Endlich korrekt und verantwortungsbewusst planen!
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
verantwortungsbewusst planen! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 116 wird unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass die unzureichende Planung im Umsetzungsprozess bzw. bei der Bauausführung entscheidend korrigiert wird. Vor allem die Punkte Fassadenverkleidung, Heizungs-Lüftungssystem und Sockelgestaltung sind nachzuarbeiten. Insgesamt sollte darauf geachtet werden, dass im Wissen um die schwieriger werdende Haushaltslage der Stadt (sinkende Einnahmen und weniger Landes- und Bundeszuweisungen) alle sich bietenden Möglichkeiten der Kostenminimierung wahrgenommen werden.
Inhalt
Antrag vom 16.06.2010, NR 1901
Betreff: Endlich korrekt und verantwortungsbewusst planen! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 116 wird unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass die unzureichende Planung im Umsetzungsprozess bzw. bei der Bauausführung entscheidend korrigiert wird. Vor allem die Punkte Fassadenverkleidung, Heizungs-Lüftungssystem und Sockelgestaltung sind nachzuarbeiten. Insgesamt sollte darauf geachtet werden, dass im Wissen um die schwieriger werdende Haushaltslage der Stadt (sinkende Einnahmen und weniger Landes- und Bundeszuweisungen) alle sich bietenden Möglichkeiten der Kostenminimierung wahrgenommen werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.06.2010, M 116 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 23.06.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Juni 2010MM 116Franz-Böhm-/Wilhelm-Merton-Schule, Neubau einer MensaMagistratsvortrag
- 16. Juni 2010Sie sind hierNRNR 1901Endlich korrekt und verantwortungsbewusst planen!STVV-Antrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1901); LINKE. und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD, FAG und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung); CDU, GRÜNE und LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 116 = Annahme im Rahmen NR 1901, NR 1901 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und Stv. Schenk (M 116 = Annahme) Stv. Holtz (M 116 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Schenk; Stv. Holtz (= Enthaltung)