Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Anmietung einer Mietfläche in der Gräfstraße 97 zum Erhalt eines Unterrichtszentrums der Volkshochschule Frankfurt am Main am Standort Bockenheim

Vorlagentyp: M
15 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung wird um Zustimmung zur Anmietung einer Fläche in der Gräfstraße 97 gebeten. Diese Maßnahme soll die Sicherstellung eines Unterrichtszentrums der Volkshochschule Frankfurt am Main gewährleisten, nachdem Mietverhältnisse in der bisherigen Liegenschaft beendet wurden. Das Vorhaben fördert die Bildungsteilnahme für alle Altersgruppen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Gräfstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 17.08.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Gräfstraße per E-Mail

Beschlussvorschlag

die Wegequalifizierung Nord im Grünen Ypsilon wird zugestimmt.

II. | a) b) c) | Es dient zur Kenntnis, dass für die Wegequalifizierung Nord im Grünen Ypsilon voraussichtlich Gesamtkosten in Höhe von 1.910 T€ anfallen werden. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass die Maßnahme in der Produktgruppe 22.09 Grün- und Freiflächen, Projektdefinition 5.007962 "Grünes Ypsilon" abgewickelt wird und bisher Fördermittel in Höhe von 47 T€ über die Förderung von Hessen Mobil vereinnahmt wurden. Weitere Fördermittel in Höhe von 890 T€ wurden 2023 aus dem Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. "Zukunft Stadtgrün") bewilligt. Der verbleibende städtische Eigenanteil würde sich demnach auf insgesamt 973 T€ beziffern. Aktuell beträgt der Förderanteil durch beide Programme ca. 49 %. Die erforderlichen Mittel für die Gesamtmaßnahme mit einem Gesamtinvestitionsbedarf in Höhe von 1.910 T€ stehen bei der Projektdefinition 5.007962 zur Verfügung und werden zur Auszahlung freigegeben.

III. | a) | Es wird zur Kenntnis genommen, dass mit der Umsetzung der Maßnahme jährliche Folgekosten in Höhe von 210.162 € entstehen werden.

Hierbei
entfallen auf die Produktgruppe 22.09 - Grün- und Freiflächen auf Abschreibung 127.206 € auf kalk. Verzinsung (2,25 %) 12.152 € Pflege- und Sachkosten 70.804 € Dem stehen aus der Auflösung der Sonderposten Jahreserträge in Höhe von 64.810 € entgegen. Die Deckung der vorgenannten Folgekosten ist innerhalb des zur Verfügung gestellten Dezernatsbudgets sicherzustellen. Hierbei entfallen auf die Produktgruppe 22.09 - Grün- und Freiflächen auf Abschreibung127.206 €
auf kalk. Verzinsung (2,25 %)12.152 €
Pflege- und Sachkosten70.804 €

IV. | b) | Stellenplanmäßige Auswirkungen ergeben sich nicht. Es wird weiterhin zur Kenntnis genommen, dass die Maßnahmen dem OBR 9 vorgestellt wurden und die Zustimmung des Ortsbeirates finden.

Begründung

A Zielsetzung

Steigende Einwohnerzahlen in der Stadt Frankfurt und der damit verbundene verstärkte Nutzungsdruck auf Grünflächen machen eine Vernetzung und Aufwertung bzw. Modernisierung der städtischen Grünanlagen notwendig. Die öffentlichen Freiflächen dienen als Orte der Erholung und stellen durch ihre wärmemindernden Eigenschaften einen wichtigen Baustein im Umgang mit den Folgen des Klimawandels dar. Schatten- und verdunstungswirksame Pflanzungen sind in den Städten der wichtigste Beitrag, um an extremen Hitzetagen ein erträgliches Maß an Aufenthaltsqualität im Freien zu erzielen. Verbindungen zwischen Grünanlagen sind zum Zweck der nicht-motorisierten Fortbewegung zu optimieren, z.B. durch die Herstellung sicherer Fußgänger- und Fahrradübergänge. Innerhalb der Grünanlagen sind verkehrssichere Wegeflächen anzubieten, die witterungsunabhängig und nachhaltig genutzt werden können. Diese Ziele werden im Bereich des Grünen Ypsilons verfolgt, einem Förder-Projektgebiet zwischen den Stadtteilen Ginnheim und Dornbusch sowie dem Grüneburgpark.

Der nördliche Abschnitt des Grünen Ypsilons reicht von der Fritz-von-Unruh-Anlage im Westen über die Marie-Bittorf-Anlage bis zur Klimsch-Anlage im Osten. Neben der Verbindungsfunktion dieser Grünanlagen zwischen dem Frankfurter GrünGürtel entlang der Nidda im Westen und dem Heiligenstock und Lohrberg im Osten, haben diese Grünflächen eine wichtige Bedeutung für die Naherholung sowie für das Klima der anliegenden Stadtteile.

Durch die Nutzung in den vergangenen Jahrzehnten und den verstärkten Nutzungsdruck auch durch Radfahrende befinden sich die wassergebundenen Wege der Grünanlagen im nördlichen Abschnitt des Grünen Ypsilons in einem desolaten und teilweise nicht mehr verkehrssicheren Zustand. Die geplante Qualifizierung der Hauptwege mit einer Gesamtlänge von gut 1,2 km inklusive der Optimierung der Wegeentwässerung ist daher kurzfristig erforderlich. Der Erhalt des alten, wertvollen Baumbestands- mit den daraus entstehenden Anforderungen und Maßnahmen in der Örtlichkeit- ist erklärtes Ziel aller Maßnahmen im Projektgebiet.

Ziel der aktuellen Maßnahme ist es, die Grünanlagen durch weitere Baumpflanzungen resistenter zu gestalten und die vorhandenen Wege mit einem höherwertigen und funktionalen Belag zu versehen. Dadurch soll die Nutzbarkeit der Wege insbesondere im Herbst, Winter und Frühjahr verbessert werden, also zu Zeiten, wo die wassergebundene Wegedecke nach Niederschlägen oft aufweicht und verschlammt.

Im Sommer wird durch den Materialwechsel die Staubbildung gemindert. Für die zunehmende Nutzung der Grünanlagen durch u.a. mobilitätseingeschränkte Personen, Familien mit Kinderwagen oder ältere Menschen mit Rollatoren, ist eine befestigte Wegeverbindung sinnvoll und zukunftsweisend. Gleichzeitig werden die Unterhaltungskosten langfristig reduziert.

Um den Erholungswert in den Parkanlagen auch für die künftigen Generationen sicherzustellen, werden klimagerechte Baumpflanzungen vorgesehen.

In der zwischenzeitlich erarbeiteten Fortschreibung des Förderprogramms wurden weitere Maßnahmen zur Ausweitung von Spielmöglichkeiten explizit im Bereich der Marie-Bittorf-Anlage benannt. Diese Angebote werden nach Bewilligung in einem Beteiligungsprozess vertieft, in einem weiteren Bauabschnitt umgesetzt und sind ausdrücklich nicht Teil dieser Vorlage.

B Alternativen

Neben dem Beibehalt der wassergebundenen Decke hat der Magistrat, basierend auf einer Nutzwertanalyse, diverse Belagsmaterialien (Asphalt, Betonpflaster ‚klassisch', Betonpflaster CO2-reduziert) geprüft. Letztlich zeigt sich, dass die gewählte Lösung aus funktionalen und wirtschaftlichen Gründen die geeignetste Lösung ist.

C Lösung

Die vorgesehenen Arbeiten umfassen insbesondere die Verbesserung des Wegesystems und die Optimierung der Wegeentwässerung von der Fritz-von-Unruh-Anlage über die Marie-Bittorf-Anlage bis zur Klimsch-Anlage.

Im Bereich der drei Grünanlagen werden vorhandene Wegetrassen mit derzeit ungebundener Befestigung zu einer Fuß- und Radwegeverbindung auf einer Länge von ca. 1,2 Kilometer in einer Breite von ca. 3,5 m mit einem neuen Wegebelag aus CO2- reduziertem Beton-Werksteinpflaster ausgebaut. Die Wegebreite wird dabei aufgrund steigender Nutzungsansprüche geringfügig erweitert.

Entlang des Wegeverlaufs werden insgesamt 47 Baumpflanzungen aus klimaresilienten Sorten gemäß der Frankfurter Baumliste den Grünbestand ergänzen. Diese tragen zur Erhöhung der Schattenbildung, der CO2- Bindung sowie der Biodiversität bei. Die Baumstandorte werden mit bodenverbessernden Maßnahmen vorbereitet um einen nachhaltigen Anwuchs zu gewährleisten.

Der Schutz und Erhalt der dicht an den Wegeverläufen stehenden Bäume bzw. ihres Wurzelwerks hat oberste Priorität. Vorhandene Tragschichten verbleiben daher soweit wie möglich im Boden und werden lediglich überarbeitet und, je nach Wurzelaufkommen, erhöht.

Als Einfassung der Pflasterwege sind beidseitig Kanten aus Flachstahlbändern vorgesehen, die zur Schonung vorhandener Wurzeln ohne Fundament mit Stahlnägeln auf der Tragschicht fixiert werden. Die Wegebreite wird bei dichtangrenzendem Baumbestand abschnittsweise reduziert.

Der Pflasterbelag erhält ein einseitiges Pultgefälle, so dass anfallendes Niederschlagswasser in die angrenzenden Grünflächen abgeleitet wird und der Regenwasserretention dient.

Das angrenzende Gelände wird an die neue Wegekante anmodelliert.

Im Mittelstreifen der Hügelstraße wurde eine Querung als Verbindung zwischen Fritz-von-Unruh und Marie-Bittorf-Anlage unter Berücksichtigung des im Norden der Marie-Bittorf-Anlage großen Aufkommens von Erdbienen eingerichtet. Als Anschluss der Querung wurde der östliche Wegezweig in der Marie-Bittorf-Anlage gewählt.

Die einzelnen Bauabschnitte in den drei Parkanlagen werden im Folgenden erläutert:

Abschnitt Fritz-von-Unruh-Anlage

In der Fritz-von-Unruh-Anlage wird die westlich gelegene, direkte Wegeverbindung zwischen der Kurhessenstraße und der Hügelstraße auf einer Länge von ca. 325 m grunderneuert und mit dem neuen Pflasterbelag versehen. Die Trasse wird auf dem Bestandsweg mit größtmöglichem Abstand zu vorhandenen Bäumen angeordnet. Der östliche Rundweg bleibt unverändert und wird lediglich an den neuen Pflasterbelag angearbeitet. Die vorhandenen Bankstandorte werden an die neue Höhenlage angepasst und mit dem Beton- Werksteinpflaster befestigt.

An der Kurhessenstraße erhält der Weg eine leichte Aufweitung in nordwestlicher Richtung zum vorhandenen Fußgängerüberweg mit Lichtzeichenanlage. Analog wird auch der Anschluss an die Hügelstraße in östlicher Richtung zur angelegten Querung über die Hügelstraße verbreitert.

Abschnitt Marie-Bittorf-Anlage

Im weiteren Verlauf wird der Hauptweg auf einer Länge von ca. 630 m mit Anschluss an den Walter-Weisbecker-Weg sowohl in Richtung Südwesten zur Raimundstraße als auch Richtung Osten zur Ricarda-Huch-Straße grunderneuert. Für die Aufweitung auf 3,5 m wird die Wegebreite in baumfreien Abschnitten um ca. 50 cm ergänzt.

Innerhalb der Marie-Bittorf-Anlage sind, vor allem im zentralen Bereich, 40 neue, klimagerechte Baumpflanzungen eingeplant.

Analog zum vorherigen Abschnitt werden die Bankstandorte an die neue Höhenlage angepasst und mit Betonpflaster befestigt.

Abschnitt Klimsch-Anlage

Im westlichen Abschnitt der Klimsch-Anlage werden ca. 260 m Wegelänge erneuert. Der Wegeanschluss an die Jean-Paul-Straße wird ca. 30 m nach Westen verlegt und erhält eine Bordsteinabsenkung, um eine Entflechtung von Fuß- und Radverkehr zu erzielen. Im östlichen Abschnitt wird der Wegebestand für die Trasse genutzt und auf die Ausbaubreite von 3,5 m erweitert. Im Bereich der beiden nah am Weg stehenden Hainbuchen wird der Weg leicht nach Norden verschwenkt.

In den Abschnitten zwischen Grillparzerstraße und Klaus-Groth-Straße bzw. zwischen Klaus-Groth-Straße und Eschersheimer Landstraße erfolgt der Ausbau auf der vorhandenen Trasse. In Abschnitten mit dicht am Weg stehenden Bäumen erfolgt zu deren Schonung eine Reduzierung der Wegebreite, sofern der Weg nicht verschwenkt werden kann. Die vier bestehenden Mastleuchten bleiben erhalten und werden in die Wegeführung integriert.

Im Bereich der Klimsch-Anlage werden sieben klimagerechte Baumpflanzungen sowie zwei zusätzliche Strauchgruppen den Bestand ergänzen.

Die beiden vorhandenen Bankstandorte werden an die neue Oberfläche angepasst und ebenfalls mit Betonpflaster befestigt.

D Kosten

Produktbereich 22 Umwelt

Produktgruppe - 22.09 - Grün- und Freiflächen

  1. Investitionsbedarf/ Gesamt Brutto: | 1.910.000 €

2. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angabe der Jahresraten

(inklusive 5 Jahre Entwicklungspflege bei Baumpflanzungen):

JahrVerpflichtungMittelabfluss
202134.130 €11.684 €
202221.930 €21.720 €
202337.000 €45.160 €
20249.592 €9.592 €
20251.807.348 €300.000 €
2026-1.441.844 €
2027-15.000 €
2028-15.000 €
2029-15.000 €
2030-15.000 €
2031-20.000 €
Summe1.910.000 €1.910.000 €

3. Zugehörige Folgeinvestitionen unter Angabe des Umfangs- und Zeitraums:

- keine -

4. Jahresfolgekosten:

a) Personelle Ausgaben

- keine zusätzlichen

b) Sachkosten

1. Unterhaltungspflege der zu ergänzenden Baum- und
Strauchpflanzungen nach der Herstellung
und der Entwicklungspflege26.832 €
2. Bauunterhaltungskosten für Bauwerke (z.B. Wege,
Ausstattungselemente)
3% von 1.465.723 € (brutto) für eine Grünanlage
(Herstellkosten ohne Honorare, Nebenkosten,
Pflegearbeiten)43.972 €
Summe Sachkosten:70.804 €

c) Kapitalkosten

  1. Kalkulatorische Verzinsung (Investitionssumme abzüglich Fördermittelanteile) 2,25 % von 972.155 € (Eigenanteil Stadt FFM) /2 = | 12.152 € |
2. Abschreibung (15 Jahre)
6,66 % von 1.910.000 € =127.206 €
Summe Kapitalkosten:139.358 €
Jahresfolgekosten insgesamt:210.162 €

5. Jahreserträge:

Auflösung von Sonderposten (Fördermittel)
(1.910.000 € - 937.845)/ 15 Jahre)64.810 €
6. Leistungen Dritter:
Fördermittel aus dem Bund-Länder-Programm
"Wachstum und nachhaltige Erneuerung"890.445 €
Fördermittel Hessen Mobil47.400 €
Gesamte Fördersumme937.845 €

7. Stellenplanmäßige Auswirkungen:

Keine

8. Sonstiges:

Der Prozentsatz für Unvorhergesehenes wurde leicht erhöht (8 %), da als Wegebelag "Klimabetonstein" mit erhöhtem Recyclinganteil und verbesserter CO2-Bilanz als Pilotprojekt getestet werden soll und hier noch nicht ausreichend Erfahrungswerte vorliegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. August 2025Sie sind hier
    MM 117Qualifizierung von Wegeverbindungen, Grünes Ypsilon Nord hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
    Magistratsvortrag
  2. 5. September 2025AA 367Hilfe Grünes Ypsilon wird grauSTVV-Anfrage · Gartenpartei
  3. 15. Oktober 2025NRNR 1406Wehret den Anfängen - Videobeweis Nidda-Wege für UnterhaltungsfahrzeugeSTVV-Antrag · IBF
  4. 14. November 2025Antwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 413Hilfe Grünes Ypsilon wird grauMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 38 · 04.09.2025
TO I, TOP 20
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 117 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 117 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1341 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1354 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeVoltFRAKTION
Ablehnung:
FDPBFF-BIGÖkoLinX-ELF
Sonstige:
AfD (M 117 und NR 1354 = Annahme, NR 1341 = Ablehnung)Gartenpartei (M 117 = Ablehnung, NR 1341 und NR 1354 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, Volt und FRAKTION gegen FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1354) sowie BFF-BIG und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme) zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, Linke und Volt gegen FDP, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (M 117 und NR 1354 = Annahme, NR 1341 = Ablehnung) Gartenpartei (M 117 = Ablehnung, NR 1341 und NR 1354 = Annahme)

OBR 9
Sitzung 41 · 04.09.2025
TO II, TOP 4
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 117 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 117 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1341 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1354 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, Linke, FDP und fraktionslos gegen CDU und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, FDP, BFF und fraktionslos gegen GRÜNE und SPD (= Zurückweisung); Linke (= Enthaltung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 38 · 09.09.2025
TO I, TOP 28
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 117 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 117 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1341 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1354 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1360 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Linke (M 117 = Annahme, NR 1341 und NR 1354 = Ablehnung)BFF-BIG (M 117 und NR 1341 = Ablehnung, NR 1354 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Gartenpartei (M 117 = Ablehnung, NR 1341, NR 1354 und NR 1360 = Annahme)Stadtv. Yilmaz (M 117 und NR 1341 = Annahme, NR 1354 = Ablehnung, NR 1360 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, AfD, Volt und FRAKTION gegen FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1354) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme) zu 3. GRÜNE, CDU, SPD und Volt gegen FDP, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) zu 4. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION; CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) sowie ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Linke (M 117 = Annahme, NR 1341 und NR 1354 = Ablehnung) BFF-BIG (M 117 und NR 1341 = Ablehnung, NR 1354 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Gartenpartei (M 117 = Ablehnung, NR 1341, NR 1354 und NR 1360 = Annahme) Stadtv. Yilmaz (M 117 und NR 1341 = Annahme, NR 1354 = Ablehnung, NR 1360 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 16.09.2025
TO I, TOP 26
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 117 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 117 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1341 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1354 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1360 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
FDPBFF-BIGÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (M 117 = Ablehnung, NR 1341, NR 1354 und NR 1360 = Annahme)Stadtv. Yilmaz (M 117 und NR 1341 = Annahme, NR 1354 = Ablehnung, NR 1360 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, AfD, Volt und FRAKTION gegen FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1354) sowie BFF-BIG und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme) zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, Linke und Volt gegen FDP, BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) zu 4. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION; ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (M 117 = Ablehnung, NR 1341, NR 1354 und NR 1360 = Annahme) Stadtv. Yilmaz (M 117 und NR 1341 = Annahme, NR 1354 = Ablehnung, NR 1360 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 18.09.2025
TO I, TOP 12
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 117 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 117 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1341 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1354 wird abgelehnt. 4. a) Die Vorlage NR 1360 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Schwichtenberg dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeAfDVolt
Ablehnung:
FDPBFF-BIGÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, AfD und Volt gegen FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1354) sowie BFF-BIG, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme) zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, Linke und Volt gegen FDP, BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme) zu 4. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt gegen Gartenpartei (= Annahme); ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen