werden können. So tauchen im Bericht bei den, wie auch in den Vorjahren, immer wieder festgestellten Defiziten häufig Handlungsempfehlungen auf, oder auch der Hinweis der betreffenden Ämter, dass künftig eine vorschriftenkonforme Bearbeitung zugesichert wird. Insofern könnte eine Beschäftigung mit diesen Defiziten durch die Stadtverordneten vermieden werden, wenn in der Stellungnahme des Magistrats der Vollzug entsprechender Korrekturmodalitäten dargstellt ist. Daher kann sich dann die Arbeit der Stadtverordneten auf die Behandlung der dann noch offenen Defizite begrenzen. Nicht erklärbar ist, warum die Stellungnahme des Magistrates zu den Schlussberichten vom 29. Februar 2008 nach fast einem halben Jahr immer noch aussteht, da doch alle Ämter und Dezernate prüfungsbegleitend auf die entsprechenden Defizite bereits hingewiesen wurden. Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 30.06.2008, M 122 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 23.07.2008
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Juni 2008MM 122Jahresrechnung 2006 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen 2006Magistratsvortrag
- 22. Juli 2008Sie sind hierNRNR 990Zurückstellung M 122 (Schlussberichte 2006 des Revisionsamts)STVV-Antrag · FAG
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf10 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF; LINKE. und FAG (= Votum im Plenum) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (M 122 = Ablehnung, NR 990 = Annahme) NPD (M 122 = Enthaltung, NR 990 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FAG, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung)