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Franz-Böhm-/Wilhelm-Merton-Schule, Neubau einer Mensa

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 11.06.2010, M 116

Betreff: Franz-Böhm-/Wilhelm-Merton-Schule, Neubau einer Mensa Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2005, § 8542 (M 227) Auf Antrag des Magistrats vom 11.06.2010

  1. Der Errichtung einer Mensa als Verbindungsbau zwischen den Bestandsgebäuden der Franz-Böhm- und Wilhelm-Merton-Schule wird auf Basis der beigefügten Unterlagen zugestimmt. Mit der Anbindung des Neubaus an die beiden bestehenden Bauteile wird gleichzeitig eine neue barrierefreie Erschließung des gesamten Komplexes hergestellt. Das Raumprogramm für die Franz-Böhm- und Wilhelm-Merton-Schule/Außenstelle am Standort Eichendorffstraße wurde vom Magistrat am 19.09.2008 bewilligt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass Mittel in Höhe von 6.872.000,- € brutto mit der Maßgabe bewilligt werden, dass die Summe abzüglich der auf die Cafeteria entfallende Mehrwertsteuer begrenzt wird.
  3. Im Investitionsprogramm 2010 - 2013 sind Mittel für den Neubau einer Mensa in Höhe von 6.500.000,--€ unter der Produktgruppe 20.1, Sachkonto 8075100, Profit Center 200 109, Kostenstelle 400405, PSP-Element 5.002519.500.999.100 bis 700 enthalten. Der auf die investiven Buchungen im Zusammenhang mit der Cafeteria entfallende Anteil ist über die PSP-Elemente 5.004694.500.999.100-700 zu verrechnen. Entsprechende Sollveränderungen sind zu veranlassen. Zur Deckung der darüber hinausgehenden Aufwendungen in Höhe von derzeit 372.000,-- € werden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit Mittel aus der Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben zum Ausgleich herangezogen.
  4. Es ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Jahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2010 2.982.936,00 € 636.529,00 € 2011 2.904.190,00 € 3.313.343,00 € 2012 915.350,00 € 2.285.848,00 € 2013 69.524,00 € 636.280,00 €
  5. Die beantragten Mittel werden auf den Betrag begrenzt, der im Einvernehmen mit dem Stadtschulamt und dem Hochbauamt im Rahmen der nachträglichen Prüfung des Revisionsamtes gemeinsam ausgearbeitet und abgestimmt wird. Begründung:
    • A)Zielsetzung Die Franz-Böhm-Schule (FBS) wird derzeit von ca. 2000 Schülerinnen und Schülern besucht. Die Tendenz ist weiter steigend. Daneben besteht am Schulstandort Eichendorffstraße eine Dependance der Wilhelm-Merton-Schule mit nochmals ca. 350 Schülerinnen und Schülern. Zukünftig muss mit mindestens 200 zusätzlichen Schülerinnen und Schülern gerechnet werden. Im Rahmen des vom Magistrat als Ausfluss aus dem Schulentwicklungsplan für die Beruflichen Schulen genehmigten Raumprogramms für die Franz-Böhm- und Wilhelm-Merton-Schule ist eine Erweiterung, ein Umbau und die Sanierung des vorhandenen Schulkomplexes in drei Bauabschnitten vorgesehen. Damit soll unter Berücksichtigung der Schülerzahlenentwicklung beider Schulen den Anforderungen an ausreichende Unterrichtsflächen und zeitgemäße Unterrichtsstandards gefolgt werden. Als erster Bauabschnitt ist der Neubau einer Mensa als Verbindungsbau zwischen den beiden vorhandenen Schulgebäuden vorgesehen. Damit steht den Schulen eine bisher gänzlich fehlende Mensa als Multifunktionsfläche mit Essensversorgung, Schüleraufenthalt und Versammlungsstätte zur Verfügung. Gleichzeitig erhält der Gebäudekomplex durch Schaffung eines zentralen barrierefreien Treppenraumes eine neue Haupterschließung, die im Zuge dieses Bauvorhabens mit den Bestandsbauten verbunden wird. Damit steht dann bereits mit dem ersten Bauabschnitt der notwendige, derzeit fehlende zweite Rettungsweg zur Verfügung.
    • B)Alternativen Keine
    • C)Lösung Die Errichtung der Mensa als Multifunktionsraum mit den entsprechenden Nebenräumen, sowie des notwendigen weiteren Treppenraumes mit der barrierefreien Erschließung wird unverzüglich durchgeführt. Dabei werden in den Bestandsgebäuden parallel die Brandschutzmaßnahmen ausgeführt, die mit der Anbindung des Neubaus an die vorhandenen Gebäude in Zusammenhang stehen.
    • D)Kosten Die vorliegende Kostenberechnung schließt ab mit
  6. Investitionsbedarf 6.872.000,00 € 2: Zugehörige Folgekosten Keine 3: Jahresfolgekosten
    • a)personelle Kosten Keine
    • b)sächliche Folgekosten 119.053,46 €
    • c)Kapitalkosten Kalkulatorische Verzinsung 5% 343.600,00 € Abschreibung 298.069,00 €
  7. Jahreserträge
  8. Stellenplanmäßige Auswirkungen Keine Anlage 1_Erlaeute rungsbericht (ca. 21 KB) Anlage 2_Kostendeckbla tt (ca. 18 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 16.06.2010, NR 1901

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 2010Sie sind hier
    MM 116Franz-Böhm-/Wilhelm-Merton-Schule, Neubau einer Mensa
    Magistratsvortrag
  2. 16. Juni 2010NRNR 1901Endlich korrekt und verantwortungsbewusst planen!STVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 9
Sitzung 43 · 17.06.2010
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 116 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: Protokollerklärung der FDP-Fraktion: Der Ortsbeirat 9 begrüßt den geplanten Verbindungsbau, zwischen den Gebäuden der Franz-Böhm- und der Wilhelm-Merton-Schule sowie die Einrichtung einer Mensa zusammen mit dem Umstand, dass der Bau mit Mensa kurzfristig errichtet werden soll, sehr. Allerdings fragt die FDP, warum er erst jetzt und dabei mit großer Eilbedürftigkeit einbezogen wurde. Die Planung muss schon vor einiger Zeit betrieben worden sein und kann nicht plötzlich vorgelegen haben.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 42 · 21.06.2010
TO I, TOP 46
Angenommen
1. Der Vorlage M 116 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1901 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (M 116 = Annahme im Rahmen NR 1901, NR 1901 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDFAGFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1901); LINKE. und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD, FAG und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung); CDU, GRÜNE und LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 116 = Annahme im Rahmen NR 1901, NR 1901 = Annahme)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 42 · 21.06.2010
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage M 116 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage NR 1901 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 29.06.2010
TO I, TOP 31
Angenommen
1. Der Vorlage M 116 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1901 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (M 116 = Annahme)NPD (M 116 = Annahme)Stv. Schenk (M 116 = Annahme)Stv. Holtz (M 116 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und Stv. Schenk (M 116 = Annahme) Stv. Holtz (M 116 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 01.07.2010
TO II, TOP 58
Angenommen
1. Der Vorlage M 116 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1901 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDStv. Schenk
Enthaltung:
Stv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Schenk; Stv. Holtz (= Enthaltung)

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