Bebauungsplan Nr. 529 - Neckarstraße - hier: I. Beteiligung der Bürger - § 3 (1) Satz 1 BauGB - Verzicht II. Beschluß zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB
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Vortrag des Magistrats vom 28.06.1993, M 115
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 529 - Neckarstraße -
hier:
- Beteiligung der Bürger - § 3 (1) Satz 1 BauGB - Verzicht
- Beschluß zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.1984, § 2692 (M 292)Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1 Versandpaket: 29.06.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 28. Juni 1993 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Einstimmige Annahme Protokollerklärung: Die Fraktion der Grünen nimmt den Magistratsbericht M 115 zustimmend zur Kenntnis, da der Magistrat darin einen weiteren wirkungsvollen Schritt zur Sicherung des Baurechtes im von Spekulation bedrohten Bahnhofsviertel unternimmt. Nicht zustimmen kann die Fraktion der Grünen allerdings dem neuerlichen Verzicht auf die Durchführung einer Bürgerinnen und Bürgerbeteiligung zu diesem Bebauungsplan. Dies Vorgehen ist insbesondere im Hinblick auf die vom Magistrat stets bekräftigte Absicht, sein Handeln den Bürgerinnen und Bürgern transparent zu machen, unverständlich und schädlich. Die Fraktion der Grünen fordert den Magistrat deshalb nachdrücklich auf, bei zukünftigen Bebauungsplanverfahren unbedingt und in jedem Fall eine angemessene Bürgerbeteiligung sicherzustellen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme